#gleichbehandlung #orf #profil www.ots.at/presseaussen...
Cannabis in Bayern: Popularklage gegen Cannabisgesetz Trotz der bundesweiten Teillegalisierung von Cannabis bleibt Bayern ein Vorreiter der Strenge: Während im Rest der Bundesrepublik die neu gewonnenen Freiheiten bereits ausgelebt werden – etwa in Berlin, wo seit dem 1. Juli 2024 Cannabis-Clubs ihre Genehmigungsanträge einreichen können – verfolgt Bayern konsequent eine Politik der Abgrenzung und Restriktion. Doch ob diese restriktiven Maßnahmen rechtlich Bestand haben, wird nun der Bayerische Verfassungsgerichtshof klären müssen. Kaum ein anderes Bundesland zeigt so massiven Widerstand gegen die Legalisierung. In Bayern herrscht nicht die Freude über die neue Flexibilität, sondern die Angst, ein “Kifferparadies” zu schaffen – ein Begriff, den Ministerpräsident Markus Söder prägend eingeführt hat, um den bayerischen Sonderweg zu rechtfertigen. Doch diese Härte hat ihren Preis: Sie löst nicht nur Unsicherheit und Verärgerung bei den Konsumenten aus, sondern führt auch zu erheblichen juristischen Fragen. Kann ein Bundesland so weitreichende Einschränkungen durchsetzen, während der Bund klare Vorgaben gemacht hat? https://jurawelt.com/cannabis-in-bayern-popularklage-gegen-cannabisgesetz/
Weiß jemand wie der Stand der Dinge ist?
#Cannabis #Deutschland #Cannabisklage #Bayern #CarmenWegge #Spd #dielinke #weedmob #hanf #hemp #marijuana #Verfassungsgericht
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Brauche eure Hilfe: Suche eine #Anwältin, Wien oder Umgebung, die sich super mit #Gleichbehandlung (nicht nur geschlechtsbezogen) im beruflichen Kontext auskennt.
Danke vorab!
„Gender Pay Gap 2025:
Weiter hohe Lohnlücke zwischen Frauen und Männern“
#genderpaygap #Benachteiligung #Gleichbehandlung #schwarwel
Was ❓ sagte 👩🎓 Angela Merkel zu 🌱 #Cannabis 📢
🪑 #Historisches von der unnachahmlichen 🛀 #Altkanzlerin #AngelaMerkel in einem 🪞 #Spiegel Interview.
mastodon.social/@Karl_Theodor/1159585402...
#AngelaMerkel #Merkel #CDU #CSU #Parteitag #ABERdieKINDER #Hanfwissen #Hanfgeschichten […]
„Diskriminierung behinderter Kinder durch Beförderungssatz des LK Stendal – trotz Hinweisen an Landrat & Kommunalaufsicht passiert nichts. Wir fordern #Inklusion & #Gleichbehandlung jetzt!
#Volksstimme
#AktionMensch #VdK_Bundesverband #Behindertenrechte
Überhaupt wurde diese ultimative Gleichbehandlungs-Sache zu einen Schuß ins eigene Knie. Immer muss nun alles jur.zusammen sanktioniert, eingeschränkt, überwacht werden. Gesetzlich so ausgelegte #Gleichbehandlung und -Berechtigung von Problematischen, wie Unproblematischen, als eigenes Problemfeld.
Überstundenzuschläge erst ab der 41. Stunde? Für Teilzeitkräfte unwirksam.
Teilzeitbeschäftigte müssen Zuschläge proportional früher erhalten – sonst liegt eine unzulässige Benachteiligung vor.
Jetzt lesen: www.sbs-legal.de/blog/teilzei...
#Arbeitsrecht #Teilzeit #Überstunden #Gleichbehandlung
So gesehen, könnten wir alle locker nebenbei 3. bis 9198213. Geschäftsführer der Wirtschaftsagentur Wien sein.
#Gleichbehandlung #Gleicherbehandlung
Weil ich gerade gefragt wurde, warum ich Wehrpflicht ablehne, wenn ich doch so wahnsinnig für #Gleichberechtigung bin:
Leute
#Gleichbehandlung sollte MANN nicht mit #Gleichberechtigung verwechseln.
