Die Scham muss die Seite wechseln, die Verantwortung auch! In Sachsen wurden 2024 947 Frauen mit 1077 Kindern abgewiesen, weil in Schutzhäusern kein Platz war. Trotz von uns verhandeltem zusätzlichen Geld wird in diesem Jahr beim Gewaltschutz gekürzt! #saxlt
jule.linxxnet.de/die-scham-mu...
Ein gestapeltes Säulendiagramm mit dem Titel Altersstruktur Tatverdächtige Sachsen (PMK rechts) visualisiert die Verteilung der Tatverdächtigen im Bereich rechtsextremer politisch motivierter Kriminalität über die Jahre 2020 bis 2024. Die Legende unterscheidet vier Altersgruppen durch Farben: Blau für Erwachsene ab 21 Jahren, Braun für Heranwachsende (18 bis 20 Jahre), Orange für Jugendliche (14 bis 17 Jahre) und Rot für Kinder (unter 14 Jahre). Die vertikale Y-Achse reicht von 0 bis 3000. In den Jahren 2020 bis 2022 liegt die Gesamthöhe der Säulen relativ konstant zwischen knapp 1.000 und 1.300 Tatverdächtigen, wobei der blaue Anteil der Erwachsenen dominiert. 2023 ist ein moderater Anstieg auf rund 1.400 erkennbar. Das Jahr 2024 sticht durch einen drastischen Anstieg der Gesamtsäule auf fast 3.000 Tatverdächtige hervor. Besonders auffällig ist hierbei die starke Zunahme der orangen (Jugendliche) und braunen (Heranwachsende) Segmente, die visuell fast die Hälfte der Säule für 2024 einnehmen, was auf eine signifikante Verjüngung der Tatverdächtigenstruktur hindeutet. Englische Zusammenfassung: Stacked bar chart showing the age structure of suspects involved in right-wing politically motivated crimes in Saxony from 2020 to 2024. The chart reveals a sharp spike in the total number of suspects in 2024, characterized by a significant increase in the proportion of youths and adolescents compared to previous years.
Tatverdächtige der politisch motivierten Kriminalität (Rechts) in #Sachsen 2020–2024: Auffällig ist der starke Anstieg in den jüngeren Altersgruppen. Laut SMI erfolgt die Ansprache oft niederschwellig über Freizeitangebote wie Sport oder Nachhilfe.
Datenbasis: #saxLT Antwort auf Drs. 8/4444 #nonazi
#Sachsen: Anstieg rechter Straftaten von Mädchen und Frauen auf 150% in den letzten 5 Jahren: Der Anteil weiblicher Tatverdächtiger im Bereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ erhöhte sich von 9 auf 13,5%. #nonazi
Anfrage von @valippmann.bsky.social im #saxLT: www.lvz.de/mitteldeutsc...
Die Parteien des polit. Zentrums im #SaxLT haben *gegen* einen #Prüfantrag zu gesichert rechtsextremen Parteien gestimmt.
Unsere Einschätzung zu den Folgen:
don.linxx.net/@gei/1154850...
#antifaverbot #pruef #bruef
Endlich das Relikt des Wahlausschlusses junger Menschen in Sachsen über Bord werfen: Wahlrecht ab 16! Das wollen wir mit einem Gesetzesentwurf im #saxlt erreichen
jule.linxxnet.de/endlich-das-...
So wie zu lesen ist, hat es die sächsische Landesregierung hinbekommen, nicht auf die AfD zu zugehen um den Haushalt 25/26 zu beschließen.
#saxlt #Minderheitsregierung
#Atomkraftwerk am Rande vom #Erzgebirge?
Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie direkt an der Grenze zu #Sachsen der Bau von Atomkraftwerken vorangetrieben wird.
Zu unserer Aktuellen Debatte im #saxlt:
www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/press...
Mal sehen ob die sächsische Minderheitsregierung hier schon einknickt und mit der #Afd regiert um den Haushalt zu verabschieden.
www.diesachsen.de/politik/afd-stellt-bedin...
#CDU #SPD […]
Wirklich bemerkenswert, dass die CDU heute im Landtag bei der Aktuellen Debatte zu Kürzungen bei der #Erinnerungskultur die angemessene Ausstattung und Entwicklung der #Gedenkstätten in #Sachsen vor allem als schwere Hypothek für künftige Generationen dargestellt hat. #saxlt
Im Demokratie-, Integrations- und Gleichstellungsbereich sollen im sächsischen Haushalt 2025 über 13 Mio und 2026 knapp 20 Mio Euro eingespart werden, das sind bis zu 50 %! Wie das Netzwerk Tolerantes Sachsen sagen wir dazu NEIN #saxlt #neinzukürzungen
www.tolerantes-sachsen.de/pressemittei...
Der fraktionslose Matthias Berger bezeichnete das Schuldenpaket heute im sächsischen Landtag als "größten Wahlbetrug der deutschen Nachkriegsgeschichte". Der Trumpismus ist weiter auf dem Vormarsch. #saxlt
Henning Homann (SPD) wirft der AfD im Landtag vor, dass deren Haushaltspläne für Kürzungen bei den Autobahnen sorgen würden, und kommentiert das mit "Wenn das der Führer wüsste". Die Kolleg*innen in der SPD-Fraktion können sich das Lachen kaum verkneifen. #saxlt
Mehrere nebeneinander liegende Exemplare des grün-weiß-grau gestreiften Taschenbuchs "Kürschners Volkshandbuch Sächsischer Landtag".
