BW Innenministerium?

#Neuland #Onlinezugangsgesetz

Kompromisse bei Digitalisierung, Schiene und Straße Lange herrschte Uneinigkeit zwischen Bund und Ländern in mehreren Gesetzesvorhaben.

Kompromisse bei Digitalisierung, Schiene und Straße #Onlinezugangsgesetz #Schienennetz #Straßenverkehrsgesetz

OZG 2.0: Vermittlungsausschuss macht Weg frei | Bitkom e. V. Ende März ist im Bundesrat das OZG-Änderungsgesetzes gescheitert, gestern Abend haben sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss nach langem Ringen auf einen Kompromiss verständigt.

Ende März ist das #OZG 2.0 gescheitert, gestern Abend haben sich Bund und Länder im #Vermittlungsausschuss auf einen Kompromiss verständigt. 🤝
 
Dazu Bitkom-Präsident Wintergerst: „Das #Onlinezugangsgesetz muss jetzt so schnell wie möglich verabschiedet und umgesetzt werden.“ 🚀

Once only-Prinzip: Du sollst Daten nur noch 1x einer Behörde übermitteln. Das alles soll das #Onlinezugangsgesetz ermöglichen. Wichtig ist, „dass die Länder das #OZG nicht auf Dauer blockieren", so Volker Wissing! Mit einer digitalen Verwaltung machen wir Deutschland & unser Leben einfacher!

Auf der Grafik steht oben links "Onlinezugangsgesetz", darunter steht das Zitat des Ministers Volker Wissing "Wir brauchen einen Rechtsanspruch auf digitale Amtsgänge, die Abschaffung der Schriftform und ein verpflichtendes Once-only." Die Wörter "Rechtsanspruch auf digitale Amtsgänge" sind gelb hinterlegt und hervorgehoben. Unter dem Text ist in einem Kreis ein Portrait des Ministers zu sehen.

Behördengänge ganz bequem vom Sofa aus erledigen – das ist unser Ziel! Mit dem #Onlinezugangsgesetz 2.0 können wir genau das erreichen – und Du kannst jede Menge Zeit & Nerven sparen. Ab 2029 sollen alle das Recht haben, Verwaltungsleistungen des Bundes #digital zu beantragen.

Wir wollen mehr Behördengänge digital ermöglichen, deswegen dürfen die Länder das #Onlinezugangsgesetz nicht auf Dauer blockieren!❌

💡 Das #OZG soll u.a. verhindern, dass in den Ländern & Kommunen mehrfach Software für die Lösung des gleichen Problems entwickelt wird.

Stichtag 1. Januar 2029: Wie das Onlinezugangsgesetz geändert werden soll SPD, Grüne und FDP haben sich auf Änderungen des Onlinezugangsgesetzes verständigt. Was das für die Bürger bedeutet und ab wann mehr digital angeboten wird.

Es ist das beste #Onlinezugangsgesetz, das Deutschland je hatte. Am Mittwoch im Innenausschuss geändert ist es heute vom Bundestag verabschiedet worden. Wäre da nicht... Ach, lest selbst.

Mein Text von Anfang der Woche:
www.heise.de/news/Stichta...

Vorrang für Open Source im Onlinezugangs-Änderungsgesetz | OSBA – Open Source Business Alliance Der zwischen den Regierungsfraktionen abgestimmte Gesetzentwurf legt fest, dass die Behörden des Bundes zukünftig vorrangig Open Source Software beschaffen und auf offene Standards setzen sollen.

🥳 Yeah! Das neue #Onlinezugangsgesetz legt fest, dass die Bundesbehörden zukünftig vorrangig #OpenSource Software beschaffen und auf offene Standards setzen sollen. Nur so kann eine schnelle, effiziente und nachhaltige Verwaltungsdigitalisierung klappen! 🖥️ #OZG osb-alliance.de/publikatione...

Weiß jemand ob man vielleicht doch irgendwie Leistungen nach #Onlinezugangsgesetz einklagen kann? Autoschwurbelstadt #Duisburg schützt bei Halterauskunft durch erheblichen Aufwand das Fehlverhalten von Gefährdern.

Berlin prüft weiter Möglichkeit eines Online-Kirchenaustr... Bundesweiter Alleingang denkbar

Den #Kirchenaustritt per Mausklick erklären? An der Umsetzung dieser Möglichkeit ist aktuell kein Bundesland interessiert – außer #Berlin. Daher kann man sich dort auch einen bundesweiten Alleingang vorstellen: https://bit.ly/43G73CA #Digitalisierung #Onlinezugangsgesetz