Ein prächtiger Sitzungssaal mit vergoldeten Wänden, Kronleuchtern und einem großen Tisch mit blauen Sesseln.
Der #OeBR widmet sich heute den Beschlüssen des #OeNR zur #Spritpreisbremse. Verkehrsminister Hanke wird eine Erklärung zur aktuellen Krise im Nahen und Mittleren Osten & den Auswirkungen
auf Österreich abgeben.
Live ab 12 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Zur Tagesordnung ➡️ https://parl.at/g4U-
Wer übernimmt sein Mandat im #OeBR?
Am grausligsten waren übrigens die widerlichen Angiffe auf Frau Doktorin Magistra @juliakdeutsch.bsky.social, nur weil die @neos.eu über Reformen der Länder und des #OeBR nachdenken.
Ich musste nach 2 Stunden abdrehen, weil mich diese überheblichen, rückständigen Landeskasperl so aufgeregt haben.
Denen geht es nur um Selbsterhaltung des #OeBR.
Reformen,wos is des?!
🤢🤦♀️
Das Bild zeigt eine Darstellung der Mandatsverteilung im Österreichischen Bundesrat mit den Parteifarben und Wappen der einzelnen Bundesländer.
Bei der heutigen Sitzung des Bundesrats hat der #OeBR aktuell nur 59 statt 60 Mitglieder. Grund dafür ist der Rücktritt der Salzburger Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser (FPÖ).
Sitzung des Bundesrats am 12.3.2026 mit u. a. einer Erklärung von Tirols Landeshauptmann, dem Stabilitätspakt & Maßnahmen gegen die Shrinkflation
Die heutige Sitzung des #OeBR beginnt mit einer Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns Anton Mattle. Danach geht es u. a. um den österreichischen Stabilitätspakt und das Anti-Mogelpackungs-Gesetz gegen die Shrinkflation.
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Kommende Woche im #OeParl: Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle spricht im Bundesrat, Befragungen im Pilancek-U-Ausschuss und EU-Vizekommissionspräsident Raffaele Fitto ist im EU-Ausschuss des #OeBR. Zudem lädt das #OeParl zu "Demokratie braucht Frauen" & einem Datenlehrpfad. ➡️https://parl.at/gZ3-
Was für eine epische Schande im Jahr 2026
#oenr #oebr
#Weltfrauentag #Frauenkampftag
www.derstandard.at/story/300000...
Im Bundesrat gibt es eine Dringliche Anfrage der FPÖ an Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig mit dem Titel "Worte statt Taten: Der ÖVP-Verrat an den heimischen Bauern beim Mercosur-Abkommen". 🔴 Spätestens ab 16 Uhr live: https://parl.at/gUU- #OeBR
Das Bild zeigt einen prächtig ausgestatteten Sitzungssaal mit goldenen Kronleuchtern, verzierten Wänden und einem Schild, der auf die Sitzung des Bundesrats am 05.02.2026 und der Antrittsrede des neuen Bundespräsidenten sowie die Abstimmung über verpflichtende Sommerschulen hinweist.
In der ersten Sitzung des Bundesrats im Jahr 2026 geht es unter anderem um eine verpflichtende Sommerschule und steuerfreie Überstundenzuschläge. Außerdem hält der neue #OeBR-Präsident Markus Stotter seine Antrittsrede.
