Neue Co-Präsidentinnen der AL-Fraktion im Zürcher Gemeinderat
Ich freue mich sehr, gemeinsam mit Sophie Blaser die AL-Fraktion durch die neue #Legislatur zu führen!!! 🤩🫶Danke für das Vertrauen an die Fraktionsgspändli und David Garcia Nuñez für sein Riesenengagement der letzten 4 Jahren! 🙏 #grzh @thuritch.bsky.social @alternativeliste.bsky.social
Nach meinem Empfinden ist der #Staat längst kein Gemeinwesen mehr, sondern #Beutezug mit Sitzordnung.
Man verteilt #Posten wie #Trophäen, #Steuergeld wie #Konfetti und #Verantwortung wie ein lästiges #Paket, das zum Ende der #Legislatur irgendwo verloren geht.
Wen wunderts?
Ist in der #FDP nicht die erste Pleite.Wenn ich mich noch richtig erinnere musste die #Bundestagsfraktion #Insolvenz anmelden 2. #Legislatur #Merkel Gehälter und Sozialabgaben der Mitarbeiter wurden damals auch nicht ausgezahlt? War schon krass.
Kein Aufschrei, keine Pointe.
Die Hälfte der 52. #Legislatur ist um. Zeit für das #Umweltrating der #Umweltallianz.
Bedenklich für #Umwelt und #Natur ist, dass die Diskrepanz in der #Mitte wächst.
Wenn die #Trümmertruppe von #SchleKaZ die Profis sind, die uns die XDSU immer wieder versprach, dann hätte ich gerne die Politiker aus der letzten #Legislatur zurück
Mitglieder des Bundesrats sollen nur auf das Ende einer #Legislatur zurücktreten dürfen.
Die staatspolitische Kommission des Nationalrats beantragt erneut mit 13 zu 12 Stimmen, einer parlamentarischen Initiative von Mitte-Nationalrat @gerhardpfister.bsky.social Folge zu geben. (1/4)
Danke für den Link! #Verbot #verfassungswidrig #Legislatur
Wie kann eine ausbalancierte Integrations- und #Migrationspolitik für die neue #Legislatur aussehen? Das diskutieren der SVR-Vorsitzende Prof. Kluth und seine Stellvertreterin Prof. Glorius in der neuen Folge des SVR-Podcast „Migration im Fokus“. 🎧 Jetzt anhören www.svr-migration.de/oeffentlichk...
#Fakt #Fakten #SPD #Scholz #Versager als #Bundesfinanzminister und als #Bundeskanzler;
#Warburg #CumCum #CumEx #Wirecard #Milliarden
von unserem #Steuergeld rauben lassen!!!
#SPD #Faeser #Versagerin als #Bundesinnenministerin.
Pfui!!!
#Uns graut vor der kommenden #Legislatur!
Die Grafik zeigt eine stilisierte Deutschlandkarte aus Binärcode-Zahlen (0 und 1). Eine große Lupe hebt einen Bereich der Karte hervor. Darüber ein grünes Textfeld mit der Überschrift „Monitor Digitalpolitik – Wie gut ist die Bundesregierung vorangekommen?“ und ein gelber Kreis mit dem Wort „Abschlussbericht“. Eine grüne Pfeilmarkierung deutet auf eine Weiterleitung hin.
Eine Infografik zeigt den Stand der Umsetzung digitalpolitischer Vorhaben. Ein großer Kreisdiagramm-Ring mit 334 Vorhaben ist in drei Farben unterteilt: Grün für 126 abgeschlossene, Gelb für 173 begonnene und Rot für 35 nicht begonnene Vorhaben. Links daneben stehen die Zahlen mit Beschriftungen. Unten steht „Stand: 15. Februar 2025.“
Ein Balkendiagramm zeigt die Verteilung digitalpolitischer Vorhaben auf verschiedene Ministerien und ihre jeweilige Abschlussquote. Jedes Ministerium hat einen horizontalen Balken mit drei Farben: Grün für „abgeschlossen“, Gelb für „begonnen“ und Rot für „nicht begonnen“. Die Abschlussquote variiert stark zwischen den Ministerien. Oben steht die Überschrift „Fragmentierte Zuständigkeiten“ mit einer kurzen Erklärung.
Eine Grafik zeigt eine stilisierte Deutschlandkarte, die aus grünen und blauen Binärcode-Zahlen (0 und 1) besteht. Daneben ein grünes Textfeld mit der Frage: „Wie steht es um Deutschlands Digitalpolitik?“ sowie einem Hinweis auf den interaktiven Monitor Digitalpolitik unter www.monitor-digitalpolitik.de.
Die Ampel hat nur 38% ihrer #Digitalvorhaben abgeschlossen, 10% erst gar nicht begonnen. ⚠️ Unser #Abschlussbericht zeigt: Es bleibt viel zu tun.
