Einer meiner Lieblingsanonymisierungsfails ist ja diese Schwärzung eines Kommentar-Mitherausgebers (und nicht nur, weil ich selbst bei der Konkurrenz kommentiere, sondern weil so auch eine andere Schwärzung in dem Beschluss aufgehoben wurde). #TeamTKRecht
nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_koel...
Anonymisierung richtig gründlich! #TeamTKRecht welcher Anspruch und welche Behörde könnte wohl gemeint sein? ;-) @andreasneumann.bsky.social
Sehr bemerkenswertes Urteil des VG Köln zur Zweitregulierung von OTT-TK-Diensten in Deutschland: nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_koel... #TeamTKRecht
In CR 2025, 133 habe ich den RefE #EBewMG zur Umsetzung der #eevidence -Richtlinie und Durchführung der eevidence-Verordnung analysiert. Spoiler: Pflichtenlabyrinth für 9.000 Unternehmen in DE und viele offene Baustellen.
juris (€) www.juris.de/jportal/port...
#teamTKRecht #teamdatenschutz
Heads-up für alle, die regelmäßig Vertragsgestaltung im Bereich TK-Recht machen: Diesen Aufsatz kann man eigentlich nicht genug empfehlen. #TeamTKRecht
Schild erläutert die Historie der Telefonzentrale Selnau, heute Sitz des MotelOne in Zürich.
Hotelempfehlung fürs #TeamTKRecht in Zürich: das MotelOne ist in einem ehemaligen Fernmeldeamt.
Da das noch niemand geteilt hat, teile ich es mal. #TeamTKRecht. #fairshare
LG Köln: Meta muss der Telekom 21 Millionen Euro zahlen (lto.de)
Deckblatt des Jahresberichts
Die Bundesnetzagentur hat soeben ihren Jahresbericht #Telekommunikation für das Jahr 2023 veröffentlicht. #TeamTKRecht
data.bundesnetzagentur.de/Bundesnetzag...
Ein Finanzamt verlangt von einer Mandantin (TK-Unternehmen) Bestandsdaten auf Grundlage von § 93 AO (ggfs i.V.m. § 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Satz 3 AO). Wie ist die Rechtslage?
#TeamTKRecht
Deckblatt des Entwurfs
Die Bundesnetzagentur hat heute den Konsultationsentwurf für eine Entscheidung über den weiteren Umgang mit Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1800 MHz und 2600 MHz veröffentlicht. Stellungnahmen bis zum 8.7.2024.
#TeamTKRecht #Telekommunikationsrecht
www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/D...
Am 30.04. ist angeblich eine spannende Verhandlung am VG Köln. Können Sie das bestätigen, @andreasneumann.bsky.social?
#TeamTKRecht
Das Weißbuch der EU-Kommission zum Bedarf an digitaler Infrastruktur, in dem sie u. a. Vorschläge zur Reform des Rechtsrahmens im Bereich der elektronischen Kommunikation macht, liegt nun auch in deutscher Sprache vor. #Telekommunikationsrecht #TeamTKRecht
eur-lex.europa.eu/legal-conten...
Spannender Tag heute für das #TeamTKRecht und alle am #Glasfaserausbau Interessierte. Neben der Initiative des #BREKO zur Kupfer-Glasfaser-Migration wurde heute auch der Zwischenbericht der #Bundesnetzagentur zum Doppelausbau / #Überbau veröffentlicht.
www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/D...
Deckblatt des Gutachtens mit Titel- und Autorenangabe
Heute wurde das von mir für IRNIK im Auftrag des BREKO erstattete Gutachten über "Gesetzgeberische Spielräume zur Förderung einer wettbewerbskonformen Kupfer-Glasfaser-Migration" veröffentlicht. #Telekommunikationsrecht #TeamTKRecht
www.brekoverband.de/site/assets/...
Warum TDDDG statt T3DG?
#TeamDatenschutz
#TeamTKRecht
#DDG
"Habecks Abteilungsleiterin wird Vizepräsidentin der Netzagentur
Die Digitalleiterin im Wirtschaftsministerium wechselt zur Bundesnetzagentur, um sich um Telekommunikation und die Bahn zu kümmern. Brönstrup wurde von der SPD vorgeschlagen."
#TeamTKRecht
www.handelsblatt.com/politik/deut...
Und natürlich #TeamTKRecht ;-)
Fürs #TeamTKRecht.
@andreasneumann.bsky.social: könnte man den feed so einstellen, dass posts länger als eine Woche sichtbar bleiben?
www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/pre...
Interessant fürs #TeamTKRecht: Es sieht so aus, als wäre auch die @bnetza.bsky.social jetzt hier. Allerdings bislang noch ohne Beiträge.
BVerfG, Pressemitteilung Nr. 116/2023 v. 18.12.2023: erfolglose Eilanträge zweier Telekommunikationsunternehmen gegen das entschädigungslose Sonderkündigungsrecht nach § 230 Abs. 5 #TKG
#TeamTKRecht #Telekommunikationsrecht
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Erste Seite der Synopse
In einer Synopse hat IRNIK die Auswirkungen dargestellt, die der Ende August 2023 vorgelegte Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-#NABEG) auf das #TKG haben würde. #Telekommunikationsrecht #TeamTKRecht
www.irnik.de/publikatione...
Ankündigung der TK-Lunchtime@DGRI am 26.10.2023 "Der Referentenentwurf zum TK-NABEG" im Stile einer Tiefkühlgerichtsverpackung
Bald ist es angerichtet: Bei der TK-Lunchtime@DGRI darf ich auf freundliche Einladung von Dr. Gerd Kiparski und @slouven.bsky.social für die DGRI den "Referentenentwurf zum TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz" vorstellen. Details:
www.dgri.de/34n495
#Telekommunikationsrecht #TKG #TeamTKRecht