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Die Parlamentswochen vom 2. bis 13.2. bringen eine Sitzung des #OeBR, die Fortsetzung des Pilnacek-U-Ausschusses und eine Reise von vier Abgeordneten ins EU-Vorsitzland Zypern. Dort sprechen sie über Schlepper-, Finanz- und Wirtschaftskriminalität. ➡️ https://parl.at/gUg-
Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust lädt das Präsidium des #OeNR und der #OeBR-Präsident am 27.01.26 zu einer Gedenkveranstaltung mit Schülerinnen und Schülern. Maria Ebm wird aus dem Buch der Zeitzeugin Ruth Klüger lesen. Mehr Infos ➡️ https://parl.at/gRF-
Was passiert im #OeParl vom 15.12. bis 9.1.: Der #OeBR tritt an zwei Sitzungstagen zusammen, vor dem Europäischen Rat tagt der EU-Hauptausschuss, die Lupac-Preise werden vergeben und das Weihnachtskonzert im Zeichen des Ehrenamts findet statt. ➡️ https://parl.at/gNv-
🗓️ Eine volle #Parlamentswoche: #OeBR debattiert über Aus der Klebevignette & Großverfahren, Ausschüsse behandeln u.a. Kopftuchverbot & Betrugsbekämpfung. Jugendparlament tagt, internationale Treffen u.a. in Bratislava. Alle Termine von 1. bis 5. Dezember: https://parl.at/gKT-
Der #Verfassungsausschuss hat einstimmig eine neuerliche Nulllohnrunde für alle Politikerinnen und Politiker auf Bundesebene auf den Weg gebracht. Das betrifft etwa Abgeordnete & Mitglieder des #OeBR, Regierungsmitglieder sowie den Bundespräsidenten: https://parl.at/gKz-
📢 Die Parlamentswoche vom 3.- 7. November im Überblick: Ausschüsse des #OeNR tagen, der Kinderrechteausschuss des #OeBR fährt nach Graz, die a·g·e-Awards werden zum vierten Mal im #OeParl verliehen und NRP Rosenkranz reist nach Marokko. 👉🏻 https://parl.at/gF3-
Im #OeBR gibt es eine Dringliche Anfrage der @FPOE_TV an Bundeskanzler Christian Stocker mit dem Titel „Nur gelebte Neutralität sichert Österreichs Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung". Die Debatte darüber beginnt spätestens um 16 Uhr. Livestream: https://parl.at/gEr-
AVISO: Enquete des #OeBR zu Umweltschutz, Bodenverbrauch und Energiegewinnung 🌍 am Mittwoch, dem 22. Oktober 2025 um 9.00 Uhr im #OeParl. Mehr Infos & Anmeldung: https://parl.at/gC9-
Aus dem #OeBR: Dringliche Anfrage der FPÖ-Fraktion an den Bundeskanzler mit dem Titel: "Teuerung außer Kontrolle – Regierung schaut tatenlos zu". Sie wird am Ende der Sitzung, spätestens um 16 Uhr aufgerufen. 🔴Hier können Sie live die Sitzung verfolgen ➡️ https://parl.at/gBd-
Seit 9 Uhr tagt die Bundesländerkammer im Parlament, der Bundesrat. #OeBR Die Grafik zeigt, aus welchen Parteien er sich seit Jahrzehnten zusammensetzt.
Wer weiß, warum die derzeit vier Mitglieder der Grünen und das Mitglied der NEOS farblich nicht grün und pink abgebildet sind? 👀
Antwort ⬇️
💡Warum wird der #OeBR auch Europakammer genannt? Weil die Länderkammer als besonders aktive Kammer in der Europäischen Union gilt. Wie der Beitritt zur EU das Aufgabenfeld des Bundesrats erweiterte, hat die Parlamentskorrespondenz aufgeschrieben. ➡️ https://parl.at/gwo-
Das ist ein Balkendiagramm zum Anteil von Bundesratsmitgliedern, welche später ein Nationalratsmandat innehaben. Die Daten wurden im Zeitraum 1945 bis 2024 erhoben. Die Anteile werden in Prozent angegeben, wobei die ÖVP 16,7% hat; die SPÖ 17,3%; die FPÖ 30%; und die Grünen 26,7%.
Neuer #OpenData Showcase des #OeParl zu den polit. Karriereverläufen im Parlament: Der personelle Wechsel der Parlamentarier:innen vom #OeBR in den #OeNR erfolgt deutlich häufiger als umgekehrt und seit 1950 geht die Verweildauer von Mandatar:innen in beiden Kammern zurück. ➡️https://parl.at/gsx-
Für den #OeBR veröffentlicht das Parlament etwa die Liste der zukünftigen Bundesratspräsident:innen, also der Erstgereihten der jeweiligen Länder. Außerdem wird es Listen über die Einsprüche & Zustimmungen des Bundesrats geben. (4/7)
Ganz allgemein werden dort Informationen von öffentlichem Interesse veröffentlicht. Das #OeParl hat schon bisher die Arbeit von #OeNR & #OeBR umfassend transparent gemacht. Im Sinne der Informationsfreiheit werden nun weitere Inhalte verfügbar sein. (2/7)
Sehr sehr guter Kommentar zum Missbrauch des Interpellationsrechts durch die #fpö zu #NGOs #npos
#oenr #oebr
#zib2
www.derstandard.at/story/300000...
Gute, treffende Analyse von Jörg Leichtfried, was die geopolitischen Umwälzungen der letzten 9 Jahre betrifft. Die Sicherheit und das relativ gute Leben, wie wir es in Europa jahrzehntelang gewohnt waren, gibt es nicht mehr. Darauf muss die Republik - mit #Mut reagieren!
#OeBR
„Unsere Schulen sind keine Integrationswerkstatt“
Behindertenfeindlichkeit und Feindlichkeit gg Kinder u Jugendliche mit Fluchterfahrung in einem Satz.
FPÖ soll sich für dieses Bashing abgrundtief schämen!!
So sind wir nicht!
#OeBR
#FluchtistkeinVerbrechen
#Rassismus #Ableismus