🔗 Alle Ergebnisse gibt’s auf www.monitor-digitalpolitik.de
In der nächsten #Legislatur setzen wir den Monitor #Digitalpolitik neu auf. 💫
Zitat des SPD-Abgeordneten Thomas Lutze: „Ich brauche kein Uber“ aus dem aktuellen Briefing Verkehr & Smart Mobility.
Verkehrspolitikerinnen & -politiker von SPD, CDU, Grünen & FDP stritten darüber, wie es 2025 weitergehen soll. Vor allem zwischen Grünen & FDP zeigte sich, dass für die kommende #Legislatur die #Finanzierung der #Infrastruktur ein Reizthema bleibt (Test/Abo) 👉 is.gd/D35X74 @kugoth.bsky.social
Zitat von Marcus Freitag, Vorsitzender des Bundesverbands des pharmazeutischen Großhandels (Phagro): "Viel zu viel Aufwand für zu wenig Ertrag." aus dem aktuellen Briefing Gesundheit & E-Health.
Vertreter:innen von #CDU & #Grünen zeigen sich entschlossen, für teure #Medikamente bessere #Evidenz zu fordern. Die Debatte um den Umgang mit #Hochpreismedikamenten, auch als Kostendämpfungsmaßnahme, dürfte in der kommenden #Legislatur Fahrt aufnehmen (Test/Abo) 👉 is.gd/0T17tR #Generika
Spitzenposten oder verpasster Wiedereinzug in den #Bundestag – für manche profilierte Gesundheitspolitiker läuft es derzeit auf diese Frage hinaus. Die Übersicht, mit wem in der kommenden #Legislatur zu rechnen ist und für wen es eng wird (Test/Abo) 👉 is.gd/HBzx5j #Gesundheitspolitik
2021 Christian Wolfgang Lindner bei Unterzeichnung der Koalitionspapiere in BERLIN Deutschland Person der Zeitgeschichte Bild Sandro Halank CC4.0 Partei Die Liberalen FDP Bilddatierung 7.12.2024 Unterzeichnung der Koalitionspapiere Spannend leistete Lindner Zivildienst als Hausmeister - später allerdings bewarb er sich als Reserveoffizier bei Deutsche WEHR Lindner studierte später bei Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn elf Semester mit Abschluss Lindner war auch Unternehmerisch tätig - entschied sich aber dann zunächst für eine Politik Karriere - nach ursprünglich Jugendlichem Eintritt in die FDP NRW mit 16 1979 in Wuppertal geboren - wird wohl noch weiteres im Leben anstehen HALBWISSEN
Personen einer Zeit- #Epoche
#Lindner FDP
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Im Zuge GER-Ampelkoalition - Verhandlungen erklärte der Finanzminister von Germany öffentlich - das ER CDU_Rolle mit übernehmen wolle (..)
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Laut Wissenden endet seine #Amtszeit (auf betreiben von Olaf_Scholz (Kanzler) ) vor Ende der #Legislatur in 2025
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Na, die in der #Politik zum Ende einer #Legislatur typische Beförderungsrunde, auch als #Abendsonne bekannt, beginnt aber früh in dieser #Bundesregierung...
(3/3) Die Begründung der #CDU in #Sachsen übrigens, warum sie ihn gewählt hat: Der Mann sei „in der zurückliegenden #Legislatur nicht verhaltensauffällig gewesen“. - Ja, guck, wenn das schon reicht. Das ist dann die gleiche CDU, die z.B. einer Partei wie den #Grünen sämtliche Kompetenz abspricht.
Auuuaah! Mit dem aktuell größten #FDP- #Versager in der Mitte, dieser #Flugtaxi- Heini #Wissing!
Dann wird's mit unserer #Digitalisierung diese #Legislatur
ja #niX mehr!
#Lindner, hol schon mal den Wagen!
👇
Dieses Auto mit #BMW-Antrieb kann 500 Kilometer ...
#Schulz? #Scholz? ? ? "Daran kann ich mich nicht erinnern."
Wer stellt eigendlich den #Kanzler in dieser #Legislatur?
#FDP?
Achja, #Habeck ist #Kanzler!
Und Annalena #Baerbock #Aussenministerin.
#Hoffnung #Silberstreif ...
💚Hallo Ricardo.💚 Es wird nicht nur sein #Adressbuch sein;
In der vorhergehenden #Legislatur schrieb ich:
`Seltsam, habe das Gefühl, "Andy" #Scheuer könnte am hellichten Tag in Münchens #Maximilianstraße jemanden erschießen - und es würde ihm #niX passieren!`
Er kennt d. Leichen im Keller anderer.
Start in die neue #legislatur in #spiez mit meinen neuen Gemeinderatskolleginnen
#AnnaZeilstra und #MarianneHayoz
und den obligaten #masken @SPSpiez @spkantonbern @gruenebern @heiq_materials
Die neue #legislatur #session #grbe @kanton_bern wurde soeben durch die #burgerglocke aus dem Jahr 1403 im #bernermüster eingeläutet @BGBern @Bern_Stadt
