Es ist eine zentrale Frage der Steuergerechtigkeit, dass große Online-Plattformen endlich einen Teil des Geldes an die Allgemeinheit zurückgeben.
Aber bessere als der #Plattformsoli von Wolfram Weimer wäre eine #Digitalsteuer.
Das Zentrum für @digitalrechte.bsky.social erklärt warum: 👇
(8) So muss man kein großer Prophet sein, wenn man vorhersagt, dass auch dieser #Weimer-Vorstoß, wie #Plattformsoli & Co., sehr geringe #Halbwertzeit haben & es nur Frage von Tagen sein dürfte, bis er Staatsminister von #Reiche & Co. wieder eingesammelt wird. Politik-Simulation!
Mit der Idee tingelt Staatsminister #Weimer durch die Talkshows. Für @gruene-bundestag.de haben @konstantinnotz.bsky.social, @andreasaudretsch.de und ich eine Kleine #Anfrage zum #Plattformsoli an die #Bundesregierung gerichtet. Die Antworten: ernüchternd!👇
gruen-digital.de/2025/08/schw...
(2) Mit Idee tingelt Staatsminister #Weimer durch Talkshows. Für @gruene-bundestag.de haben @misbahkhan.bsky.social @konstantinnotz.bsky.social & @andreasaudretsch.de u.a. Kl. #Anfrage zum #Plattformsoli an die #Bundesregierung gerichtet. Die Antworten: ernüchternd!👇 gruen-digital.de/2025/08/schw...
Schade, dass die #Bundesregierung alle Pläne für eine #Digitalsteuer oder #Plattformsoli, obwohl im #KoaVertrag, schon wieder beerdigt hat! Haben gerade ne umfassende Kleine Anfrage dazu an sie gerichtet. Die Antworten sind extrem ernüchternd. Morgen mehr auf gruen-digital.de
Wolfram #Weimer möchte die Marktmacht amerikanischer Tech-Konzerne durch die Einführung eines #Plattformsoli einschränken.
Aha.
Ich würde das eher als "mitverdienen wollen" bezeichnen.
#Lanz
So ein #Plattformsoli ist zugleich überfällig:
Digitalsteuern gibt es längst in anderen europäischen Ländern, wie in Österreich, Frankreich, dem UK & Spanien.
Höchste Zeit, dass Deutschland nicht digitalpolitisches Schlusslicht in Europa bleibt.
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"Deutschland sollte einen #PlattformSoli einführen." Staatsminister Wolfram #Weimer will, dass große Plattformen wie Google, Meta und andere für #Onlinewerbung einen Beitrag leisten. Eine Gesetzesvorlage wird vorbereitet.
Mehr dazu: kulturstaatsminister.de/weimer-fordert-plattform-soli
