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#antizionismus
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Screenshot der Insta-Seite des „Netzwerk Palästinasolidarität Niedersachsen. Die Linke Niedersachsen“. Bei den Beiträgen titelt der zweite „Von Barcelona, nach Hamburg bis nach Gaza: Globalize the Intifada!“ Darunter ein Bild aus Barcelona auf dem Weg zum Start der jüngsten Flotilla Richtung Gaza.

Screenshot der Insta-Seite des „Netzwerk Palästinasolidarität Niedersachsen. Die Linke Niedersachsen“. Bei den Beiträgen titelt der zweite „Von Barcelona, nach Hamburg bis nach Gaza: Globalize the Intifada!“ Darunter ein Bild aus Barcelona auf dem Weg zum Start der jüngsten Flotilla Richtung Gaza.

CN Linker Antisemitismus

Das ging schnell bei Teilen der niedersächsischen Partei der Linken von »Ablehnung des Zionismus« zu »Globalize the Intifada«. Die Linkspartei hat ein Antisemitismus-Problem. #PdL #Niedersachsen #Antisemitismus #Antizionismus

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X-Post von Joe Tuzman vom 15.04.2026 mit dem Inhalt: "Ashab al-Yamin claimed attacks against Jewish sites in Germany and Macedonia: 

The Iran-linked front group Ashab al-Yamin claimed responsibility for two attacks. The first, was an arson at a synagogue and Jewish community center in northern Macedonia yesterday. 

In a separate publication, the group claimed responsibility for an April 10 attack on a Munich restaurant called Eclipse Grill Bar. Local reports said the windows of the restaurant were smashed and pyrotechnics devices were thrown inside the establishment.
---
My initial assessment is that there have been some changes to Ashab al-Yamin's publications. The first series of attacks were filmed by the suspects, but in recent videos, Ashab al-Yamin's publications have used open-source photos or videos. Also, [...]."

X-Post von Joe Tuzman vom 15.04.2026 mit dem Inhalt: "Ashab al-Yamin claimed attacks against Jewish sites in Germany and Macedonia: The Iran-linked front group Ashab al-Yamin claimed responsibility for two attacks. The first, was an arson at a synagogue and Jewish community center in northern Macedonia yesterday. In a separate publication, the group claimed responsibility for an April 10 attack on a Munich restaurant called Eclipse Grill Bar. Local reports said the windows of the restaurant were smashed and pyrotechnics devices were thrown inside the establishment. --- My initial assessment is that there have been some changes to Ashab al-Yamin's publications. The first series of attacks were filmed by the suspects, but in recent videos, Ashab al-Yamin's publications have used open-source photos or videos. Also, [...]."

X-Post von Joe Tuzman vom 15.04.2026 mit dem Inhalt: "Also, both attacks have been reported by local media in Germany and Macedonia. Thus, adding some credibility to the claim.  

Oddly, the statement in the Munich video is incomplete. In one section, it begins to claim responsibility for the attack in Macedonia, but abruptly ends. 

Another important note is that both videos appear to have originated on pro-Axis of Resistance Telegram channels, just like the previous claims by Ashab al-Yamin."

X-Post von Joe Tuzman vom 15.04.2026 mit dem Inhalt: "Also, both attacks have been reported by local media in Germany and Macedonia. Thus, adding some credibility to the claim. Oddly, the statement in the Munich video is incomplete. In one section, it begins to claim responsibility for the attack in Macedonia, but abruptly ends. Another important note is that both videos appear to have originated on pro-Axis of Resistance Telegram channels, just like the previous claims by Ashab al-Yamin."

Laut dem US-amerikanischen Analysten Joe Truzman hat sich die iranische Organisation Aahab al-Yamin, die dem Mullah-Regime nahesteht, zum Anschlag auf das israelische Restaurant Eclipse bekannt. #Antizionismus #Antisemitismus #Israel

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Mit der #SudanKrise lässt sich kein #Antisemitismus und #Antizionismus machen. Klar, dass alles lieber nach allem greift, was #Israel macht, statt auch nach anderen katastrophalen menschlichen Krisen zu schauen

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Jüdisches Restaurant in München attackiert – Staatsschutz ermittelt Drei laute Knallgeräusche, eingeschlagene Scheiben: In München wird ein israelisches Restaurant attackiert. Was der Staatsschutz damit zu tun hat.

