#AfD ist und bleibt eine Putin geführte Organisation.
#Verfassungsfeinde
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Hashtag
#VERFASSUNGSFEINDE
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#AfD ist und bleibt eine Putin geführte Organisation.
#Verfassungsfeinde
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Bitte nicht beirren lasse!
Die #AfD jubelt zwar, aber ihre Funktionäre sind mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit #Verfassungsfeinde, die alles tun, um ihre wahren Absichten (noch) zu verschleiern. \2
www.zeit.de/politik/deut...
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Ein klarer #Rechtsstaat braucht #Haltung 🧑⚖️. Deshalb schließen wir mit der Änderung des Juristenausbildungsgesetzes #Verfassungsfeinde vom Referendariat aus.
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#Afd #fcknzs #demokratie #noafd #verfassungsfeinde
Wenn die Welt plötzlich klein wird......
www.merkur.de/lokales/muen...
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Der Mann, der am Montag das Krankenbett von meinem Onkel abgeholt hat, der btw heute ins Pflegeheim gekommen ist, sah so aus als würde er das Stadtbild so nachhaltig stören, das Dobrindt ihn am liebsten an seinem Arbeitsplatz verhaften oder die Taliban ausliefern würde.
#Verfassungsfeinde
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Unsere Rechte will er uns nehmen, sonst interessiert ihn Nix
#Projekt2025
#Faschismus
#Verfassungsfeinde
#Merz-gegen-Demokratie
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Und auch wenn sie nicht wollen, folgen #CDU und #CSU die Vorgaben aus St. Petersburg und multiplizieren russische Propaganda.
Einfach, weil schlechte Menschen nun mal schlechte Dinge tun wollen und das ist durch das GG halt nicht abgedeckt.
#Verfassungsfeinde
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Wenn #PALANTIR Grundrechte verletzt, alle, die das einsetzen wollen darüber informiert sind, dann sind alle Befürworter #VERFASSUNGSFEINDE. PUNKT.
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Der vor allem als Rechtsanwalt deutscher #Verfassungsfeinde und russischer Putin-Oligarchen prominente Joachim #Steinhöfel träumte bei #WELTWOCHE davon, dass uns US-Mobster Donald J. #Trump demnächst von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit befreit! 🤡
vk.com/wall-1343106...
#RTDE
#Baud
#Propaganda
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Mal schauen wie lang es dauert, bis die neue #Grundsicherung wegen den Komplettsanktionen für Illegal erklärt wird.
Das Verfassungsgericht hat doch klar geäußert:
Das Existenzminimum darf nicht gestrichen werden. Daran hat sich bis heute nichts geändert.
#Verfassungsfeinde bei #CDU #CSU #SPD
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Kein Geld für #Verfassungsfeinde
#noAfD #DES #Correctiv
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@spdfraktion.de @gruene-bundestag.de @spd.de @gruene.de
#AfDVerbotSofort #AfDVerbot
#Gießen zeigt: #AFD bietet aktiv-kämpferisch bekennende #Nazis ein Dach.
Damit ist klar: #Verfassungsfeinde und Feinde der #BundesrepublikDeutschland müssen als #Hochverräter verboten und abgeurteilt werden !
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Empörend: #milde Strafen für #Neonazis in Sachsen! #Bewährung für gefährliche KV spotten Opfern & untergraben den #Rechtsstaat. Sachsen darf kein Zufluchtsort für #Verfassungsfeinde sein! #LautGegenNazis zeigt, wie man dem Einhalt gebietet. www.volksverpetzer.de/serie/urteil...
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Was ist #Einzelfall und #Polizeiproblem?
Ganz einfach, wo steht die #Polizei
Ob nun der politische Aschermittwoch der Grünen 2024,den 1.000 Krawallmacher mit Hilfe der Polizei verhinderten
Oder heute in Gießen wo die Polizei die #Verfassungsfeinde vor 50.000 #Demonstranten mit Eskorten beschützen
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#Blockempfehlung
@dieneuegeneration.bsky.social
Und die Follower gleich mit!
Bitte nicht nur stummschalten, sonst bekommen wir die #Verfassungsfeinde nicht weg!
