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Hashtag
#Lobbygruppen
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Julia Klöckner hat die Gesellschaft gespalten. Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht. Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist.

Julia Klöckner hat die Gesellschaft gespalten. Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht. Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist.

Habeck: Sorgen um die Sicherung des Lebens, Status, Wohnung, Rente, Einkommen, Löhne, Mindestlöhne, hohe Inflation und ganz allgemein die Zukunft.
Also um das Aufstiegsversprechen der Gesellschaft. Aus meiner Amtszeit glaube ich beschreiben zu können: Überall da, wo diese kulturpolitischen Debatten einzelne Gegenstände zu Lebenswirklichkeiten hochstilisieren und dann Lebenswirklichkeiten scheinbar unvereinbar gegeneinander stellen, geht es im Kern ganz häufig um soziale Fragen.

Habeck: Sorgen um die Sicherung des Lebens, Status, Wohnung, Rente, Einkommen, Löhne, Mindestlöhne, hohe Inflation und ganz allgemein die Zukunft. Also um das Aufstiegsversprechen der Gesellschaft. Aus meiner Amtszeit glaube ich beschreiben zu können: Überall da, wo diese kulturpolitischen Debatten einzelne Gegenstände zu Lebenswirklichkeiten hochstilisieren und dann Lebenswirklichkeiten scheinbar unvereinbar gegeneinander stellen, geht es im Kern ganz häufig um soziale Fragen.

Und dass diese #Bundesregierung einen Konsens in Deutschland abbildet, das glauben sie noch nicht mal selber. Sie bilden jeweils die #parteipolitischen oder die sie tragenden #Lobbygruppen ab.

Am deutlichsten zu sehen ist das bei #Klöckner oder bei #Spahn. #CDU

taz.de/Robert-Habec...

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... wie das Haushaltsloch geschlossen werden kann, sondern ob die #Politik den Mut hat, mächtigen #Lobbygruppen die #Privilegien zu entziehen."

Genau so sehe ich das auch!

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sry to say: den wird es in ‚diesem’ #Kanzleramt leider nie geben - evtl. wird’s mal so „verkauft“.., aber niemals ehrlich sein. Dafür sind in der #Regierung viel zu viele Vertreter von #Lobbygruppen „in Verantwortung“…, übelstes Beispiel ist Frau #Reiche..😡

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Original post on mastodon.online

Hände weg vom #Naturschutz!

Unter dem Druck von #Lobbygruppen versucht EU-Kommission, zentrale #Naturschutzgesetze auszuhebeln und zu schwächen. Diese Regelungen schützen seit Jahrzehnten #Wälder, #Moore, #Flüsse und bedrohte Arten.

https://www.duh.de/mitmachen/handsoffnature/

Interview zum […]

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...begonnen mit dem Verringern der Vermögenssteuer unter Helmut #Kohl, dem wachsenden, neoliberalen Einfluss auf die Politik in Deutschland unter Schröder. Der Einführung von #HartzIV unter der SPD, dem wachsenden Einfluss mächtiger #Lobbygruppen auf die Gesetzgebung. ->

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Golem.de: IT-News für Profis

www.golem.de/news/keine-e...

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Öl- und Gaskonzerne wie #ExxonMobil, #Shell und #Chevron investieren rund 100 Mio. US-Dollar in #Lobbygruppen, die gezielt gegen #Windkraft mobilisieren.

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Stellungnahme zur Causa „Frauke Brosius-Gersdorf“

"Im Richterwahlausschuss eine Kandidatin zunächst zu bestätigen, um dann gegenüber ideologisierten #Lobbygruppen und mit #Unwahrheiten und #Diffamierungen gespickten Kampagnen zurückzurudern, zeugt [...] von fehlendem politischem Rückgrat [...]".

verfassungsblog.de/stellungnahm...

#BrosiusGersdorf

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Studie zu Parteiprogrammen: FDP und AfD entlasten vor allem höhere Einkommen Alle Parteien werben mit Entlastungen - allerdings gibt es deutliche Unterschiede, wer davon etwas hätte: Spitzenverdiener würden laut einer Studie vor allem von den Plänen von AfD und FDP profitieren...

Das ist ja keine neue und unerwartete Erkenntnis - wer die Grundsatz- und #Wahlprogramme mal liest, erkennt, welche #Lobbygruppen bedient werden.

Umso unverständlicher, dass sich viele " #Normalverdiener" dann so mit der #NoAfD identifizieren und wählen wollen!

#Bundestagswahl #Wahl2025 #Politik

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Da waren auch Geschenke dabei, über die sich bestimmte #Lobbygruppen sicherlich gefreut haben“, kritisiert der Krankenkassen-Chef….

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Trump-nahe #Lobbygruppen und #Wahlkampfprofis vernetzen sich in #Berlin.

Mittendrin #Merz' Kampagnen-Chefin Christine #Carboni, die CDU-nahe Union Stiftung und die #INSM.

#Trump

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