Solidarität mit dem Eclipse! Das israelische Restaurant in München wurde letzte Nacht angegriffen: Die Fensterscheiben wurden eingeschlagen. #Antizionismus #Antisemitismus

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Antizionismus-Debatte: Wofür steht die Linke? Die Linke muss sich entscheiden: Wird sie zur antiisraelischen Klientelpartei oder zu einer gesellschaftlichen Kraft gegen den Rechtsruck – gegen Antisemitismus und Rassismus? Ein Appell von Monty Ott

@montyo.bsky.social zur #Antizionismus -Debatte in der Linken:

"In sozialen Netzwerken geben sich rechte, islamistische und linke Akteur*innen die Klinke in die Hand, wenn es um die Verbreitung antisemitischer #Verschwörungserzählungen geht."

www.freitag.de/autoren/der-...

#Verschwörungsglaube

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X-Post von Eren Güvercin vom 3. April 2026: "#Hamas-Terror als ​"wahrhaftiger Dschihad" - #IGMG München bietet Terror-Relativierer Taha Kılınç eine Bühne

Die IGMG-Jugend Südbayern lädt für den 19. April 2026 zu einem Seminar über Jerusalem (Kudüs Seminerleri) nach München ein. Als Hauptreferent wird der türkische Kolumnist Taha Kılınç angekündigt.

Wie kann wohl ein Seminar über Jerusalem von Taha Kılıç aussehen, der folgendes zum Hamas-Terror vom 7. Oktober gesagt hat:

"Wenn wir die Angelegenheit unter dem Aspekt der Islamischen Bewegung oder der ‚Dschihad-Rechtslehre‘ betrachten: Wir hatten die Definition des Dschihad in letzter Zeit fast bis zu dem Punkt aufgeweicht, dass ‚das Aufstehen zum Morgengebet Dschihad ist‘. Die Al-Aqsa-Flut [so hat die Hamas den Terrorangriff vom 7. Oktober bezeichnet] hat uns gezeigt, wie der Dschihad auf die wahrhaftigste und konkretste"

X-Post von Eren Güvercin vom 3. April 2026: "#Hamas-Terror als ​"wahrhaftiger Dschihad" - #IGMG München bietet Terror-Relativierer Taha Kılınç eine Bühne Die IGMG-Jugend Südbayern lädt für den 19. April 2026 zu einem Seminar über Jerusalem (Kudüs Seminerleri) nach München ein. Als Hauptreferent wird der türkische Kolumnist Taha Kılınç angekündigt. Wie kann wohl ein Seminar über Jerusalem von Taha Kılıç aussehen, der folgendes zum Hamas-Terror vom 7. Oktober gesagt hat: "Wenn wir die Angelegenheit unter dem Aspekt der Islamischen Bewegung oder der ‚Dschihad-Rechtslehre‘ betrachten: Wir hatten die Definition des Dschihad in letzter Zeit fast bis zu dem Punkt aufgeweicht, dass ‚das Aufstehen zum Morgengebet Dschihad ist‘. Die Al-Aqsa-Flut [so hat die Hamas den Terrorangriff vom 7. Oktober bezeichnet] hat uns gezeigt, wie der Dschihad auf die wahrhaftigste und konkretste"

X-Post von Eren Güvercin vom 3. April 2026: "zum Morgengebet Dschihad ist‘. Die Al-Aqsa-Flut [so hat die Hamas den Terrorangriff vom 7. Oktober bezeichnet] hat uns gezeigt, wie der Dschihad auf die wahrhaftigste und konkretste Weise geführt wird. Zahllose Begriffe wie demokratische Gepflogenheiten, Verhandlungen, Zusammenleben, Toleranz, Meinungsfreiheit usw. sind gegen die realen und harten Mauern des Krieges geprallt und zerschellt. Ich denke, dass viele islamische Strukturen, die zu bloßen ‚Salon-Clubs‘ verkommen sind, indem sie auf Grundbegriffen herumtrampelten und Prinzipien verbogen und in die Länge zogen, aus diesem Prozess große Lehren ziehen müssen. Ich sehe bereits jetzt, dass an diesem Punkt damit begonnen wurde, die notwendige Selbstkritik zu üben." (Quelle: https://islamdusuncesi.org.tr/d/68/taha-kili
nc-aksa-tufani-butun-dunya-icin-ama-ozellikle-de-islam-dunyasi-icin-bir-sinav-oldu
)

• Kılınç vertritt Positionen, die den Begriff des "Dschihad" in einer Weise interpretieren, die demokratische Werte und den gesellschaftlichen Dialog massiv infrage stellen.

