Heute wurde im Bundestag das #Luftsicherheitsgesetz für eine bessere #Drohnenabwehr über der kritischen Infrastruktur geändert. Kein Wort über den Schutz der Bevölkerung in Wohngebieten gegen #Drohnenstalking.
Bitte unterschreibt, fordert die Politiker zum Handeln auf!
www.change.org/stoppt_drohn...
Bessere Drohnenabwehr und härtere Strafen #Luftsicherheitsgesetz #Drohnen #Bundestag
Heute debattiert #Bundestag über Änderung des #Luftsicherheitsgesetz - Die #SZ über #Drohnen als "Unheimliche Gefahr aus der Luft" mit Hinweis auf akt. #IMK-Beschluss, der Druck auf #Dobrindt weiter erhöht - u.a. mit @konstantinnotz.bsky.social 👇 www.sueddeutsche.de/politik/droh...
Bildbeschreibung: Eine Drohne.
Regierung will zu Drohnenabwehr Luftsicherheitsgesetz ändern #Drohnenabwehr #Luftsicherheitsgesetz #Sicherheit #Regierung #Luftverkehr #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/29ygdac6
Soifz... nix ganzes und nix richtiges 🤷♀️
#Luftsicherheitsgesetz: Was sich bei der #Drohnenabwehr ändern soll
"Nach zahlreichen Vorfällen mit Drohnen an deutschen #Flughäfen hat die Bundesregierung Änderungen am Luftsicherheitsgesetz beschlossen..."
www.deutschlandfunk.de/was-sich-bei...
Bildbeschreibung: Eine Drohne.
Luftsicherheitsgesetz: Verfassungsfragen bei Drohnenabwehr durch Bundeswehr #Luftsicherheitsgesetz #Drohnenabwehr #Bundeswehr #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28mljv5p
Das Bundeskabinett will die Zusammenarbeit zwischen #Polizei und #Bundeswehr bei der Abwehr von #Drohnen erleichtern. Ein entsprechender Änderungsentwurf des #Luftsicherheitsgesetz kann nun in den Bundestag. ➡️ #IntegrierteSicherheit
www.tagesschau.de/inland/innen...
Jetzt hat auch die Tagesschau die Meldung zum überarbeiteten #Luftsicherheitsgesetz.
Guess what?
Der Teil des Gesetzes, der sich gegen diese »radikale #Aktivisten« richtet, wird erst garnicht erwähnt. 🤡 #Medienversagen
www.tagesschau.de/inland/innen...
Genau wie das Gequatsche um die Drohnenabwehr. Runterholen, analysieren, fertig. #luftsicherheitsgesetz
Dobrindt kündigt Drohnenabwehrzentrum an #Drohnen #Luftsicherheitsgesetz
Dobrindt will Drohnenabwehr besser regeln #Drohnen #Luftsicherheitsgesetz
#Kanzler #Merz u #Innenminister #Dobrindt haben es immer noch nicht geschafft,
die rechtlichen #Voraussetzungen zum #Abschuss v #Drohnen i #Deutschland
durch #Änderungen d #Luftsicherheitsgesetz herzustellen.
Stattdessen rechtspopulistische #Hetze gegen Geflüchtete u
Besuch auf d #Oktoberfest.
Was d Rechtsprechung angeht, so hatte d #Ampel -Regierung e
#Änderung d #Luftsicherheitsgesetz es auf d Weg gebracht,
d e Abschuss ... überhaupt erst ermöglichen sollte.
Vom Parlament verabschiedet wurde d Gesetz nicht.
Innenminister #Dobrindt gelobte nun, e Neuregelung auf d Weg zu bringen
(3) #Drohnen fliegen zu Hauf über #Kritis, aber auch über #Bundeswehrstandorten. #Gefahrenabwehr ist zuallererst Aufgabe der #Polizei. Die #Ampel wollte #Luftsicherheitsgesetz ändern, damit als ultima ratio-Maßnahme auch #Bundeswehr Drohnen per #Amtshilfe abschießen darf.
Bildbeschreibung: Ein Flugzeug auf an einem Flughafen-Terminal.
Bundesrat will Luftsicherheitsgesetz ergänzen #Bundesrat #Luftsicherheitsgesetz #Sicherheit #Luftfahrt #Flugsicherheit #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2dmphzau
Vorschrift für Handgepäck wird wieder verschärft #Flughafen #Flugzeug #Luftsicherheitsgesetz
Ver.di: Am Donnerstag weitere Streiks an Flughäfen #Eilmeldung #Streik #Luftsicherheitsgesetz