Zensurähnliche Maßnahmen in soz. Medien, wenig Beachtung Minderheitsmeinungen z.B. echter #Pazifisten oder Kleinparteien gibt es auch jetzt. Oder Kontensperrungen, russ. Sanktionsliste:
freedert.online/meinung/2660...
Problematisch: 9 Monate UHaft M. #Ballweg
Betrifft eher nicht AfD, da zu stark.
#Satire- Song zum #Freispruch und #Steuerhinterziehung Michael #Ballweg:
www.youtube.com/watch?v=tXcO...
Analyse ab 13:30:
www.lto.de/recht/meinun...
Folge 39 unserer LTO-Podcasts "Die Rechtslage" ist da!
🎙️ Der bittere Rückzug von #BrosiusGersdorf – wie geht es weiter?
🎙️ Querdenker #Ballweg freigesprochen – Was ist dran an der Prozess-Kritik ?
🎙️ #Jurastudent erstreitet 100.000 € nach Kündigung.
www.lto.de/recht/meinun...
Edit: Querbiologie-Schulbuch Gymnasium Klasse 7 Rheinland-Pfalz
WTF soll das, bm.rlp.de? "Ablehnende Personen"? Null Einordnung? Ist der Text von #Ballweg?
#FalseBalance
#Impfung
#RheinlandPfalz
#Querdenkisterium
Edit: Querbiologie-Schulbuch Gymnasium Klasse 7 Rheinland-Pfalz
WTF soll das, bm.rlp.de? "Ablehnende Personen"? Null Einordnung? Ist der Text von #Ballweg?
#FalseBalance
#Impfung
#RheinlandPfalz
#Querdenkisterium
Männliches Gendern mit
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete
#Gaza #Luftbrücke #Israel #Merz #Klingbeil #Trump #Zölle #Nietzard #Ballweg #Ukraine #Selenski #Mahler #Bahn #RWEssen
https://youtu.be/oXUIP3rfMqk?si=sK4dSebSYnkr5z1V
Männliches Gendern mit
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in der @taz.de
#Gaza #Luftbrücke #Israel #Merz #Klingbeil #Trump #Zölle #Nietzard #Ballweg #Ukraine #Selenski #Mahler #Bahn #RWEssen
youtu.be/oXUIP3rfMqk?...
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#Gaza #Luftbrücke #Israel #Merz #Klingbeil #Trump #Zölle #Nietzard #Ballweg #Ukraine #Selenski #Mahler #Bahn #RWEssen
https://taz.de/Luftbruecke-Nietzard-Mahler/!6101779/
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in der @taz.de
#Gaza #Luftbrücke #Israel #Merz #Klingbeil #Trump #Zölle #Nietzard #Ballweg #Ukraine #Selenski #Mahler #Bahn #RWEssen
taz.de/Luftbruecke-...
Fall #Ballweg: Unsaubere Berichte von #ARD und #ZDF
"Es kommt nicht oft vor, dass ein kleines alternatives Medium einen derartigen Erfolg gegen das fünftgrößte öffentlich-rechtliche Medienhaus der Welt verbuchen kann."
www.berliner-zeitung.de/kultur-vergn...
Antwortet @MagnetStefan Hippy (Willi Müller) 📯🪠🪣 @Hippy15405085 Du meinst diesen Idioten Auflauf? Damit haben sich die #Quertrottel in die Herzen aller Deutschen katapultiert. 😂😂🤡
Original Video mit #Ballweg /Querdenker: x.com/Hippy1540508...
Mir ist aufgefallen, das Logo ist ident mit dem Logo von Mongomedial.
Kann auch Zufall sein?
Ja, ich bin befangen was #ballweg angeht. Ich mag die Querdenker nicht.
Ich mag Ballweg nicht.
Das Gericht darf sich das nicht leisten, ich schon.
Geniales System. Du sammelst Spenden ein, am liebsten bar, nutzt das Geld für dich selbst, zahlst keine Steuern und am Ende kann man dir nichts nachweisen. #Ballweg ist nur einer von vielen bei #Querdenken gewesen.
