Ein Blick über den Tellerrand würde genügen, um das zu erkennen.
#Behördendigitalisierung #Digitalisierung #Innovationen #Patente #Marken #Design #DPMA #EUIPO #WIPO #Bundesjustizministerium
@Bundesdigitalministerium (10/10)
#Patentschriften nicht #urheberrechtlich geschützt:
" #Patentdokumente [...] sind ab dem Zeitpunkt ihrer amtlichen Veröffentlichung durch externer Link § 5 Abs. 2 #Urheberrechtsgesetz ( #UrhG) vom #urheberrechtlichen Schutz ausgenommen. "
www.dpma.de/patente/faq/...
#dpma #osh #opensource #Patent
German Patent No. 567 906 for a "Plug device with protective contact for earthing or zeroing".
1/4 #OnThisDay in 1932, Siemens-Schuckertwerke secured German #Patent No. 567 906 for Wilhelm Klement’s plug and socket concept that became Schuko, a design that most people recognise instantly but rarely think about.
#OTD #PatentHistory #Schuko #DPMA
Aufgabe des "Büro 99"
Ideen für die Tonne?
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Patentanmeldung #Geheimhaltung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Panzerschrank #DPMA #nukleareAbschreckung #Geheimdienste #Bundeswehr #NATO #AI #KI #öffentlich #Trainingsdaten #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit
Patentschrift 1 294 248 "Selbsttätige Waschanlage für durchlaufende Kraftfahrzeuge".
Patentschrift 1 294 248 "Selbsttätige Waschanlage für durchlaufende Kraftfahrzeuge".
#OnThisDay in 1964, German #Patent No. 1 294 248 was granted to Gebhard Weigele and Johann Sulzberger for an “Automatic washing system for passing vehicles”, an early fully automatic car-wash tunnel.
A classic case of everyday hassle turning into patented innovation.
#OTD #PatentHistory #DPMA
Die Parteizentrale in #Berlin hat die Bildmarken mit den Nummern 019244005, 019220311, 019220334 und 019220315 beim #DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet. Darüber hinaus befindet sich die bisherige #Bildmarke des aktuellen Logos mit der Nummer 016423063 im Löschverfahren.
Neues #AfD-Logo? Woran erinnert euch das neue Design?
Die Parteizentrale in #Berlin hat die Bildmarken mit den Nummern 019244005, 019220311, 019220334 und 019220315 beim #DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet. Darüber hinaus befindet sich die […]
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Diese Erfindungen wurden beim #DPMA zum #Patent angemeldet.
Weitere aktuelle Erfindungen im Fachbereich gibt es hier: provendis.info/technologien...
Huch! Zum ersten Mal seit einer gefühlten Ewigkeit in der #DPMA recherchiert.
