@robertspictures.bsky.social
#Urheberrechtsgesetz
(Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Gesetz vom 09.09.1965 (BGBl. I S. 1273)
zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.10.2024 (BGBl. I S. 323) m.W.v. 01.01.2025
#Patentschriften nicht #urheberrechtlich geschützt:
" #Patentdokumente [...] sind ab dem Zeitpunkt ihrer amtlichen Veröffentlichung durch externer Link § 5 Abs. 2 #Urheberrechtsgesetz ( #UrhG) vom #urheberrechtlichen Schutz ausgenommen. "
www.dpma.de/patente/faq/...
#dpma #osh #opensource #Patent
Auch auf Bundesministeriumsebene hat man den LinkRot drauf. Das ist die Seite "Evaluation des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG)" nun 404 unter ttps://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/UrhWissG_Evaluation.html, gibt es aber nun wohl unter […]
"ehrenamtliche IT-Sicherheitsforschung handelt. Der Fokus auf strafrechtliche Reformen allein reiche zudem nicht aus. Auch im Zivilrecht bestehe Reformbedarf, etwa im #Urheberrechtsgesetz mit Blick auf das Verbot der #Dekompilation..."
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU & FDP. Entwurf eines …Gesetzes zur Änderung des #Urheberrechtsgesetz es: http://bit.ly/TuBUGu (PDF)
