98% der Positionen der AfD sind vertretbar, sodass mandarüber diskutieren könnte. Warum wird die AfD gewählt? Weil man Atomausstieg, Eurobonds, ungeregelte Migration, EU Zentralismus, net Zero Politik oder Aushebelung der Schuldenbremse kritisch sieht. Warum soll man darüber nicht diskutieren?

#Blockempfehlung @rechtsliberaler.bsky.social

Der kleine Anti-Europäer möchte doch nur reden.

Über erhöhte Arbeitszeit, Steuerentlastungen für Reiche, verschärfung des #Pflegenotstands. Alles legitime Positionen der Deutschlandhasser #Verfassungsfeind

Spahn pocht darauf das im Grundgesetz verankerte Existenzminimum, dass an die Unverletzlichkeit der Würde des Menschen gebunden ist, auszusetzen. Kann man schon fordern. Dann ist man aber schlicht und einfach ein #Verfassungsfeind. 🤷

Nu ja - #Hartz4 war schon immer ne Art #Sippenhaft
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Dank #fckBÖSE-Zeitung, #fckRTL2
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Wer da weiter drauf herumtrampelt, ist einfach nur ein #fckFaschist
#Menschenfeind
#Demokratieverräter
#Volksverräter
#Landesverräter
#Verfassungsfeind
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Jeden Tag ein bißchen mehr #Drecksland
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So geht #merz mit unliebsamen Menschen um. It’s just the beginning!
#cdu #afd #machtmissbrauch #jusos #spd #rechtsbeugung #verfolgung #fraumerz #deutschland #brandmauerisnich
#Verfassungsfeind

www.instagram.com/p/DOViqfSCnkJ/

Was Markus #Söder letztendlich immer wieder macht, sind eklige Aussagen zu machen, die Art. 1 GG widersprechen.

Für mich ist er ein #Verfassungsfeind.

Wer wissen will, wie der aussieht
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m.E. #Verfassungsfeind #DemokratieVerräter #BilligerMobber #Faschist
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auf jeden Fall zu #schäbig für jedwedes #Amt
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www.uni-heidelberg.de/md/politik/f...

Original post on mastodon.bida.im

#merz kann aufatmen: #israel lässt mit dem Angriff auf den #iran die feuchten #wirtschaft sträume der #cdu, die vorher schon alt & unrealistisch aussahen, kaum mehr überleben. Kann Mann jetzt auf den #nahostkrieg schieben. Wie er das der Opposition, den #grune und der #spd, die ja auch ihren […]

Das ekelhAfDe #Ostermännchen von der #UnwerteUnion ist offensichtlich ein Feind des Rechtsstaates und damit ein #Verfassungsfeind!

Wird Zeit den radikalen rechtspopulistischen Hetzer aus dem Beamtenverhältnis zu schmeißen und seine Pensionsansprüche zu streichen!

wenn die sinkenden Anzahl der Asylanträge für das #Dobrindt zeigt, dass seine #Politik Illegale Migration erfolgreich bekämpft, dann sagt er halt, dass er Asylgesuche für Illegal hält

und dann ist er halt sowohl #Menschenfeind wie auch #Verfassungsfeind

#Dobrindt übernimmt #MAGA Handlungsweisen. Er widersetzt sich geltendem Recht und muss von #Steinmeier abberufen werden. Dobrindt agiert wie ein #Verfassungsfeind.

ist der deutsche #innenminister ein #verfassungsfeind??

Wir alle wissen schon lange, dass Hans-Georg #Maaßen ein #Rechtsextremist und #Verfassungsfeind ist. Das wird uns reichen müssen, denn eine juristische und/oder politische Aufarbeitung der Abläufe und Zusammenhänge wird es aus "übergeordnetem nationalem Interesse von Deutschland" nie geben können! 🤷🏼‍♂️

Verfassungsschutz-Gutachten: Wird dein Wahlkreis von einem Verfassungsfeind vertreten? Das Gutachten vom Verfassungsschutz, das die AfD als gesichert rechtsextrem belegt, erwähnt 76 AfD-Abgeordnete aus dem Bundestag, mehr als die Hälfte. Hier die Übersicht, ob auch dein Wahlkreis von einem AfD-Abgeordneten aus dem Gutachten vertreten wird.

Verfassungsschutz-Gutachten: Wird dein #Wahlkreis von einem #Verfassungsfeind vertreten? #greAfD www.volksverpetzer.de/aktuelles/verfassungssch...

BAMF-Chef stellt individuelles Asylrecht infrage Union und SPD verhandeln über eine Begrenzung von Migration. Dem Chef des BAMF geht es in der Debatte jedoch um die falschen Punkte. Er fordert grundsätzlichere Reformen und ein Ende "alter Denkschema...

