Hört man sich ORF #Pressestunde kann man schon erkennen, die #Reformpartnerschaft von ÖVP und SPÖ werden @neos.eu noch ihre Freude haben, man hört permanent nur was alles nicht gehen wird.

Reformagenda 2026: Zwischen Defizit und Leistungssicherung

Reformperspektiven für den öffentlichen Sektor.

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kdzimdialog.podigee.io/43-reformage...

#ÖffentlicheFinanzen #Gemeindefinanzen #Föderalismus #Budgetpolitik #Reformpartnerschaft

Städte und Gemeinden sichern tagtäglich zentrale Leistungen – von Kinderbetreuung und Pflege bis zu Bildung, Infrastruktur und Sicherheit. Im Austausch mit Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl war klar: Wir brauchen eine echte #Reformpartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Ohne Tabus.

Das sind die Punkte, die ich in die #Reformpartnerschaft einbringen werde. Es gibt schon zahlreiche Expert:innen, die diesen Vorschlag unterstützen und es gibt auch aus unterschiedlichen Bundesländern über Parteigrenzen hinweg Unterstützung für diesen Vorschlag.

"Alle sitzen im gleichen Boot: Jetzt braucht es #Mut in der #Reformpartnerschaft. Der neue #Stabilitätspakt war ein erster, wichtiger Schritt. Jetzt müssen weitere #Reformen im Gesundheits- wie im Bildungsbereich folgen."
@beate.neos.eu
#zib2 #orf #bildung #gesundheit #bilanz

"Wir NEOS haben einiges angestoßen: #Pensionsreform, harter Cut bei den #Förderungen, nachhaltiger Sanierungskurs im #Budget, neuer Stabilitätspakt & auch die #Reformpartnerschaft."
@beate.neos.eu #orf #zib2

Staatssekretär Alexander Pröll: „Komplette Entflechtung angehen“ Staatssekretär Alexander Pröll ist nun offiziell die „Schnittstelle“ der Reformpartner. Bis Februar will er ein Konzept für die Neuordnung aller Kompetenzen vorlegen.

#Reformpartnerschaft: "Das bedeutet, alle Themen – Gesundheit, Bildung, Jugendschutz, Denkmalschutz, Gemeindebedienstete – gesamtheitlich zu sehen und zu entflechten." sagt Staatssekretär Pröll.

www.diepresse.com/20400711/sta...

Das Eisberg-Dilemma der Föderalismusdebatte Wenn alle wollen und die Optionen am Tisch liegen, warum sieht es wieder einmal so aus, dass nur das Machbare, aber nicht das Nötige geschehen wird?

Ein Kommentar zur #Reformpartnerschaft

www.diepresse.com/20391804/das...

Reformpartnerschaft: Gesundheitsreform soll bis 2027 kommen WIEN. Bundeseinheitliche Patientenlenkung soll zu kürzeren Wartezeiten auf Behandlungen bis hin zu OP-Terminen führen

#Reformpartnerschaft: Ziele in 4 Bereichen festgelegt.

www.nachrichten.at/politik/inne...

Die Reformideen sind da: Jetzt müssen es Bund und Länder nur noch machen Der kürzlich verstorbene Industrielle Hannes Androsch sagte immer, Reformen werden in Österreich erst dann möglich sein, wenn uns allen das Wasser bis zum Halse steht. Dieser Status könnte, wenn man s...

" #Reformpartnerschaft auf eine ganze Reihe sehr vernünftiger Überschriften und Reformideen geeinigt."

www.sn.at/politik/inne...

Wallner zu Reformpartnerschaft: “Föderalismus darf nicht nur als Problem herausgeschält werden” ...

#Reformpartnerschaft: Bis Ende 2026 sollen die Weichen gestellt werden.

www.vn.at/politik/2025...

Spitzentreffen zu Reformpartnerschaft im Kanzleramt Sechs Monate nach dem Start der Reformpartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden kommt am Dienstag die Steuerungsgruppe im Kanzleramt zusammen, um über den Zwischenstand bei den Verhandlungen ...

