Sharepic mit dem Logo des Deutschen Instituts für Menschenrechte links oben. Rechts daneben ist das Foto einer Person mit halblangen Haaren, Blazer und verschränkten Armen zu sehen. Darunter folgt Text: „Dieser Schritt unterstützt die Bemühungen Schleswig-Holsteins, eine kinderrechtliche Perspektive in allen Bereichen von Regierung, Parlament und Justiz zu verankern, wie es auch der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes empfiehlt.“ Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention

#Schleswig-Holstein plant, die Rechte von Kindern in Artikel 10 Absatz 2 seiner Verfassung aufzunehmen. 📜

Damit ist es eines von wenigen Bundesländern, die Schutz- und Beteiligungsrechte von Kindern bereits in ihrer #Landesverfassung verankert haben. 🛡️🙋‍♀️

#Kinderrechte

Der ursprüngliche Entwurf der #Berliner #Landesverfassung sah neben dem #Amt des #Regierenden (zuständig für #Koks, #Tennis und #Autobahneröffnungen) auch das eines #Arbeitenden #Bürgermeisters vor.

Weiß ja auch nicht jeder.

Bildbeschreibung: Eine Frau die ein Handy in der Hand hält.

In Leichter Sprache erklärt: Die Landesverfassung von Baden-Württemberg #Baden #Württemberg #Landesverfassung #Leichte #Sprache #Politik #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/27hutcvp

Die Woche in Büchern – druckfrisch bei Duncker & Humblot: www.duncker-humblot.de/buecher/neue... #Kommunalwahlrecht #Landesverfassung #Wahlrechtsgrundsätze #KI #Rechtsberatung #LegalTech #Arztstrafrecht #Medizinstrafrecht #MedizinischerStandard

" #FDP will Kreise und Gemeinden fusionieren!" so die #Rhein-Zeitung aus #Koblenz.

Das will die FDP #RLP: viele #Kommunen, wenig Geld.

Das #Grundgesetz und auch die #Landesverfassung RLP garantieren eine #Vielzahl und #Vielfalt von #Gemeinden - daher halte ich das für einen Gedankenfurz der FDP!

Kein Schutz mehr für Verfassungsgerichte? In Thüringen und Brandenburg hat die AfD eine Sperrminorität. Welche Folgen hat das für die Verfassungsgerichte?

Kein Schutz mehr für Verfassungsgerichte? #AfD #Sperrminorität #Landesverfassung

Golem.de: IT-News für Profis

Lustig ein #Gesetz was das #Grundgesetz mit schützen soll verstösst gegen dieses. www.golem.de/specials/ver... das ist gar nicht so lustig oder harmlos wie sie eventuell denken. #Landesverfassung ist ja eine kann #Bestimmung und abgleitete. Als Grundgesetzschutz ist dabei. #Recht #Gesetz

1/ #AfD in #Thüringen hätte schon mit >30% d. Stimmen, #Sperrminorität, eine gefährl. Macht. Die Gründe liegen in d. #Landesverfassung verborgen, die wichtige #Institutionen nicht ausreichend schützt.
Der @Verfassungsblog empfiehlt darum #Gegenmaßnahmen👇🏻

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