Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute seine traditionelle Rede beim Neujahrsempfang für die in Wien akkreditierten Diplomatinnen und Diplomaten gehalten. Dabei sprach er #Rechtsbrüche in #Washington, #Moskau und #Teheran an. Die #USA bezeichnete er mit Blick auf die […]
„Ihr könnt uns nicht alle töten!“
Krieg nach innen, Krieg nach außen – Nach einem Jahr voller #Rechtsbrüche durch #Trump stellt sich die Frage: Wie kann #Widerstand funktionieren?
Von Annika Brockschmidt @ardenthistorian
Ein Jahr nach Donald Trumps Amtseinführung haben sich die schlimmsten […]
Bei diesem #Innenminister wundert mich überhaupt nichts mehr
.
#Rechtsbrüche
Eine #Schande, daß überhaupt geklagt werden muss!
Wann hat der #Rechtsbruch bzw. die #Rechtsbrüche der
#CDU/CSU
#€DU/€$U
#UnwerteUnion ein Ende?
Hallo?
#SPD?
#Sozialdemokraten?
#BlackRot
Danke #Bundesverfassungsgericht für diese Klarstellung einer Selbstverständlichkeit in einem #Rechtsstaat!
Fassen wir zusammen: Wer jetzt noch aktives #CDU Mitglied ist, macht sich mit dem menschenverachtenden Weltbild des Friedrich #Merz gemein. Bitte keine gespielte Empörung. #Rechtsbrüche (Zurückweisungen) und #Lügen (Höhe der Solidareinsparungen) nimmt sie (CDU) in Kauf. #niewiederistjetzt #Stadtbild
Als Juristin und Gesundheitsministerin müsste man sich eigentlich für die #Rechtsbrüche des Vorgängers #SpahnVorGericht interessieren, doch stattdessen:
Es liegt nahe, dass die #Union das Thema #Asyl nur aufgreift, um die Gesellschaft zu spalten und ihre Anhänger zu radikalisieren, damit diese alle #Rechtsbrüche mittragen, die sie begehen will.
Die Stärkung der #AfD ist ein wohlwollender Nebeneffekt, um alle anderen zu #erpressen.
Welche #Rechtsbrüche tatsächlich als #Kriminalität angesehen und behandelt werden und was als #Kavaliersdelikt gilt, das entscheidet erst die Mehrheitsgesellschaft und ihr Diskurs. #SteuerStasi #Steuerhinterziehungen