#Reformpartnerschaft: Heute soll insbesondere der Bereich #Gesundheit besprochen werden sowie der Zwischenstand aus den anderen drei Untergruppen #Bildung, #Energie und #Verfassungs-/Verwaltungsbereinigung.

www.sn.at/politik/inne...

“Ohne Reformen müssen die Gemeinden Leistungen reduzieren” ...

"Beim #Finanzausgleich haben Sozial- und Gesundheitsausgaben eine relativ geringe Bedeutung gehabt. Jetzt rächt sich das." sagt KDZ-Expertin @karomitterer.bsky.social in einem Artikel zu #Gemeinden und #Reformpartnerschaft.

www.vn.at/politik/2025...

Stockers forsches Comeback mit vier Punkten Christian Stocker erklärte seinen Gesundheitszustand und versprach weitere 500 Millionen Euro zur Senkung der Energiekosten.

"Die #Reformpartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden müsse mit Leben erfüllt werden. Oberstes #Ziel sei dabei die #Zufriedenheit der Bevölkerung."

www.diepresse.com/20348997/sto...

Korinna Schumann: "Wir sind bei den Einsparungen am Plafond“ Die SPÖ-Sozialministerin warnt vor weiterem Sparpaket in ihrem Bereich. Wie sie die Notversorgung reformieren will – und was sie über Claudia Plakolm und Wiens Sozialhilfe-Kürzungen sagt.

#Reformpartnerschaft: "Wir wollen die Strukturen verbessern, ohne Schnellschussmentalität." sagt Sozialministerin Schumann.

kurier.at/politik/inla...

Bußjäger Verwaltungsreform - Vorarlberg heute vom 20.10.2025 Bußjäger Verwaltungsreform | Stadtspital Dornbirn Zukunft | Unehrliche Kürbis Käufer | Filmforum Bregenz weicht nach Lindau aus | Montafoner Tracht Stickkurs

Der ORF befragte Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social zur #Reformpartnerschaft und zu den neuesten Vorschläge über die Kompetenzverschiebung der #Gesundheit zum Bund & der #Bildung zu den Ländern.

on.orf.at/video/142965...

Edtstadler fordert: Gesundheitsagenden an Bund, Bildung an Länder Die Salzburger Landeshauptfrau (ÖVP) spricht sich für einen Kompetenzabtausch aus. Auch der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) ist für die Idee offen

#Gesundheit vollständig zum #Bund.
#Bildung vollständig zu den #Ländern.

...das sagt LH Edtstadler im Zusammenhang mit der #Reformpartnerschaft.

www.derstandard.at/story/300000...

Aufregung um neue Grundsteuer ...

Die heutige #Grundsteuer existiert in Österreich seit 1956 & geht an Städte und Gemeinden. Nun schlagen Experten im Zuge der #Reformpartnerschaft vor diese durch eine #Bodenwertsteuer zu ersetzen.

www.vn.at/politik/2025...

Reformpartnerschaft und Österreich-Konvent (13.3.2025) - Demokratische Alternative Der noch amtierende Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat anlässlich des halbjährlichen Vorsitzwechsels heute im Bundesrat in einer fast halbstündige Rede einen aktuell stattfindenden Trans...

Ergo: #Reformpartnerschaft oder #Österreich-Konvent neu?

"Nein, natürlich wird diesbezüglich GAR NICHTS passieren!

Weil das alles von den heute Amtierenden in Wahrheit ja gar nicht ernst gemeint ist."

web.archive.org/web/20250731...

#Reformpartnerschaft: Was soll sie leisten?...

...dazu spricht Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social
im neuen #Föderalismustalk. Schaut es euch an!

Die komplette Fassung findet ihr auf: foederalismus.at/de/media/foe...

Beim schlechten Wetter gestern hätte das Theater heute mehr Sinn gemacht. #Reformpartnerschaft #Neuwahl #NRW17 #Mitterlehner #Kern