Petition · Keine Bühne für Verfassungsfeinde im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk! · innn.it Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Nicole Bornkessel unterstützen!

Zudem läuft noch eine #Petition zum #Medienstaatsvertrag unter Verweis auf die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem.
Die könnten wir beschleunigen.

innn.it/keine-buhne-...

Ja aus Brandenburg: Die Folgen für den ARD-Reformstaatsvertrag Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks passiert den Potsdamer Landtag mit Stimmen aus Regierung und Opposition. Der Beitrag Ja aus Brandenburg: Die Folgen für den ARD-Reformstaatsvertrag erschien zuerst auf DIGITAL FERNSEHEN.

Bangen in Brandenburg: Wie stimmt der BSW über Reformvertrag ab? Die Regierungspartei hat in einer Pressemitteilung das Nein ihrer Fraktion angekündigt, doch es gibt Abweichler. Der Beitrag Bangen in Brandenburg: Wie stimmt der BSW über Reformvertrag ab? erschien zuerst auf DIGITAL FERNSEHEN.

ARD-Reformstaatsvertrag: So hat Sachsen abgestimmt Der Landtag des Freistaats hat heute das „Gesetz zum Reformstaatsvertrag“ beraten und anschließend darüber entschieden. Der Beitrag ARD-Reformstaatsvertrag: So hat Sachsen abgestimmt erschien zuerst auf DIGITAL FERNSEHEN.

Reform des Medienstaatsvertrags: Wie entscheidet Sachsen? Abstimmung im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus befürwortet Novelle. Der Beitrag Reform des Medienstaatsvertrags: Wie entscheidet Sachsen? erschien zuerst auf DIGITAL FERNSEHEN.

Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist im Externer Link #Medienstaatsvertrag festgelegt, der 2020 den seit 1991 geltenden Rundfunkstaatsvertrag ablöste
#ÖRR

www.die-medienanstalten.de/service/rechtsgrundlagen...

Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist im Externen Link #Medienstaatsvertrag festgelegt, der 2020 den seit 1991 geltenden Rundfunkstaatsvertrag ablöste
#ÖRR

www.die-medienanstalten.de/service/rechtsgrundlagen...

Wir brauchen dringend ein Bundesgesetz bzw den #Medienstaatsvertrag auf Bundesebene für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, damit uns nicht irgendwelche Ost-Faschos die vierte Gewalt einfach so abschalten können.

Original post on social.heise.de

Medienstaatsvertrag vorm EuGH: Umstrittene Pflicht zu Transparenzangaben

Das Verwaltungsgericht Berlin hat dem EuGH einige Fragen zur Auslegung europäischer Rechtsvorschriften wie dem DSA mit Blick aufs hiesige Medienrecht vorgelegt […]

Original post on mastodon.social

Der #ÖRR hier vor allem die #ARD behaupten ja immer, dass sie sowas wie das #Sommerinterview machen müssen, weil man eine Neutralitätspflicht aus dem #Medienstaatsvertrag hätte.

Wo in dieser Regelung steht dann allerdings, dass man sich über Grundgesetzlich garantierte Ausübung der […]

#ard #brennpunkt zur Einstufung der #noafd als gesichert #rechtsextrem ist schwer auszuhalten. Daher mal fix der #ard noch #mytwocents dazu gemailt. #meinungsvielfalt vs anderer Pflichten aus dem #medienstaatsvertrag . #lifehack : #EinfachMachen.

**Rundfunkauftrag reloaded**

Eigentlich hat keine:r mehr daran gezweifelt, doch, wie wir schon in der Vergangenheit gelernt haben, gilt auch in der Rundfunk- und Medienpolitik ein Vertrag erst, wenn die Tinte der Unterschriften trocken ist.

Bei der ganzen Scheisse in der Politik tröstet mich, dass die verflixte #FDP demnächst als #Kleinstpartei nicht mehr so oft in den Medien zu sein wird. #Medienstaatsvertrag
Ich mag den #Lindner nicht, weil er sehr schlechte Arbeit leistet und seine Genossen schlechte Politik machen.

Könnte Höcke den MDR beschneiden? Björn Höcke will im Falle eines Wahlsiegs in Thüringen den MDR-Staatsvertrag kündigen und den Rundfunkbeitrag abschaffen.

Könnte Höcke den MDR beschneiden? #Medienstaatsvertrag #MDR #BjörnHöcke

Reklame für Klimakiller: Wie Fernseh- und YouTube-Werbung den Medienstaatsvertrag verletzt Angesichts des fortschreitenden Klimawandels und der verpflichtenden Klimaziele von Paris, so eine Schlussfolgerung des OBS-Arbeitspapiers 66, ist es eine dringliche Aufgabe der Medienpolitik, Werbung...

Die Studie von @ukrueg.bsky.social, @kathifo.bsky.social, @lexahi.bsky.social und Laurie Stührenberg kann hier kostenfrei heruntergeladen werden 👇
www.otto-brenner-stiftung.de/reklame-fuer...
#Klimaschutz #Medienstaatsvertrag

Reklame für Klimakiller: Wie Fernseh- und YouTube-Werbung den Medienstaatsvertrag verletzt Angesichts des fortschreitenden Klimawandels und der verpflichtenden Klimaziele von Paris, so eine Schlussfolgerung des OBS-Arbeitspapiers 66, ist es eine dringliche Aufgabe der Medienpolitik, Werbung...

Dass bei uns in 🇩🇪 Reklame für Klimakiller den #Medienstaatsvertrag verletzt, haben @ukrueg.bsky.social, @lexahi.bsky.social, @kathifo.bsky.social und Laurie Stührenberg analysiert👇
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Von den rund 10.000 analysierten Werbespots appelliert rund jeder Dritte an die Zuschauer*innen, klimaschädliche Waren und Dienstleistungen zu erwerben bzw. zu konsumieren.

Laut #Medienstaatsvertrag nicht erlaubt.

#klimakrise #konsum #werbung

Reklame für Klimakiller: Wie Fernseh- und YouTube-Werbung den Medienstaatsvertrag verletzt Angesichts des fortschreitenden Klimawandels und der verpflichtenden Klimaziele von Paris, so eine Schlussfolgerung des OBS-Arbeitspapiers 66, ist es eine dringliche Aufgabe der Medienpolitik, Werbung...

Studie

Reklame für #Klimakiller
Wie Fernseh- und Youtube- #Werbung den #Medienstaatsvertrag verletzt
Otto-Brenner-Stiftung, 6.5.2024
www.otto-brenner-stiftung.de/reklame-fuer...

Studie: 30 Prozent der YouTube- und TV-Werbung sind für … Laut einer aktuellen Studie der Otto-Brenner-Stiftung wirbt rund ein Drittel aller Spots für klimaschädliche Produkte – ein Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag.

Eine neue Studie zeigt, dass rund ein Drittel aller Werbespots im #Fernsehen und auf #Youtube für klimaschädliche Produkte wirbt. Dies gelte besonders für beworbene Süßwaren, Autos und Drogerieartikel – und verstoße gegen den #Medienstaatsvertrag: #werbung @mariannekhalil.bsky.social

Audi, BMW, Tesla: Infotainmentsysteme fallen unter den Medienstaatsvertrag Die ZAK hat Info­tainmentsysteme von Audi, BMW, Mini und Tesla zu Benutzeroberflächen erklärt. Damit einher gehen für die Anbieter Auflagen.

Audi, BMW, Tesla: Infotainmentsysteme fallen unter den Medienstaatsvertrag #Medienstaatsvertrag #Tesla #Audi #BMW