• ​Ablehnung demokratischer Werte: Kılınç schreibt, dass Begriffe wie "demokratische"

X-Post von Eren Güvercin vom 3. April 2026: "zum Morgengebet Dschihad ist‘. Die Al-Aqsa-Flut [so hat die Hamas den Terrorangriff vom 7. Oktober bezeichnet] hat uns gezeigt, wie der Dschihad auf die wahrhaftigste und konkretste Weise geführt wird. Zahllose Begriffe wie demokratische Gepflogenheiten, Verhandlungen, Zusammenleben, Toleranz, Meinungsfreiheit usw. sind gegen die realen und harten Mauern des Krieges geprallt und zerschellt. Ich denke, dass viele islamische Strukturen, die zu bloßen ‚Salon-Clubs‘ verkommen sind, indem sie auf Grundbegriffen herumtrampelten und Prinzipien verbogen und in die Länge zogen, aus diesem Prozess große Lehren ziehen müssen. Ich sehe bereits jetzt, dass an diesem Punkt damit begonnen wurde, die notwendige Selbstkritik zu üben." (Quelle: https://islamdusuncesi.org.tr/d/68/taha-kili nc-aksa-tufani-butun-dunya-icin-ama-ozellikle-de-islam-dunyasi-icin-bir-sinav-oldu ) • Kılınç vertritt Positionen, die den Begriff des "Dschihad" in einer Weise interpretieren, die demokratische Werte und den gesellschaftlichen Dialog massiv infrage stellen. • ​Ablehnung demokratischer Werte: Kılınç schreibt, dass Begriffe wie "demokratische"

X-Post von Eren Güvercin vom 3. April 2026: "• ​Ablehnung demokratischer Werte: Kılınç schreibt, dass Begriffe wie "demokratische Gepflogenheiten, Verhandlungen, Zusammenleben, Toleranz und Meinungsfreiheit" an den "harten Mauern des Krieges zerschellt" seien.

• Verherrlichung von Gewalt: Er kritisiert eine aus seiner Sicht zu "weiche" Auslegung des Dschihad-Begriffs und behauptet, die Ereignisse des 7. Oktobers hätten gezeigt, wie der Dschihad auf "wahrhaftigste und konkretste Weise" geführt werde.

Es ist besorgniserregend, wenn in der Jugendarbeit Akteure eine Plattform erhalten, die den gewaltsamen Konflikt über den demokratischen Diskurs und das friedliche Zusammenleben stellen.

Diese Personalie wirft ein Schlaglicht auf die ohnehin relativierenden Stellungnahmen der IGMG nach dem 7. Oktober, in denen eine klare Benennung der Hamas als Terrororganisation ausblieb."

X-Post von Eren Güvercin vom 3. April 2026: "• ​Ablehnung demokratischer Werte: Kılınç schreibt, dass Begriffe wie "demokratische Gepflogenheiten, Verhandlungen, Zusammenleben, Toleranz und Meinungsfreiheit" an den "harten Mauern des Krieges zerschellt" seien. • Verherrlichung von Gewalt: Er kritisiert eine aus seiner Sicht zu "weiche" Auslegung des Dschihad-Begriffs und behauptet, die Ereignisse des 7. Oktobers hätten gezeigt, wie der Dschihad auf "wahrhaftigste und konkretste Weise" geführt werde. Es ist besorgniserregend, wenn in der Jugendarbeit Akteure eine Plattform erhalten, die den gewaltsamen Konflikt über den demokratischen Diskurs und das friedliche Zusammenleben stellen. Diese Personalie wirft ein Schlaglicht auf die ohnehin relativierenden Stellungnahmen der IGMG nach dem 7. Oktober, in denen eine klare Benennung der Hamas als Terrororganisation ausblieb."

