In einer Demokratie wäre das Volk Auftraggeber.
Nun, ich erlebe nirgends,
ausser in der demokratischen Politik,
dass der AN dem AG legal keine Rechenschaft abliefert und hinter seinem Rücken tuschelt.
Koalitionsverhandlungen müssten daher eigentlich öffentlich sein.
Und #Sideletter sind Betrug.
Die #Sideletter zwischen FP VP und Neos sind fertig verhandelt #orfsg24
Das Kopftuchverbot ist verfassungswidrig.
Dafür #Lockl statt dem grauslichen #Steger.
Ich würde sagen, der @WKogler hat den #Kurz nicht nur abgeschossen, er hat ihn bei dieser Vereinbarung schon vorher über den Tisch gezogen ... #Sideletter
Was hab ich gesagt. Es sollte bei dem #imzentrum um die Abhängigkeit vom Putin in Sachen Gas geben. Und die hohen Energiepreise. Und den Weg aus der #Klimakatastrophe.
Und was ist - ein deppater #Sideletter ist Thema.
Alle fallen drauf rein.
... #Imzentrum sollte es um die #Klimakatastrophe und deren Bewältigung gehen.
Jetzt wird der @WKogler sicherlich die Hälfte der Zeit über den #Sideletter gefragt.
Somit hat die #ÖVP schon wieder ihr Ziel erreicht ...
Nur so als Anstoß ...
Wenn ich mir das Wahlergebnis in #Waidhofen so anschaue, haben wir ein größeres Problem als einen #Sideletter ... #zib1