Wer in Deutschland (hier Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer) die Abschaffung des Asylrechts fordert, leugnet die deutsche Geschichte, steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, und ist ein #Verfassungsfeind.

www.tagesschau.de/inland/innen...

#noAfD Kandidat #ErhardBrucker peilt nach der #btw25 offenbar perspektivisch die Abschaffung der Reisefreiheit gem. Art. 11 GG ab.
Im Gespräch mit #RalfStadler bezieht er sich explizit auf die Gesellschaft und eben nicht nur auf das Grenzregime.

#Passau #AfDVerbot #Verfassungsfeind #ExtremeRechte

Demonstrationsrecht: Merz hat den Pfad der Mäßigung verlassen, nicht die Menschen auf der Straße CDU-Chef Merz bezeichnet den friedlichen und demokratischen Protest Zehntausender als Übertreibung des Demonstrationsrechts. Wer so redet, will das Versammlungsrecht und legitimen Protest einschränken...

" #CDU -Chef #Merz bezeichnet den friedlichen und demokratischen Protest Zehntausender als Übertreibung des Demonstrationsrechts. Wer so redet, will das Versammlungsrecht und legitimen Protest einschränken." #TDGR #Verfassungsfeind #Verdachtsfall

“Eine Messe ist keine Zensurbehörde”: Europas größte Bildungsmesse didacta macht Verfassungsfeinde im Bundestagswahlkampf zum Hauptaussteller?

Was soll ein NSDAP-Klon auf der #Bildungsmesse didacta?

Eine Messe ist tatsächlich keine Zensurbehörde, klassengesellschaft.com/qnr4 aber muss sie deshalb jedem #Verfassungsfeind gleich eine Bühne als “Hauptaussteller” bieten, der sie haben will?

Öffentl. Kommentar für die #Didacta -Organisatoren.

Das mehr als fragwürdige Demokratie-Verständnis der #Grünen tritt immer deutlicher zu Tage.

Was die Grünen da offen fordern <<Anträge dürfen nur gestellt werden, wenn es den Grünen und der SPD passt>>, ist die Pervertierung der #Demokratie.

Wer die Grünen noch wählt, ist ein #Verfassungsfeind

Seine Alternative ist es, zusammen mit der AfD ein #Verfassungsfeind zu werden.

Es spielt ausdrücklich keine Rolle, ob der #Verfassungsfeind eine Uniform oder Robe trägt oder in einer Villa wohnt!

www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

#Steigbügelhalter #Verfassungsfeind #Demagoge #MerzKannNichtKanzler #NiemalsCDU 🤮😤🤬

#word #MerzKannNichtKanzler #Hetzer #Lügner #Verfassungsfeind #Dachschaden #NiemalsCDU #NazisRaus 🖕🏼🤬👿

#Verfassungsfeind #Hetzer #Lügner #MerzKannNichtKanzler #NiemalsCDU 🤮👿🤬

Die #sPD in #Hessen hat übrigens ebenfalls verfassungswidrige, #Demokratie und Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdende Ideen. Eine gewisse Nancy #Faeser hatte daran entscheidenden Anteil.

#LOLsPD #Verfassungsfeind #WerSPDwaehltBekommtCDU

Und warum, wenn Jens #Spahn in der Öffentlichkeit in ein Mikrofon hetzt, dass er die Verfassung ändern will, um die Verpflichtung die Menschenwürde zu wahren außer Kraft zu setzen, hat dann kein:e Journalist:in die Eier laut zu sagen, dass er das nicht kann und nicht darf? #Verfassungsfeind

Wann wird Springer SE zum Verdachtsfall und unter Beobachtung gestellt?

#SpringerSE #Verfassungsfeind

Gegen den #Verfassungsfeind #Höcke muss ein #Aktionsverbot nach Art. 18 Grundgesetz verhängt werden, um zu verhindern, dass er durch seine extremistische Politik die #Demokratie nachhaltig schädigt.

www.youtube.com/watch?v=cPAj... #Polizei ihr #Erzfeind #Verfassungsfeind der sie #Einkesselung aufgrund verfassungswidrigen #Handeln und ihr #Leben riskiert. #Psychopathen die #Kreispolizei ihre #Sexkaste.

Jens #Spahn ist ein #Menschenfeind.

Jens #Spahn ist ein #Verfassungsfeind.

#unchristlich #asozial #populistisch #dumm #CDU

Wenn man die #Demokratie verächtlich macht, wenn man die Demokratie verunglimpft, dann ist man ein #Verfassungsfeind!