X-Post von Ever Güvercin vom 3. April 2026, der ein Sharepic der IGMG-Jugend Südbayern teilt, auf dem die Veranstaltung mit Taha Kılınç beworben wird.

X-Post von Ever Güvercin vom 3. April 2026, der ein Sharepic der IGMG-Jugend Südbayern teilt, auf dem die Veranstaltung mit Taha Kılınç beworben wird.

Wir teilen hier einen X-Post von Eren Güvercin über eine anstehende Veranstaltung der IGMG-Jugend Südbayern mit dem türkischen Kolumnisten Taha Kılınç über Jerusalem am 19. April 2026 in München. Dieser feiert das Massaker von 7/10 als Dschihad. #antisemitismus #islamismus #antizionismus #israel

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Luise Henckel: Antisemitismus & Antizionismus. Gemeinsamkeiten & Unterschiede.
Luise Henckel: Antisemitismus & Antizionismus. Gemeinsamkeiten & Unterschiede. YouTube video by Gesellschaft für kritische Bildung

Luise Henckel: #Antisemitismus & #Antizionismus. Gemeinsamkeiten & Unterschiede.

www.youtube.com/watch?v=eet9...

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Den Brauch des Judasfeuers gibt es heute noch in der Umgebung Münchens. #Antisemitismus #Antizionismus

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Jüdische Gemeinde Frankfurt am Main on Instagram: "Die Absage der Kooperation durch die Astor Film Lounge ist ein alarmierendes Signal. Mit scharfer Kritik und tiefem Unverständnis nehmen wir die Ent... 1,113 likes, 66 comments - juedischegemeindeffm on March 31, 2026: "Die Absage der Kooperation durch die Astor Film Lounge ist ein alarmierendes Signal. Mit scharfer Kritik und tiefem Unverständnis ne...

"Neutral sein" bedeutet vor dem #Antisemitismus #Antizionismus in die Knie zu gehen, zu kapitulieren. Gemeinsam #GegenJedenAntisemitismus schützt unsere Demokratie und rettet Leben. #SeiMensch #StopptFaschisten

www.instagram.com/p/DWjQMb5iER...

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Antizionismus: Die Linke, Palästina und Israel – ein Skandal, der keiner ist Kritik am Zionismus gilt fix als antisemitisch, erfährt Die Linke nach einem Antrag in Niedersachsen gerade wieder. Diesem Framing liegen sehr unterschiedliche Interpretationen der Begriffe zugrunde –...

Genauso isses: "Dazwischen steht eine Partei (Linke), die es bislang nicht schafft, diese Differenzen kohärent zu kommunizieren – und die absehbare Vereinnahmung der Debatte als das zu benennen, was sie ist: ein #Ablenkungsmanöver." #Antizionismus

www.freitag.de/autoren/hann...

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https://www.youtube.com/watch?v=Oyhr4glLMYw

#Antisemitismus #Hamas #DieLinke #Apartheid #Antizionismus

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Projektiver Antizionismus: Israel als Feinbild | Herbstakademie 2025
Projektiver Antizionismus: Israel als Feinbild | Herbstakademie 2025 YouTube video by Kritik & Utopie

Hörenswert.👂

Projektiver #Antizionismus

youtu.be/Zoc0QB2qqME?...

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Streit um Israel in der Linkspartei: „Großes Problem mit Einseitigkeit“ Der Konflikt in der Linken über Israel eskaliert. Jetzt geht der Bundesgeschäftsführer der Partei auf Distanz zu den „Antizionist:innen“.

#Zionismus #Antizionismus #Antisemitismus

Streit um #Israel in der #Linkspartei : „Großes Problem mit Einseitigkeit“

taz.de/Antisemitism...

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Nüchterndes Fazit:
Das #JürgenElsässer den von #ErikUden initiierten antizionistischen Beschluss der #DieLinke Niedersachsen feiert, ist der letzte Beweis, dass sowohl #Antizionismus wie auch #Antisemitismus an beiden politischen Rändern, links wie rechts, zu Hause ist.

