Wenn die AfD es geschickt mit ihren Affären angeht und aufräumt , wird sie für die Leute die bessere CDUCSU sein. #Spahn #Maskenaffaire #Dibrindt #Mautskandal

Wenn es schnell schnell gehen muss und keiner nochmal nach kontrolliert passieren so tolle Sachen wie #Stuttgart21 #Maskenskandal #Mautskandal oder auch die Probleme am BER mit den Sprinkleranlagen. Ich sag's nur nochmal, falls wer wegen COVID bisschen vergesslich geworden ist

Prestigeprojekt der CSU: Gescheiterte Pkw-Maut kostet Steuerzahler weitere 27 Millionen Euro Wegen der geplatzten Pkw-Maut musste der Bund bereits 243 Millionen Euro Schadenersatz an die damals vorgesehenen Betreiber zahlen. Nun werden die einstigen Pläne noch mal teurer für den Staat.

"Die Gegenfinanzierung im Bundeshaushalt soll durch eine Erhöhung der sogenannten globalen Minderausgaben erfolgen – wie genau dies geschehen soll, ist unklar."

Ironie oder Zynismus? "Global" meint doch wohl, die Kosten treffen Ausländer, oder?

#Mautskandal

Der #LieberJens #Spahn #Maskendeal sollte genauso vor den #Untersuchungsausschuss, wie #AugustusIntelligenz #Amthor oder ja: aktuell #Mautskandal #Scheuer, der das ganze nicht etwa verantwortungsvoll - sondern politisch motiviert sieht.

Original post on mastodon.de

Ex-Minister #Scheuer (CSU) und sein ehem. Staatssekretär werden angeklagt, da sie einen auf Olaf Scholz gemacht haben und eine Falschaussage im Untersuchungsausschuss getätigt haben.

Die Zeit:
https://youtu.be/q24cbtKl5jc

#AutobahnMaut #Mautskandal #AndreasScheuer #AndiScheuer […]

Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Scheuer erhoben. Sie wirft ihm vor, bei einer Befragung im Bundestag 2020 zu den Plänen der letztlich gescheiter...

Tja, jetzt muss der Andi doch noch ran!
#CDU #Scheuer #Mautskandal

www.tagesschau.de/inland/innen...

Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Scheuer erhoben. Sie wirft ihm vor, bei einer Befragung im Bundestag 2020 zu den Plänen der letztlich gescheiter...

Das #Scheuer log, dass sich die Leitplanken bogen, ist längst klar. Mal sehen, was beim Prozess noch alles herauskommt. #MautSkandal www.tagesschau.de/inland/innen...

Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erhoben. Der Vorwurf: falsche uneidliche Aussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Ganz klar der richtige Mann für die #Bahn, der kann sich neue absurde Gründe für Verspätungen ausdenken...
😅
#LockHimUp #Scheuer #Mautskandal
www.spiegel.de/politik/andreas-scheuer-...

Ich frage mich, welche Rolle sein damaliger Staatssekretär BiIger spielte, der in der aktuellen Bundestagsfraktion der RechtspopuIisten eine so große Rolle spielt. #Ludwigsburg #Mautskandal #Korruption #Bilger

Wie arrogant kann ein Land sein?! Und wie viel wird hier investiert, um Korruption aufzudecken? Wurde erst der #Maskendealskandal versucht zu vertuschen oder Dobrindt's #Mautskandal in der Versenkung eingestampft? Oder Millionäre und Milliardäre nehmen Einfluss auf die Politik?!
Das ist KORRUPTION!

Richterstreit: Dobrindt legt Brosius-Gersdorf Verzicht auf Kandidatur nahe Der Streit über die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht scheint festgefahren. Innenminister Alexander Dobrindt gibt sich nun einfühlsam und fordert kaum verhohlen e...

Ich lege #Dorindt nahe sein Posten umgehend zu räumen.

#Mautskandal
#Verfassungsbruch
#Europarechtsbruch

@spdbt
@dielinkebt

Bundesverfassungsgericht: Alexander Dobrindt legt Frauke Brosius-Gersdorf Verzicht auf Kandidatur nahe - DER SPIEGEL share.google/AfYq6WHIbXeO...

Wenn man Dobrindt als Arschloch bezeichnete, beleidigte man jeden Anus auf der Welt!

Der populistische Dünnschwätzer,
#Rechtsbrecher und
#Gerichtsurteileignorierer hat nicht nur für seine Steuergeldverschwendung mit Ansage #Mautskandal nichts mehr in der Politik zu suchen!

#€$U
#Spezipartei

Natürlich #NestleJule, die mit dem Wahlaufruf für die #FCKAFD

Und natürlich der Desaster Mann aus Bayern
#Dobrindt
#DIESELSkandal #Mautskandal
#Rechtsbruchl

(Jetzt muss ich mir ja schon wieder die Schreibweise von denen merken)

Mal schauen, was als nächstes kommt 🤬

Das ist ja eine sehr gute Nachricht. Endlich! ⬇️
#CSU
#Scheuer
#Mautskandal

Verstehe die Regierung nicht mehr...
Keine Klage gegen Scheuer #Mautskandal
Streichung des Bürgergeld wieder möglich