Mehr als „Deep Fake“: Entwurf für „Digitale Gewalt“-Gesetz vorgelegt
Mit drei neuen Strafnormen, zivilrechtlichen Ansprüchen und einer deutlichen Ausweitung will Justizministerin Stefanie Hubig digital durchgreifen […]
Man kann darauf subversiv reagieren oder sich daran erinnern, dass es das #Netzwerkdurchsetzungsgesetz gibt und es verschärfen, verbreiten und vollziehen.
#chooseyourdebate
#Meta #factchecking #nichtderredewert #iftheygolowwegolegal #diskriminierungsschutzistdemokratieschutz
Eigentlich absurd - sollten ab 2021 sogenannte Netzwerkbetreiber aus EW Sicht Hilfspolizei werden - in einer Zeit mit so vielen Polizisten wie nie in Deutschland Vermutlich ein Arbeitsbeschaffungsprojekt zur Einstellung von Juristen und anderen Kräften bei IT Unternehmen Auffällig 3 Jahree vor deen ANDEREN Symbolbild Auch das auf Staatsfernsehen gezeigtee Hilfspolizei aus dem Jugendsektor Projekt setzt auf Einschätzung von Lagen ohne JEDE AUSBILDUNG Oder kennst du Kinder mit 5 Jahre Jura - Studium oder Polizeiausbildung So muss das 2021 auch in den IT Unternehmen gewesen sein und wie gesagt WOANDERS gibt es das so noch gar nicht .. Logo Kindersendung 0 Jahre Einschätzung "JEDER" DARF MAL ohne Schein die Rechte der Bürger Einschränken Parallele - die immer noch verfügbar scheint Archive und Fragen Logoanmekung In der TV Reihe Die P. spielen Kinder ohne Ausbildung demonstrativ Hilfspolizei Logovariante 1999 bis 2016 Gemeinfrei
Archiv Happen
TOTAL SOZIAL
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#Netzwerkdurchsetzungsgesetz 2021 GER
Nicht Experten soll(t)en #Hilfspolizei spielen und so letztlich den Rechtsstaat mit -> #Gewaltenteilung in Frage stellen
Zur Zeit in
Amerika bei X und in
Frankreich bei Telegram Thema (!) - als Verordnung für eben -> Unbedarfte
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Sperrige #Komposita kennen Deutschsprachige vor allem aus dem #juristischen Bereich. Ein Beispiel ist das #Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das vor 5 Jahren, am 1. Oktober 2017, in Kraft trat. Mehr dazu lesen Sie in unserer #Wortgeschichte: https://t.co/oANe1u040Y
.@dlfnova: Laut @ForumPrivatheit ist das Gesetz gegen #Hassreden und #FakeNews besser als sein Ruf und Kritik daran überzogen #netzwerkdurchsetzungsgesetz #NetzDG www.deutschlandfunknova.de/nachrichten/netzwerkdurc...
Nun den @markusreuter_ zu #NetzDG hören ... das #Netzwerkdurchsetzungsgesetz der #BReg ... #rp17