#Hufeisentheorie

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CN Antisemitismus Antizionismus

Eine wirklich lesenswerte Analyse darüber, warum die Resolution der Linken Niedersachsen zum Thema Zionismus und ihre anschließende Auslegung so problematisch und imho heuchlerisch ist.

#Antizionismus #PdL #LinkeNiedersachsen

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Eigentlich ist es ganz einfach: Wenn du nicht auch gegen Antisemitismus / Antizionismus einstehst, kannst und wirst du niemals eine Antifaschistin oder ein Antifaschist sein.

#Antisemitismus #Antizionismus #Faschismus

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Jetzt offenbart die Linke ihr wahres Gesicht Wer den Zionismus ablehnt, lehnt die Existenz eines jüdischen Staates ab - und damit genau jenen Schutzraum, der für Juden weltweit nach Jahrhunderten der Verfolgung existenziell geworden ist

www.juedische-allgemeine.de/meinung/jetz...
#Israel #Antisemitismus #IHRA #JDA #Linke #Linkspartei #BDS #Antizionismus #Judenhass

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So, so. Herr Elsässer bestreitet also das Existenzrecht Israels, denn das ist die Konsequenz von #Antizionismus.

Eine Begründung scheint er für überflüssig zu halten.

Ich gestehe, daß ich schockkiert bin.

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X-Post von Jürgen Elsässer mit dem Inhalt: "#Antizionismus ist völlig okay. Ich mag die #Linkspartei nicht, aber dass sich jetzt der Landesparteitag Niedersachsen anti-zio positioniert hat, ist angesicht der Völkermordpolitik der Zionisten ein Pluspunkt. Antizionismus richtet sich nicht gegen die Juden, die selbst Opfer der zionistischen Politik werden. @NicoleGohlke" - Er zitiert dabei folgenden X-Post von Nicole Gohlke: "Der Antrag der Linken Niedersachsen, den rechten Zionismus der Netanjahu-Regierung zu verurteilen, der  auf Vertreibung und die Vision eines Groß-Israels zielt, ist kein Skandal, sondern notwendig.
Als Linke treten wir für eine friedliche Lösung ein, die Besatzung und Vertreibung beendet. 
Unser Ziel ist ein Naher Osten, in dem alle Menschen gleichermaßen in Sicherheit, Würde & Selbstbestimmung leben können."

X-Post von Jürgen Elsässer mit dem Inhalt: "#Antizionismus ist völlig okay. Ich mag die #Linkspartei nicht, aber dass sich jetzt der Landesparteitag Niedersachsen anti-zio positioniert hat, ist angesicht der Völkermordpolitik der Zionisten ein Pluspunkt. Antizionismus richtet sich nicht gegen die Juden, die selbst Opfer der zionistischen Politik werden. @NicoleGohlke" - Er zitiert dabei folgenden X-Post von Nicole Gohlke: "Der Antrag der Linken Niedersachsen, den rechten Zionismus der Netanjahu-Regierung zu verurteilen, der auf Vertreibung und die Vision eines Groß-Israels zielt, ist kein Skandal, sondern notwendig. Als Linke treten wir für eine friedliche Lösung ein, die Besatzung und Vertreibung beendet. Unser Ziel ist ein Naher Osten, in dem alle Menschen gleichermaßen in Sicherheit, Würde & Selbstbestimmung leben können."

Nicht die Freunde, die man will, aber die, die man verdient... #Antisemitismus #Antizionismus #Israel

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#Antisemitismus und #Antizionismus (wobei sich mein Antizionismus auf den aktuellen Zionismus bezieht) gleichzusetzen ist wirklich eine intellektuelle Spitzenleistung.

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Original post on fediscience.org

#DieLinke #DieLinkeNRW #Antizionismus

Liebe Linke, eine Begriffserklärung:

"Zionismus" -- die Idee, das Juden das Recht haben, im Raum Israel/Palästina zu leben.
"Antizionismus" -- das Gegenteil: die Idee, dass Juden kein Recht haben, dort zu leben.

