Geld für Bündnis gegen Rechtsaußen gestrichen: Warum das eine Chance sein kann | MDR.DE Die Entscheidung des Weimarer Stadtrats, dem lokalen Bündnis gegen Rechtsextremismus die feste jährliche Zuweisung zu streichen, hinterlässt Verlierer auf beiden Seiten. Aber sie bietet eine Chance. E...

MDR-Kommentar: Das #BgRWeimar (Bündnis gegen #Rechtsextremismus #Weimar) war zu einseitig, sogar #parteipolitisch gegen #CDU.

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10 Jahre „Aufrecht stehen“ in der Universität Leipzig: Ein Gemälde sagt mehr als Worte, wenn man nur hinschaut + Video · Leipziger Zeitung Am 30. März 2015 wurde das Gemälde „Aufrecht stehen“ des Leipziger Malers Reinhard Minkewitz mit einer feierlichen Vernissage der Öffentlichkeit

Im Artikel ist auch ein #Interview mit der #Rektorin der @unileipzig.bsky.social zum Thema #Neutralitätsgebot. Wie #neutral muss man sein? #Spoiler: nur #parteipolitisch, nicht #politisch.
www.l-iz.de/leben/gesell...

Ein Verbot der Partei oder der Verlust steuerlicher #Parteispenden-Vorteile kann nur das #Bundesverfassungsgericht entscheiden.
Eine staatliche Meinungsäußerung darf nicht beliebig sein. Sie darf nicht #parteipolitisch motiviert sein ("parteipolitisch neutral"). Aber sie darf sein. (7/10)

" #Parteipolitisch agieren" oder "eine oder mehrere
#Partei​/en kritisieren" sind zu unterscheiden.
Wenn #Parteien die #Demokratie, das #Klima oder das soziale Klima gefährden, gefährden sie alles, was #Gemeinnützigkeit ausmacht und müssen geradewegs von gemeinnützigen #Vereine​n kritisiert werden!

„Zeitenwende“ in Brüssel?: Wer besetzt die EU-Spitzenämter in der kommenden Amtszeit? Vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zeichnet sich ein Konsens für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin von der Leyen ab. Neu ins Amt könnte hingegen die Estin Kaja Kallas kommen.

#Parteipolitisch |e & #geografisch |e #Arithmetik.
„Es gibt einen zunehmenden Konsens über drei Personen: Ursula #vonderLeyen, António #Costa und Kaja #Kallas“

„ #Zeitenwende “ in #Brüssel?:
Wer besetzt die #EUSpitzenämter in der kommenden Amtszeit?
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