X post: Climate Realism retweeted Max Mannhart @maxmannhart 2h 🔴 Gerichtsakten, die Apollo News vorliegen, zeigen, dass politischer Druck auf die Finanzbehörden ausgeübt wurde, damit sie Ballweg verfolgen – und zwar von ganz oben: Im von den Grünen geführten Landesfinanzministerium beschäftigte man sich auf höchster Ebene mit dem Fall Ballweg. Kurz vorher hatte Jan Böhmermann sich in seiner Sendung auf den Fall gestürzt. Die Tatsache, dass ein Anführer einer Oppositionsgruppe während der schwersten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik für 9 Monate letztlich vollkommen unschuldig ins Gefängnis gekommen ist, beschädigt den Rechtsstaat in unerträglichem Ausmaß. Es muss exakt aufgearbeitet werden, wer für diese
Er prägte das Klima im Verhandlungssaal, jetzt ist Staatsanwalt Dr. Christian Schnabel im #Ballweg-Prozess von der Bildfläche verschwunden. Seine Behörde schweigt zu den Gründen. nius.de/politik/news/nach-ni… Apr 8, 2025 · 11:07 AM UTC Amazone67🕊️ @Amazone_67 Apr 8 Replying to @niusde_ Auch dieser politische Schauprozess ist eine Schande für jede Demokratie und dient nur der einen Sache : Bestrafe einen ,erziehe hundert. Tommy Onestone @TommyOnestone Apr 8 Replying to @niusde_ Interessant was inzwischen so alles verschwindet: Laptops, SMS, Staatsanwälte, Wirecardbetrüger … Aber Mülltonnen überwachen wollen 🤔 Souverän-Schwarz-Rot-Gold ✏️ @EinigFreiRecht Apr 8 Replying to @niusde_ Staatsanwälten und Richtern gehört jedes Parteibuch ver
Andreas Helmut Anton retweeted storymakers @mz_storymakers 1h Was vom „Fall“ #Ballweg übrig bleibt: ein deutscher Regimekritiker wurde mit frei erfundenen Vorwürfen willkürlich weggesperrt, um ihn mundtot zu machen. Also ganz ähnlich wie in Russland und China. Einziger Unterschied: es gab Rechtsmittel
BROWN Monika retweeted 🛡Prof. Dr. Schweinhardt von Mobbingen© 🇳🇱🐀 @svmoffiziell 4h Freispruch für Michael Ballweg Kabuki in Robe – Was der Freispruch von Michael Ballweg über "unsere Demokratie“ verrät: Ein Freispruch nach über zwei Jahren politisch aufgeladener Verfolgung, medialem Dauerfeuer und 280 Tagen Untersuchungshaft ohne Urteil. Man könnte meinen, Gerechtigkeit habe gesiegt. Doch wer genau hinsieht, erkennt: Das war kein Prozess im klassischen Sinne, das war ein Ritual. Ein Kabuki-Theater mit juristischem Bühnenbild, in dem das Urteil am Ende nur das letzte Aktzeichen war. Denn was hier verhandelt wurde, war nie allein eine Buchung oder ein Konto, sondern die Legitimität zivilen Ungehorsams in Zeiten der Ausnahmezustände. Es ging darum, einen Menschen zu brechen, der sich erdreistet hatte, das zu tun, was sonst mit Sonntagsreden gepriesen wird: aufzustehen, wenn die Grundrechte fallen. Die Anklage war schwach. Die mediale Vorverurteilung dafür umso brutaler. Und selbst jetzt, nach dem Freispruch, lautet die unausgesprochene Schlagzeile nicht etwa: „Unschuld bewiesen“, sondern: „Ballweg – da war doch was mit Betrug.“ Was wirklich verschwindet? Nicht Geld, sondern Vertrauen. In eine Justiz, die unabhängig sein sollte. In Medien, die längst keine Vierte Gewalt mehr sind, sondern Sprachrohr eines Systems, das Kritik kriminalisiert und abweichende Stimmen abstraft. Fakten zählen nicht mehr, wenn das Framing sitzt. Die Wahrheit kommt zu spät, wenn die Systemschranzen ihre Arbeit getan haben. Und was sagt das über "unsere Demokratie"? Dass sie keine ist, solange abweichende Meinungen kriminalisiert, engagierte Bürger verleumdet und unbequeme Fragen als Gefährdung behandelt werden. Eine Demokratie, die Dissens nicht aushält, ist keine. Sie ist ein Dressurstall mit Wahlkabine. Michael Ballweg hat den Schleier gelüftet. Der Freispruch sagt mehr über das System aus als über ihn. Was aber bleibt, ist der Beweis, dass Standhaftigkeit möglich ist. Selbst da…
#SchwurbelDesTages:
Wenn ein Betrüger Covidioten abzockt, die Ihn dafür bis heute als Held feiern, ist er dann ein Betrüger?