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Niemand muss (und sollte) Nazis gegenüber neutral sein.
Alle mit Anstand sollten klar Position beziehen.
Es geht um #Hetzer #Brandstifter #Volksverhetzer und #Verfassungsfeinde, um #rechtsexztreme #Spalter, die Unruhe stiften und unsere #Demokratie destabilisieren wollen.
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#Anonymous #Germany
@Anonymous00708
Die mahnende Stimme von Baum ist eine Verpflichtung für jeden aktiven Politiker und mündigen Bürger! Die faschistoide #AfD
MUSS verboten werden!
Aus die Maus!
#Demokratie #Verfassungsfeinde #Steinmeier
1-2 #NoAfD never‼️🤮
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ZUR ERINNERUNG ‼️
Der Attentäter von #Magdeburg war/ist ein großer Fan der AfD!
Seine Ideologie war/ist
rechtsextrem!
6 Menschen hat er für seinen faschistoiden Wahn ermordet.
Die gehen auf das Konto der mindestens 250 Opfer rechter Gewalt seit 1990
FCK NZS!
#Verfassungsfeinde
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...was halt organisierte #Verfassungsfeinde so machen.
Denn es gibt inzwischen ja #Verfassungsgerichtsurteile für Deutschland und Klimaschutzverfassungspflicht, die ein Nichteinhalten des Klimaziels bis 2045 als Verfassungsbruch verbieten...
Wegen GG Art 20a etc.
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Mann mann, es geht nicht darum, AfD-Kanditat*innen von der Wahl auszuschließen, sondern #Verfassungsfeinde. Dass die nun mal gerade in der AfD häufiger anzutreffen sind, ist deren Problem und nicht das von Gerichten und Wahlausschüssen. Mit solchen Artikeln fördert @zeit.de nur deren Opfererzählung.
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Konstantin Grubwinkler @RGRAnwaelte Ich verstehe das mal absichtlich falsch und schließe mich an: Medizinisches Cannabis darf genauso wenig verschreibungspflichtig sein wie Riesling aus der Pfalz. Ich kriege unzählige tödliche Substanzen rezeptfrei in der Apotheke. Ich kriege noch tödlichere Substanzen in Onlineshop und Supermarkt. Dass ausgerechnet bei Cannabis so extrem kriminalisiert wird, hat ausschließlich ideologische Gründe und ist verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen.
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#Cannabis ist legal
Unionisten missachten unsere Rechte und schränken unsere Freiheit ein
es sind #Verfassungsfeinde
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Rechtsextreme #Verfassungsfeinde, #Christfaschisten und #Sozialdarwinisten, wollen das Land besenrein an die #AfD übergeben nach der nächsten Bundestagswahl.
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Gut das du das einsiehst.
Aber ich verstehe deine Enttäuschung. Endlich ist man Mainstream. Im Bund wird der #Sozialabbau vorangetrieben. Die Wirtschaft wird mit #Grenzkontrollen geschädigt.
Und dann wollen die Wähler vor Ort immernoch nicht die #Verfassungsfeinde wählen.
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Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen Spionage verurteilt
www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-88...
> Der ehemalige Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Krah, Jian G., ist wegen Spionage für China zu einer Haftstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt […]
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Für #Verfassungsfeinde ist sowas natürlich egal...
#Kuban
#AfDmS
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#boykottieren
#Hagen
#niewiederistjetzt
#Steigbügelhalter
#wirvergessennicht
#AfDmachtdumm
#faktencheck
#Dummschwätzer
#faktencheck
#Verfassungsfeinde
@politicalbeauty.bsky.social
@fragdenstaat.de
@volksverpetzer.de
@afd-verbot.bsky.social
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AfD-Verbotsverfahren: Was ist die Position der Losdemokratiepartei dazu? (Spoiler: Sie hat keine 😜)
https://www.youtube.com/watch?v=nTE60g67hJU
#Demokratisierung #Politisierung #Losdemokratie #Sokrates #Phaidon #DoubleBind #Schizophrenie #PerformativerSelbstwiderspruch #Legalismus #Verfassung […]
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