💶💪🏘️ Der #RLPPlan ist im #Landtag beschlossen: Damit werden 5,45 Milliarden Euro in #RheinlandPfalz investiert. 3,5 Milliarden davon gehen direkt an die Kommunen - da haben wir zusätzlich 600 Millionen draufgepackt. Das Geld fließt in Bildung, Klima, Verkehr, Gesundheit, Digitalisierung und mehr.

⁨💶⚡ Rekordinvestitionen, Rekordtempo - auch so kann man den #RLPPlan zur Umsetzung des #Sondervermögen, von dem die Kommunen in #RheinlandPfalz mit 3,5 Milliarden profitieren, beschreiben.

💬 Unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social erklärt im #Landtag, warum RLP schneller war als andere.

Bild von Geldscheinen. Dazu Presse-Artikel: Land und Kommunen einigen sich: So wird das Sondervermögen verteilt

2️⃣ 🤝💶 Land und Kommunen in großer Einigkeit beim #Sondervermögen: 60 + 600 – so werden die Milliarden aus dem Sondervermögen an unsere Kommunen verteilt. 60 Prozent der Gesamtsumme + 600 Millionen, die wir mit #RLPPlan und Nachtragshaushalt stemmen. Macht 3,5 Milliarden Euro für Projekte vor Ort.

✍️ Im #Landtag erläuterte Stein, wie in #RLP das Sondervermögen mit dem #RLPPlan verteilt wird: Die Kommunen erhalten mit 2,9 Milliarden den größeren Teil, das Land legt 600 Millionen oben drauf.

🤝 "Im Schulterschluss mit den Kommunen werden die Milliarden so zu Zusammenhalts-Milliarden", so Stein.

3️⃣ Vertrauen in die Kommunen: Ein wichtiger Punkt, den wir weiter stärken. Ein aktuelles Beispiel ist die freie Verwendung des kommunalen Anteils des Sondervermögens, die wir im Landtag mit dem #RLPPlan festlegen wollen.

👍 Klar wurde: Im Schulterschluss mit den Kommunen können wir viel erreichen.

🏘️ Diese #Rekordinvestition in Zukunft und Alltag der Menschen unterstützen wir als #SPD -Fraktion und haben mit dem #Nachtragshaushalt dafür die Basis gelegt.

⏩ Auch den #RLPPlan zur Umsetzung sowie die Regelungen wie beispielsweise kommunale Eigenverantwortung werden wir im Parlament voranbringen.

Foto Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit Zitat: 5,45 Milliarden Euro zusätzlich für die Zukunft, die Kommunen und den Alltag der Menschen in Rheinland-Pfalz. Das setzen wir mit dem RLP-Plan um.

💶 Mit 5,45 Milliarden Euro zusätzlich verbessern wir in #RheinlandPfalz den Alltag - von #Gesundheit und #Bildung über klassische und digitale #Infrastruktur bis zum #Klimaschutz.

🗃️ Wir wollen diese #Investitionsoffensive mit dem Gesetz zum #RLPPlan nun im #Landtag schnell und gut umsetzen.

💶🏘️ 1,2 Milliarden Euro für Kommunen
Mit dem Nachtragshaushalt legen wir den Grundstein für zusätzliche 1,2 Milliarden Euro Landesgeld für die kommunale Familie.

❗Ministerpräsident Schweitzer hat es angekündigt:
🔹600 Mio € aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“
🔹600 Mio € aus dem #RLPPlan