Anders formuliert: Der Ruf "Juden raus aus […]

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Post image

Aber aber... Babyfressende und Kinderentführende Israelis ist doch ganz normale #Israelkritik.

#Antizionismus = Euphemismus für #Antisemitismus = Euphemismus für #Judenhass.
www.welt.de/politik/deut...

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Rant_ifa 🖤❤️ hope Rant_ifa (@RitaWerner@mastodon.social) https://democ.de/artikel/instrumentalisierung-zionismus/ Thread Wer #Zionismus als Kampfbegriff nutzt. Somit seines #Kernes und seiner Intention beraubt. Nutzt ihn, um das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen. Und ist somit ein Antisemit. Point of no return. Und das Überschreitet meiner roten Linie bei weitem. Besonders widerwärtig wird es, wenn nicht, wie üblich, Faschisten das Netz damit voll kotzen. Sondern sogenannte Linke. #Armselig #Würdelos. #DieLinkeNiedersachsen #gegenjedenantisemitismus

Für die Spätschicht. Aus aktuellem Anlass.
#DieLinkeNiedersachsen
#Antizionismus= #israelbezogenerAntisemitismus.

https://mastodon.social/@RitaWerner/116237416023113152

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Original post on linksextrem.ist

Weiter so #DieLinke! Endlich ist der Büttner raus!

Es ist auch wirklich kein Platz bei uns für Schwurbler die in Deutschland davon reden der Antisemitismus sei importiert oder so

www.juedische-allgemeine.de/israel/es-geht-nicht-meh...

#Genozid […]

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Zumal viele dieser antisemitischen Anschläge dezidiert #Antizionismus als Legitimationsgrundlage benutzen.

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Zionismus-Beschluss: Andreas Büttner verlässt die Linkspartei Nach einem Beschluss der Linken in Niedersachsen war für Brandenburgs Antisemitismusbeauftragten das Maß voll: Er tritt aus der Partei aus

Ja, das ist auch für mich der Hinderungsgrund, der Linken beizutreten.

#Antisemitismus #Antizionismus

@juedischeonline

www.juedische-allgemeine.de/israel/es-geht-nicht-meh...

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Von Dierkes stammen auch viele antisemitische (inkl. antizionistische) Posts und Reposts, vgl. lbga-muenchen.org/2023/12/06/m... und lbga-muenchen.org/2026/02/03/a... #antisemitismus #antizionismus #antifaschismus

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Original post on mastodon.bits-und-baeume.org

„Das Jewish Solidarity Collective (#JSC) reagiert auf den Forderungskatalog der #JSUD mit einer eigenen Sammlung von Erfahrungsberichten jüdischer Studierender. Diese Stimmen widersprechen dem offiziellen Narrativ: Statt Schutz erfahren viele von ihnen Repression und politische Vereinnahmung […]

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Screenshot Inhaltsverzeichnis Kritische Justiz 

Recht während Gaza. Einleitung Schwerpunkt

Livestream-Genozid

Prototyp des Völkermords

Apartheid

usw.

Screenshot Inhaltsverzeichnis Kritische Justiz Recht während Gaza. Einleitung Schwerpunkt Livestream-Genozid Prototyp des Völkermords Apartheid usw.

Screenshot Inhaltsverzeichnis Kritische Justiz

Versammlungsfreiheit unter Druck

Francesca Albanese in Berlin - Anatomie eines Falls

Das EU-Israel-Assoziierungsabkommen

usw.

Screenshot Inhaltsverzeichnis Kritische Justiz Versammlungsfreiheit unter Druck Francesca Albanese in Berlin - Anatomie eines Falls Das EU-Israel-Assoziierungsabkommen usw.

