Fehlendes Rückgrat. Dies. Das.

@larscastellucci.bsky.social, #Koalitionsdisziplin ist grundgesetzwidrig. Solltest Du eigentlich wissen.

Tja, #Koalitionsdisziplin.

Oder wie @annerabe.bsky.social sagt: Pragmatismus der Grausamkeit.

#KoAlItIoNsDiSzIpLiN !!eins11elf

Blöd, dass diese A...stlöcher vergessen haben, dass die verfassungswidrig ist.

Denen gehört 24/7 das Grundgesetz um die Ohren gehauen.

#KoAlItIoNsDiSzIpLiN !!eins11elf 🤢🤮

Wissen diese Arschlöcher der @spd.de eigentlich, dass #Koalitionsdisziplin -- ebenso wie die oft beschworene #Fraktionsdisziplin -- verfassungswidrig ist?

Art. 38 Absatz 1 Satz 2

Denen sollte man das #Grundgesetz stundenlang links und rechts um die Ohren hauen.

#Koalitionsdisziplin ist, wie auch #Fraktionsdisziplin, verfassungswidrig.

Jeder #Abgeordnete der schwarz-roten #Bundeskoalition muss sich seiner verfassungsrechtlichen Verantwortung bewusst sein.

🤷‍♂️

Koalitionsdisziplin ...

Wenn ich diese Scheisse lese.

Ist diesen Arschlöchern eigentlich klar, dass so etwas wie #Koalitionsdisziplin verfassungswidrig ist?

#SPD - Fraktionsdisziplin geht vor #Menschenwürde?

Nur zwei Charakterstarke Sozialdemokraten (Maja Wallstein & Hakan Demir) wagten es, sich der sog. #Koalitionsdisziplin zu widersetzen.

Die AfD zu der #Migrationspolitik: „Sämtliche Punkte von uns übernommen“. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

CDU und SPD: Friedrich Merz enthüllt Details zu Arbeitsgruppen bei Koalitionsgesprächen Union und SPD drücken bei den Koalitionsgesprächen aufs Tempo, ein Großaufgebot soll sie vorantreiben. Nun hat CDU-Chef Merz Details zu den Arbeitsgruppen und ihren Zusammensetzungen bekannt gegeben.

256 Personen, die nicht gewählt wurden, handeln nun den Koalitionsvertrag aus.
Und die gewählten Abgeordneten setzen diesen dann um - mit #Koalitionsdisziplin..
Abweichler handeln staatspolitisch nicht verantwortlich.
Ist das schon diese Post-Demokratie?
www.spiegel.de/politik/deut...