#Ballweg freigesprochen und @janboehm.bsky.social, ein "grüner Richter" und die Woke-Dikatur haben aus Deutschland China gemacht:
www.spiegel.de/panorama/justiz/michael-...
Teilweiser #Freispruch für #Ballweg finde ich gut. Wer an #Querdenker oder #schwurbelnazis Geld spendet, soll wissen, dass es nur der persönlichen […]
Da fragt man sich schon wie dämlich deutsche Gerichte eigentlich arbeiten. Fuck off! #ballweg
"Die Verteidigung sei sich nicht zu schade gewesen, #Verschwörungstheorien zu verbreiten und Ermittlern wie Staatsanwälten eine persönliche Agenda zu unterstellen."
taz.de/Prozess-gege...
#ballweg #querdenken #betrug #verschwörungsglaube #coronaproteste #steuerhinterziehung #socialmedia
Der Gründer von #Querdenken, Michael #Ballweg, steht noch immer vor Gericht. Nächste Woche könnte das lange Verfahren mit einem Freispruch enden.
„Auch wenn sich der Angeklagte als "Opfer" und gar "Märtyrer" gebe, sei er doch ein "ganz gewöhnlicher Angeklagter", der sich "persönlich bereichern" wollte, so die Staatsanwältin.
Sie fordert drei Jahre Haft. Zusätzlich soll er 548.000 Euro zurückzahlen.“
#Querdenken #Ballweg
2/2
„In der Sache blieb die Staatsanwaltschaft somit bei ihren Vorwürfen: versuchter Betrug im großen Umfang und mehrere Steuerdelikte. Ballweg soll Schenkungen von Unterstützern seiner Initiative gegen die Coronapolitik für private Zwecke genutzt haben […]“
#Querdenken #Ballweg
1/2
"Die Strafkammer hatte das Finanzamt beauftragt, nach ihren Vorgaben Ballwegs #Steuerschuld für das Jahr 2020 zu berechnen. Das überraschende Ergebnis: #Ballweg hätte nicht zu wenig, sondern etwa 200.000 Euro zu viel gezahlt".
https://
www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/746/demonstrieren-ist
#Kontext #Coronazis #Covidioten Im Prozess gegen #Quarkschwenker #Ballweg sieht es nicht gut aus, der wird wohl nicht verknackt. www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft...
#Kontext #Coronazis #Covidioten Im Prozess gegen #Quarkschwenker #Ballweg sieht es nicht gut aus, der wird wohl nicht verknackt. www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/746/demonst...
„Die #StaatsanwaltschaftStuttgart hatte in ihrem Befangenheitsantrag kritisiert, dass die drei Berufsrichter der Strafkammer vorgeschlagen hatten, den Prozess gegen #Ballweg wegen #Geringfügigkeit einzustellen.“
„Nach der Ablehnung des Befangenheitsantrags läuft der Prozess jetzt weiter und muss nicht neu aufgerollt werden. Bis in den Herbst sind laut Staatsanwaltschaft noch mindestens 20 Verhandlungstage eingeplant.“
#Querdenken #Ballweg
Weiss jemand, wie es im Prozess gegen den Betrüger #Ballweg von den #Querdenken steht?
Gibt es schon etwas Neueres als das:
www.lto.de/recht/nachri...