Im Kriegsfall werden es dann so oder so wieder die Frauen wuppen, den Testlauf dafür hatten wir ja in
Sind Promi-Häftlinge bald gleich wie alle anderen? 🚨 Die Regierung stoppt Sonderregeln – echte Gerechtigkeit oder nur Schein? 🤔
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #Justiz #Gefängnisreform #Gleichbehandlung
Studie mit Sprengkraft - Ungleiche Behandlung von queeren Menschen durch Polizisten #LGBTIQ #QueerJustice #Polizeigewalt #Diskriminierung #Gleichbehandlung
4)
Längst sollte man die Politik nur nach ihren Taten messen...
Der Worte gibt es genug; Taten müssen folgen.
#Holzleitner #Frauenministerin #Arbeiterkammer #AK #AKwien #Arbeit #ArbteitnehmerInnen #Frauenpolitik #reportage @renateanderl.bsky.social #Gleichbehandlung
🧵 👇
Ältere Menschen sehen sich im Alltag oft #Diskriminierung ausgesetzt, beispielsweise im #Gesundheitswesen, bei der #Wohnungssuche oder in #Heime'n. Und das, obwohl die #Bundesverfassung die #Gleichbehandlung garantiert. Oft bleibt die #Altersdiskriminierung unbeachtet und ohne rechtliche […]
#Aktivrente für #Selbstständige! 💪
2.000 € steuerfrei für Angestellte – 0 € für uns?
Zeit für #Gleichbehandlung.
www.openpetition.de/petition/onl...
#Aktivrente #Selbstständige #Fairness #VGSD #Rente
Screenshot Wikipedia Oktober 2025 Nina Ingrid Warken[1] (* 15. Mai 1979 in Bad Mergentheim als Nina Bender) ist eine deutsche Politikerin (CDU) und Rechtsanwältin. Seit Mai 2025 ist sie Bundesministerin für Gesundheit im Kabinett Merz. Warken ist seit Dezember 2018 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem sie schon von 2013 bis 2017 angehörte. Dort war sie von 2021 bis 2025 Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von 2023 bis 2025 war sie Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg. Seit 2025 ist sie Bundesvorsitzende der Frauen-Union und somit beratendes Mitglied im CDU-Bundesvorstand.
Nina Ingrid Warken1] (* 15. Mai 1979 in Bad Mergentheim als Nina Bender) ist eine deutsche Politikerin (#CDU) und Rechtsanwältin. Seit Mai 2025 ist sie #Bundesministerin für [#Gesundheit im Kabinett Merz.
#Hanfgeschichten #WEEDMoB #Klimaschutz […]
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Volksentscheide in #Hamburg -
Aufruf zum Nein: Die SPD-Senatoren sollten schweigen
hamburg.t-online.de/region/hambu...
#JAzumZukunftsentscheid
#Zukunftsentscheid #Klimaschutz #Gleichbehandlung
Screenshot Oktober 2025 - Artikel mit Bild einer Polizeikontrolle Über dieses Thema berichtet: BAYERN 3-Nachrichten am 26.02.2024 um 16:00 Uhr. Die bayerische Staatsregierung will den Cannabis-Konsum trotz der vom Bundestag beschlossenen Teil-Legalisierung so weit wie möglich bekämpfen oder erschweren. "Wir werden dieses Gesetz extremst restriktiv anwenden", betonte Ministerpräsident Markus Söder nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. "Da darf sich jeder darauf einstellen." Wer Cannabis anbauen und konsumieren möchte, solle "das woanders machen", riet der CSU-Vorsitzende. Wer mit Cannabis glücklich werden wolle, sei anderswo besser aufgehoben als in Bayern. "Das wollen wir garantieren." Das neue Cannabis-Gesetz sei "ein Schaden für das Land". https://www.br.de/nachrichten/bayern/soeder-warnt-cannabis-konsumenten-lieber-raus-aus-bayern,U5P4Xlx
26.02.2024, 17:48 Uhr
Audiobeitrag
#Söder warnt #Cannabis-Konsumenten:
### Lieber raus aus #Bayern ###
Ministerpräsident Söder will Cannabis-Konsumenten das Leben schwer machen: Bayern werde das vom Bundestag beschlossene Gesetz "extremst restriktiv" […]
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🚨 Worst of Stellenangebote Oktober 2025 – Lernen Sie aus echten Beispielen aus Österreich. ➡️ Jetzt den vollständigen Artikel lesen und konkrete Verbesserungstipps erhalten: jobberie.eu/worst-of-ste...
