Im antisemitischen #berlin verbreiten haupt- und nebenberufliche Antisemiten tagtäglich Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland, während sie gleichzeitig den #terrorismus der #hamas glorifizieren und relativieren.
Das hat mit Meinungsfreiheit nichts zu tun! ... 🇩🇪 #verhetzung
Die #WienerLinien können da wohl sicher behilflich sein. #Verhetzung @wien.gv.at @lpdwien.bsky.social
Ist auch ne #Verhetzung.
Mindeststrafe 2 Jahre Zwangsarbeit im Steinbruch - das wäre doch mal ne Kur für dieses arrogante Pack.
Ja dann zeigt sie eben an wegen #Verhetzung .
Die müßte man auch verknacken - #Verdummung ist auch ne #Verhetzung .
#Lumpengesindel
Ich hoffe, das unten gezeigte journalistische Erzeugnis hat eine Strafanzeige zur Folge! ... #verhetzung #rassismus
Kann man diese #Rattenfresse nicht endlich wegen #Verhetzung wegsperren?
Oder #Staatsbürgerschaft aber kennen und im #Mittelmeer aussetzen?
#Flüchtlingscamp in #Libyen ?
... ... ...
#Inhaltlich gestellt sind die schon:
1. #Campact (Wannseekonferenz)
2. #Verfassungsschutzbericht.
.
Jetzt kommt das #Verfassungsgericht,
1. beurteilen
2. aburteilen
.
Dann noch Einstufung als #terroristische/kriminelle Vereinigung.
.
Und #Einkerkern vieler dieser Lumpen wegen #Verhetzung etc.
Nichts Neues - nur die Zahl ist mal wieder höher geworden.
Boni-Anreize schaffen für #Finanzamt-MA, und die Strafen übelst raufsetzen.
Und jeden #BG-Stänkerer wegen #Verhetzung verdonnern.
Hm .. öffentliche #Verunglimpfung, #Beleidigung, #Verhetzung ... müßte eigentlich reichen, dem Typen ein neues Dach zu verpassen - also mit Gittern vorm Fenster und so ... ... ...
Aber so funktioniert die #Verhetzung von Menschen - man hämmert ihnen eine falsche #Realität ein, eine die auf #Fakes und #Lügen basiert!
Das hat die nsdap gemacht und heute afd und auch #NoCDSU.
Und Wissen schützt nicht immer vor #Realitätsverschiebung
Auch kluge Leute sind manipulierbar - Menschen
... kann man das in Österreich als wissentlich vorsätzliche grob fahrlässige #Allgemeingefährdung und/oder #Verhetzung bezeichnen?
Das Genannte ist ja Medizinern,somit ist das entsprechende Fachwissen zumutbar.
Ob das als Meinungsäußerung gilt?
Naturalmente - irgendwie muss man zurück an die Töpfe der Macht!
Und die #NichtJustiziableDemagogie ist perfekt geeignet!
Das #FremdenhassFörderungsGesetz hat's deutlich gemacht!
#Verhetzung durch #Fremdenhass
Die #Migranten sind #SCHULD!
Und natürlich @gruene.de, die sind der #FEIND!
Dann wiederhole ich gern: CDU und SPD fahren den Karren so an die Wand(unter 20%), daß sie am Ende mit der AfD koalieren müssen - und es eher knapp für Merz wird, Kanzler zu werden. Der Gesamtschaden ist allerdings nicht zu beziffern. Gehören eigentlich allesamt in den Knast! #Verfassung #Verhetzung
3 Jahre lang hat die #FDP zersetzt, gehetzt, zerstört.
#Verhetzung durch die #CDUCSU #BSW #Medien haben #Demokratie #Deutschland abbruchreif geschossen.
Die #NoAFD musst gar nichts tun, dass haben #dieAnderen erledigt.
#dieAnderen ist auch der #OERR
3 Jahre lang hat die #FDP zersetzt, gehetzt, zerstört.
#Verhetzung durch die #CDUCSU #BSW #Medien haben #Demokratie #Deutschland abbruchreif geschossen.
Die #NoAFD musst gar nichts tun, dass haben #dieAnderen erledigt.
#dieAnderen ist auch der #OERR
3 Jahre lang hat die #FDP zersetzt, gehetzt, zerstört.
#Verhetzung durch die #CDUCSU #BSW #Medien haben #Demokratie #Deutschland abbruchreif geschossen.
Die #NoAFD musst gar nichts tun, dass haben #dieAnderen erledigt.
#dieAnderen ist auch der #OERR
3 Jahre lang hat die #FDP zersetzt, gehetzt, zerstört.
#Verhetzung durch die #CDUCSU #BSW und die #Medien haben #Demokratie in #Deutschland fast abbruchreif geschossen
Die #NoAFD musst gar nichts tun, dass haben #dieAnderen erledigt.
Leider sind sowohl #Rundfunkstaatsvertrag wie #Grundgesetz ausschließlich auf #Meinungsfreiheit zentriert, was gut ist, aber #fakenews #Verhetzung #falsebias waren damals einfach nicht auf dem Schirm....
In Österreich würde die Aussage von Merz – wäre sie nicht prinzipiell straffrei im Bundestag gefallen – den Straftatbestand des §283 StGB (§130 StGB DE) erfüllen. #Verhetzung
Die #Dauerberieselung mit #FakeNews #Wording#Framing bis hin zu #Lügen, ermöglicht eine #Realitätsverschiebung in den Köpfen der Menschen!
Nur warum wollen das die Politiker❓
In der #Werbung kann es erklärt werden, die wollen jeden Mist loswerden!
Aber Politik mit #Verhetzung des Volkes?
Egal, wie man zu der Wendung, dass »sich Geschichte (nicht) wiederholt«, steht, aber die 1930er Deutschlands bieten schon eine recht ansprechende Blaupause. #Faschismus #Hitlerei #Verhetzung #Hatz
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#Kickl #FPÖ #Vokaki #Verhetzung #Verminator
Das bin ich mit meinem Lieblingsmitbürger
Das sind zwei Frauen mit einem Crossbodystyling afd-verbot.de
Noch mehr Protestierenden-Style mit einer Regenbogentote und einem schicken Anti-Afd-Schild
München heute: Ja, wir waren mit seeehr vielen Demokrat:innen auf der Straße gegen #rechtsextremismus #verhetzung #demokratiefeindlichkeit #m2101 #wirsindmehr #wirsinddiebrandmauer
Burgenländischer #FPÖ-Klubobmann+Landtagsabgeordneter #Tschürtz, diffamiert in Hetzrede bei Landtagssitzung, 21 Kinder einer Volksschule, die er auch noch beim Namen nennt, als "kriminelle Asylwerber"... #Verhetzung #rechtsextremismus #rechtsextrem #FPOE #Burgenland
Gespannt auf die Beantwortung. #Rechtsradikale im #Parlament #Verhetzung #Justiz twitter.com/haraldwalser/status/7692...
