CDU / SPD CSU MUSS DER GERECH TIGKEIT DIENEN.

Meme mit Sandmann und Pittiplatsch. Gesetze u Politik müssen der Gerechtigkeit dienen.

Der Regierende Bürgermeister #KaiWegner #CDU & Senat v #Berlin, muss der #Demokratie #Gerechtigkeit #Mitbestimmung #Transparenz, dem #Grundgesetz, der freiheitlichen demokratischen #Grundordnung u den Menschen dienen. Alles andere ist inhuman. Kein #Missbrauch v #Volksentscheiden!

Halbe statt ganze Seite. Knapp, simpel, polemisch. Die Begleithefte mit den Stellungnahmen der Fraktionen zu den beiden Hamburger #Volksentscheiden sind ein Lehrbeispiel für AfD-Kommunikation.

#Hamburg entscheidet über seine Zukunft mit gleich 2 #Volksentscheiden

Wählt für einen neuen Weg. Wir können es besser als Berlin 😉

youtu.be/1s38w2nztbw

Rechtspopulismus auf dem Vormarsch : Könnten Bürgerräte in Ostdeutschland die Demokratie retten? Die demokratischen Fundamente in Ostdeutschland zerbröseln, sagt der Soziologe Steffen Mau. Er plädiert dafür, verstärkt Bürgerräte zu erproben. Was andere Fachleute davon halten.

"Wer das Lied des Bürgerrats singen will, muss im Refrain auch direkte Demokratie anstimmen." Unser Bundesvorstandssprecher Ralf-Uwe Beck spricht sich im @tagesspiegel.de für eine Kombination von #Bürgerräten und #Volksentscheiden aus. Ein Beispielprojekt findet dieses Jahr in Osterburg statt.

„Chancen+Grenzen demokratischer Beteiligung
am Beispiel von #Volksentscheiden & #Petitionen“
Mi, 30.10. ab 18.30 Uhr
Stadtteilzentrum Marie-Li
Bruno-Möhring-Straße 7-9
Mit dabei sind Vertreter von @tempelhoferfeld100.bsky.social
www.berliner-woche.de/marienfelde/...
#TempelhoferFeld #BerlinerWoche

Im Interview mit "Das Parlament" spricht sich Prof. Brigitte Geißel für eine Verknüpfung von #Bürgerräten mit Bürger- und #Volksentscheiden aus. www.das-parlament.de/inland/bunde...

Bei den Verhandlungen zum #Wahlalter16 ist jetzt auch wieder eine Verlängerung der #Wahlperiode im Gespräch. Dabei bedeutet das weniger Demokratie - für uns alle. Das müsste ausgeglichen werden, mit bundesweiten #Volksentscheiden. Jetzt unterschreiben: www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen...

Ergebnisse von #Volksentscheiden müssen respektiert & umgesetzt werden. Pläne für das @tempelhoferfeld100.bsky.social & die Frage bzgl. der Enteignung von @dwenteignen.bsky.social sind Themen, bei denen sich die Stimmen der Bürger*innen klar manifestiert hat.
www.gruene-neukoelln.de/susanna-kahl...