Kürschners Volkshandbuch Sächsischer Landtag ist da! Das Taschenbuch informiert kompakt über die Abgeordneten und Gremien des sächsischen Landesparlaments.
www.kuerschners.com/de/verlag/ak...
#saxlt #sächsischerlandtag #sachsen
Es war spekuliert worden, ob der Friedensantrag des BSW im Landtag beschlossen werden könnte, weil die AfD mitstimmen wollte. Doch nun scheiterte der Antrag. Für ihn stimmten 42 Abgeordnete von AfD und BSW. 51 Gegenstimmen von CDU, SPD und Grünen. 5 Enthaltungen der Linke. #saxlt
Der sächsische Landtag hat den #Konsultationsmechanismus beschlossen! Damit beginnt eine neue politische Kultur in Sachsen. Aber wie funktioniert dieser Konsultationsmechanismus eigentlich?
youtube.com/shorts/uUqH4...
#sachsen #minderheitsregierung #neuepolitischekultur #saxlt #spd
"Nicht Riesa hat ein Problem mit der Demokratie. Die AfD hat ein Problem mit der Demokratie!" @albrechtpallas.de
#riesa #afd #parteitag #rechtsextremismus #demokratie #niewiederistjetzt #potsdam #spd #saxlt #albrechtpallas
youtube.com/shorts/1ntuy...
Die AfD will im Landtag nicht für den Konsultationsmechanismus stimmen, mit dem CDU und SPD die Opposition stärker einbinden wollen. Fraktionschef Urban kündigt an, sich aber dem Mechanismus in der Praxis nicht zu verweigern: „Wir müssen schauen, wie es funktioniert.“ #Sachsen #saxlt
Viel Kritik gab es am sogenannten Konsultationsmechanismus, mit dem die Minderheitskoalition die Opposition stärker einbinden möchte. Nun haben CDU und SPD aber anscheinend einen Kompromiss mit dem Großteil der anderen Fraktionen gefunden. #Sachsen #saxlt
www.lvz.de/mitteldeutsc...
Die Brombeer-Verhandlungen im Herbst scheiterten. Doch CDU und SPD setzen weiter aufs BSW. „Es deutet sich an, dass wir der bevorzugte Partner für die Minderheitsregierung im Landtag sind“, sagt BSW-Chefin Sabine Zimmermann. #Sachsen #saxlt
www.lvz.de/mitteldeutsc...
Versuchter konzertierter Neonazi-Angriff auf eine Bar in #Chemnitz mit einem leicht Verletzten. Wir sind erschrocken, leider aber wenig überrascht über das Ausmaß rechter Bedrohung und Gewalt. Solidarität und stabil bleiben! Wir fragen nach: #saxlt
Weil die AfD-Fraktion an Alexander Wiesner als Vorsitzenden des Justizausschusses festhalten will, beantragen CDU und SPD nun dessen Abberufung. Linke und Grüne unterstützen das. Damit steht die Mehrheit im Landtag, die es für diesen Schritt braucht. #Sachsen #saxlt
Wir fordern die Abberufung von Alexander Wiesner von der #noafd als Ausschussvorsitzender im #saxlt ❗
Wer Mitglieder einer rechtsextremen Terrororganisation beschäftigt hat, ist als Vorsitzender untragbar. Hier braucht es ein klares Zeichen aller Demokrat*innen.
#Sachsen
Via M. Wanderwitz auf Twitter:
"Für die CDU-Fraktion kündigt Sören Voigt an, dass die CDU den AfD-Abgeordneten Carsten Hütter in die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) wählen werde. Die PKK beaufsichtigt den sächsischen Verfassungsschutz.
#Sachsen #saxlt"
Screenshot eines Tweets von @kollenbergkai Für die CDU-Fraktion kündigt Sören Voigt an, dass die CDU den AfD-Abgeordneten Carsten Hütter in die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) wählen werde. Die PKK beaufsichtigt den sächsischen Verfassungsschutz. #Sachsen #saxlt
Der gleiche Sören im #SaxLT
14:57 Nam Duy Nguyen, Abgeordneter des #Saxlt, soll von der Polizei bewusstlos geschlagen worden sein. Trotz Kennzeichnung als Abgeordneter. #riesa1101
Jetzt nochmal rückblickend auf diese 1,5 Stunden Wahlkrimi im #SaxLT: Die #noAfD hat sich mit ihren Spielchen ins Knie geschossen. Im 2. Wahlgang für Berger und ihrem eigenen Kandidaten nur eine Stimme zu gönnen, war schon eher Kabarett-reif als strategisch durchdacht.
BTW #Kretschmer ist jetzt, komme was wolle, der gewählte MP im #SaxLT für diese 5-jährige Legislatur.
Es gibt, im Falle das seine Minderheitenkoalition irgendwann doch keine Mehrheiten mehr finden kann, keine #Vertrauensfrage im sächsischen Landtag. Er kann also nicht das Parlament auf diesem […]
