vorausgesetzt, dass man sich diese #Freiheit
auch leisten kann.
#Hayek sieht aber in der #Ungleichheit kein
wesentliches Problem, grundsätzlich müsse
nur der #Rechtsstaat einen Rahmen bieten,
der allen die gleichen Chancen ermöglicht.
An reines Laissez-Faire glaubt Hayek dennoch
nicht.
an der #Planwirtschaft.
#Freiheit und #Marktwirtschaft denkt #Hayek
dabei zusammen, garantieren kann dies allein
ein funktionierender #Rechtsstaat.
„Es ist leider vollkommen unbegründet, wenn
Leute sich von dem Glauben in Sicherheit
wiegen lassen, daß die Beherrschung des
youtu.be/1YS3RtpkXaY?...
Austausch mit Bundesjustizministerin Stefanie Hubig zur nationalen Antikorruptionsstrategie, die durch neue EU-Richtlinie vorgeschrieben ist. Zentral dabei: Schutz vor strategischer Korruption und ausländischer Einflussnahme.
Foto: BMJV
#Antikorruption #Rechtsstaat
⏰ Rechtsstaat in 60 Sekunden - heute zum Thema Gleichbehandlungsgrundsatz.
Folgt uns und bleibt dran – denn Rechtsstaat geht uns alle an!
#Rechtsstaat #Demokratie #Gleichbehandlung
Uit de nalatenschap van VVD minster Jeanine Hennis-Plasschaert. Ook die 'vergat' de tweedekamer te informeren over de burgers die slachtoffer werden.
#democratie #rechtsstaat
Het Nederlandse parlement gaat klopjachten op ongedocumenteerde mensen en hun hulpverleners in de nabije toekomst mogelijk maken.
#rechtsstaat #stopdeasielwetten
Nou...
Dat was #Orban !
Nog een paar (potentieel) #dictators te gaan !
Zoals #Netanyahu, #Trump en #Wilders
En dan is onze #democratie, onze #rechtsstaat en onze #planeet weer gered !
Nach 16 Jahren Orban-Macht kann der Oppositionsführer Peter Magyar mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Die Erwartungen sind riesig auch in Sachen Rechtsstaatlichkeit. Wird es in der EU jetzt wieder einfacher? #Ungarn #Rechtsstaat
#Rechtsstaat #USA Fast 25 Jahre sind die Anschläge vom 11. September her - eigentlich sollte der Prozess gegen die mutmaßlichen Hintermänner längst begonnen haben. Doch noch immer werden sie ohne Prozess gefangen gehalten. Ein Besuch in #Guantánamo […]
Der Streit in der Union zu sozialen Fragen oder zum Verhältnis zur #noAfD spitzt sich zu. Es gibt nicht nur die der #noAfD freundlich zugewandte Fraktion um #Reiche und #Spahn, es gibt auch eine Minderheit, die im Kampf für #Demokratie und #Rechtsstaat wichtig ist.
www.t-online.de/nachrichten/...
Verworpen 😳
Dat hier überhaupt over gestemd moet worden is al bizar.
Maar zover zijn we dus al gezakt.
#rechtsstaat #internationaalrecht
RE: anonsys.net/display/bf69967c-4a778df...
Hegseth spielt „Kriegsminister“, doch vor Gericht setzt es eine Klatsche! Sein mieser Trick, die Presse per „Interimsrichtlinie“ auszusperren, ist laut Richter Friedman ein „eklatanter Umgehungsversuch“. Wer Reporter nur an der […]
“Het Ministerie van Justitie en Veiligheid waarschuwde de eigen minister: deze wet is kwetsbaar, de noodzaak ontbreekt, de voorwaarden zijn onduidelijk.
De minister – en het kabinet – stemde er toch mee in.”
FTM legt uit waarom dit een bedreiging vormt voor de #rechtsstaat:
Polizeien okkupieren immer stärker Begriffe wie #Demokratie und #Rechtsstaat, faktisch unterminieren sie sie aber.
Clankriminalität und bunte Verbrecher-Blütezeit im besten Deutschland aller Zeiten
Der deutsche #Rechtsstaat ist blind und taub: #Bundesregierung hat keine Ahnung über wahres Ausmaß der #Clan-Kriminalität
📖Das gesamte Interview und weitere spannende Themen findet ihr im dbb magazin: www.dbb.de/fileadmin/us...
#justiz #hubig #justizministerin #digitalisierung #rechtsstaat
Eine dramatische, symmetrische Ansicht eines modernen Gebäudes mit Glas- und Goldstrukturen, die in einen hellen Licht-Tunnel führen. Auf einer Glasscheibe links ist der Schriftzug „JΛSTƎBO“ zu sehen. Die Szenerie strahlt Klarheit und Fokus aus.
Die Debatte um richterliche Spielräume zeigt: Spielräume sind kein Bug, sondern ein Feature des Rechtsstaats, solange sie dogmatisch hergeleitet werden. Die Grenze zwischen Ermessen und politischer Entscheidung ist das Herz unserer Justiz. ⚖️
#Rechtsstaat #Jura #Jastebo @politik-feed.bsky.social
#Rosenberg-Prozess -
Ein #Justizmord in der #McCarthy-Ära
Hinrichtung auf dem elektrischen Stuhl – so lautete vor 75 Jahren in New York das Urteil gegen Ethel & Julius Rosenberg. Heute gilt der Fall als Lehrstück darüber, wieviel #Rechtsstaat noch bleibt, wenn politische Angst ein Urteil bestimmt
Völliger Unsinn! Jeder einzelne Flug war (unter Auflagen) genehmigt!
Schlagen Sie doch einfach einem #Rechtsstaat im Fremdwortlexikon nach! :-(
Een sterke rechtsstaat is niet foutloos.
Een sterke rechtsstaat is corrigeerbaar.
👉 fouten worden gezien
👉 fouten worden erkend
👉 fouten worden hersteld
Dat is het verschil.
#Rechtsstaat
relationeel-procesmatigeantropologie.blogspot.com/2026/04/zond...