#Recruiting #Stellenanzeigen #Diversität #Gleichbehandlung #HR #EmployerBranding
Bildbeschreibung: Ein älterer Mann und eine älter Frau die auf einer Bank sitzen.
Sozialverband warnt: Aktivrente verletzt Gleichbehandlungsgrundsatz #Sozialverband #Aktivrente #Rente #Gleichbehandlung #Sozialpolitik #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/24estwtf
Gute Nachricht für Eltern der „Vor-’92-Generation“ 🎉 Mütterrente 3 schließt die Lücke: 3 Jahre Erziehungszeit je Kind, +0,5 Entgeltpunkte (~20,40 €/Monat aktuell). #Muetterrente #Rente #Gleichbehandlung
www.buergergeld.org/news/muetter...
Auf dem Bild sieht man ein Stoppschild vor einem Smartphone stehen. Im Bild steht: "Schüler fordern, dass ein Handyverbot an Schulen auch für Lehrer gilt" dadrunter steht: "Der Landesschülerbeirat aus Stuttgart fordert, dass ein mögliches Handyverbot an Schulen auch für Lehrkräfte gelten muss - zumindest für die private Nutzung."
Schüler sagen 'Nein' zu Doppelmoral bei Handyverboten! 📱 Der Landesschülerbeirat aus Baden-Württemberg meldet sich mit klaren Worten: Wenn wir unsere Smartphones nicht nutzen dürfen, dann sollte das auch für unsere Lehrer gelten - zumindest was die private […]
[Original post on social.heise.de]
Bildbeschreibung: Eine Mutter mit einem Kind das Downsyndrom hat.
Europarecht: Gleichbehandlung umfasst auch Eltern von Kindern mit Behinderung #Europarecht #Gleichbehandlung #Behinderung #Eltern #Inklusion #Recht #Deutschland #Teilhabe #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/27lkn8x8
Natürlich müssen auch Autowerkstätten, div. Handwerksbetriebe, Service- und Dienstleistungsfirmen, Anwälte und alle Ämter sowieso auch offen halten
wegen der #Gleichbehandlung warats!
👁️ Altes Rathaus
🇺🇦 Augenscheinlich wird in Linz der "Tag der Staatsflagge der Ukraine" (heute) bzw. der "Unabhängigkeitstag der Ukraine" (morgen) begangen.
#rathaus #linz #fahne #gleichbehandlung #fokus #what #linznews #flags
#emanzipation #feminismus #gleichbehandlung #demokratie #humanrights Ehrlich gesagt frag ich mich, warum Julia Klöckner und Katharina Reiche, diese Frau Ludwig und diese Frau Weidel nicht von einem gewaltigen weiblich-feministischen Shitstorm getroffen werden.
Solange Politiker privat versichert sind, profitieren sie vom Zwei-Klassen-System. Warum sollten sie es ändern? Wer sich Wartezeiten „wegversichern“ kann, schießt sich mit echter Gleichbehandlung ins eigene Knie.
#ZweiKlassenMedizin #Politik #GKV #PKV #Gleichbehandlung #Ungerecht #Gesundheit
Die Woche in Büchern – neu bei D&H:
duncker-humblot.de/buecher/neue... #Kreditwirtschaft #Verbandsabhilfeklage #VDuG #Schiedsverfahren #Schiedsgerichtsbarkeit #Haushaltsrecht #Haushaltsgesetz #Vetorecht #UNSicherheitsrat #Gleichbehandlung #Arbeitsrecht #Adaptationsfolge #Zivilprozess