Der Redaktionsprozess war einer der intensivsten und kontroversesten in der jüngeren
Geschichte der Kritischen Justiz. Wir haben gerungen und gestritten – um Prämissen, um
wissenschaftliche Standards, um Stereotype, die Bedeutung des 7. Oktober 2023, um be
wusste Parteinahme, um Antisemitismus und um Dynamiken der Ungleichheit. Bei wei
tem nicht alle in der Redaktion sind der Auffassung, dass es gelungen ist, ihren Bedenken
gerecht zu werden. Das zeigt auch das Addendum von Eva Kocher. Dennoch ist die Re
daktion zu dem Ergebnis gelangt, den Schwerpunkt zu veröffentlichen. Wir betrachten
ihn als Auftakt und Einladung zu einer kritischen Auseinandersetzung. Zu weiteren The
men, die es zu behandeln gilt, gehören u.a. Klagen gegen Waffenexporte; Militarisierung
der Forschung; die (völker)rechtliche Einordnung und Kriminalisierung der BDS-Bewe
gung; Rassismus und Antisemitismus; Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie;
Polizeigewalt gegenüber Versammlungsteilnehmer*innen an palästinasolidarischen Pro
testen in Berlin40 und die Novellierung des § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 1a StAG, der nunmehr die
Pflicht zum Bekenntnis „zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands“41
enthält.


40 UN-Expert*innen haben vor kurzem die Polizeigewalt gegenüber palästinasolidarischen
Demonstrierenden in Deutschland gerügt, United Nations, UN Experts Urge Germa
ny to Halt Criminalisation and Police Violence Against Palestinian Solidarity Activism,
16.10.2025, https://www.ohchr.org/en/press-releases/2025/10/un-experts-urge-germany-halt-cri
minalisation-and-police-violence-against; s. a. Anselm Mathieu, Ein Freifahrtschein für Schläger,
taz v. 28.10.2025; Josephine Solanki, Solidarity under Siege Germany’s repression of the Palestine
Movement, Amsterdam 2025.
41 Ein gegen die Vorschrift beim Bundesverfassungsgericht erhobener Eilantrag war erfolglos, vgl.
BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 23. Dezember 2024, 2 BvR 1524/24. Im

Der Redaktionsprozess war einer der intensivsten und kontroversesten in der jüngeren Geschichte der Kritischen Justiz. Wir haben gerungen und gestritten – um Prämissen, um wissenschaftliche Standards, um Stereotype, die Bedeutung des 7. Oktober 2023, um be wusste Parteinahme, um Antisemitismus und um Dynamiken der Ungleichheit. Bei wei tem nicht alle in der Redaktion sind der Auffassung, dass es gelungen ist, ihren Bedenken gerecht zu werden. Das zeigt auch das Addendum von Eva Kocher. Dennoch ist die Re daktion zu dem Ergebnis gelangt, den Schwerpunkt zu veröffentlichen. Wir betrachten ihn als Auftakt und Einladung zu einer kritischen Auseinandersetzung. Zu weiteren The men, die es zu behandeln gilt, gehören u.a. Klagen gegen Waffenexporte; Militarisierung der Forschung; die (völker)rechtliche Einordnung und Kriminalisierung der BDS-Bewe gung; Rassismus und Antisemitismus; Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie; Polizeigewalt gegenüber Versammlungsteilnehmer*innen an palästinasolidarischen Pro testen in Berlin40 und die Novellierung des § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 1a StAG, der nunmehr die Pflicht zum Bekenntnis „zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands“41 enthält. 40 UN-Expert*innen haben vor kurzem die Polizeigewalt gegenüber palästinasolidarischen Demonstrierenden in Deutschland gerügt, United Nations, UN Experts Urge Germa ny to Halt Criminalisation and Police Violence Against Palestinian Solidarity Activism, 16.10.2025, https://www.ohchr.org/en/press-releases/2025/10/un-experts-urge-germany-halt-cri minalisation-and-police-violence-against; s. a. Anselm Mathieu, Ein Freifahrtschein für Schläger, taz v. 28.10.2025; Josephine Solanki, Solidarity under Siege Germany’s repression of the Palestine Movement, Amsterdam 2025. 41 Ein gegen die Vorschrift beim Bundesverfassungsgericht erhobener Eilantrag war erfolglos, vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 23. Dezember 2024, 2 BvR 1524/24. Im

Die (linke) juristische Fachzeitschrift "Kritische Justiz" hat mit ihrem neuesten Heft jegliches Maß bzgl. #Antizionismus verloren: www.inlibra.com/de/document/...

Der Krieg ist vorbei, aber die Mühlen der kritischen Justiz mahlen auch langsam

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Toller Artikel
#marx #grigat #dielinke #antizionismus

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