Wenn man versucht, politische Probleme mit rechtsextremen Parteien zu lösen, die sich von der Demokratie lösen - löst man dann nicht einen demokratischen Grundkonsens auf?
@eppgroup.bsky.social muss ihre Whatsapp-Kooperation mit 🇪🇺-Feinden dringend stoppen!
#PoEWatchesEU
nordot.app/140562685909...
Bei der Anwendung des #DSA für die Übergriffe von #Musk gibt es Fortschritte! Es muss mehr passieren. Und schneller, liebe @hennavirkkunen.bsky.social !
#PoEWatchesEU
#DemocracyVsAutocracy
Es ist gut, dass das @Europarl_EN
🇪🇺 gestern in 🇬🇪 bei den Protesten für Demokratie & Meinungsfreiheit vertreten war. Nun braucht es Sanktionen gegen die Wahlfälscher & Putinisten von GD!
#StandWithGeorgia
#DemocracyVsAutocracy
#PoEWatchesEU
#PulseofEurope
@EP_President
#Musk kaufte wichtigste globale Info-Plattform #Twitter für 44 Mrd USD, um sie für seine politischen Zwecke zu nutzen.
Nun unterstützt er Trump 🇺🇸, hetzt rechten Mob u.a. in 🇬🇧 auf & beschwört Bürgerkrieg in 🇪🇺.
Höchste Zeit, dass #EU #DSA-Strafen verhängt!
#PoEWatchesEU
In #PutinsKrieg gegen den Westen ist #Orban 🇭🇺 sein trojanisches Pferd.
Nun lässt er Russen 🇷🇺 ohne Prüfung in 🇪🇺 #Schengen-Zone. Es ist Zeit, sie für 🇭🇺 zu schließen. Gute Initiative von @LukaszKohut
🇵🇱 & vielen MEPs!
#PoEWatchesEU
#DemocracyVsAutocracy
#StandWithUkraine
Das trojanische Pferd in #PutinsKrieg gegen den Westen ist #Orban. Er missbraucht #EURatspräsidentschaft gegen Interessen von 🇪🇺🇺🇦.
Nun lässt er Tausende von Russen ungeprüft in den #Schengen-Raum & gefährdet Sicherheit. Jetzt sind dringend Konsequenzen gefragt!
#PoEWatchesEU
In der gestrigen #MaastrichtDebate haben sich die Spitzen der großen 🇪🇺 Parteigruppen einen Schlagabtausch zur #EuropaWahl geleistet. Es gab mindestens eine Überraschung …
#PoEWatchesEU
#DemocracyVsAutocracy
#PulseofEurope
www.tagesspiegel.de/internationa...
Es ist ein Skandal, dass #Orban mit seiner Erpressungstaktik durchkommt. Das darf nicht passieren! #NoVeto #QMV #StandWithUkraine #DemocracyVsAutocracy #PoEWatchesEU #PulseofEurope
www.politico.eu/article/comm...
