Bildbeschreibung: Ein Blick in den Bundesrat in Berlin.
Bundesrat billigt Haushaltsgesetz 2026 #Bundesrat #Haushalt #Haushaltsgesetz #Deutschland #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2y37dywa
Die Woche in Büchern – neu bei D&H:
duncker-humblot.de/buecher/neue... #Kreditwirtschaft #Verbandsabhilfeklage #VDuG #Schiedsverfahren #Schiedsgerichtsbarkeit #Haushaltsrecht #Haushaltsgesetz #Vetorecht #UNSicherheitsrat #Gleichbehandlung #Arbeitsrecht #Adaptationsfolge #Zivilprozess
Elon #Musk kritisiert Trumps Haushaltsentwurf scharf und nennt das Paket eine „widerliche Abscheulichkeit“.
Der Entwurf sieht unter anderem das Ende von #Steuervorteilen für #Elektrofahrzeuge vor. Musks Unternehmen #Tesla wäre davon direkt betroffen […]
Am Montag fand eine Anhörung zum Zweiten #Haushaltsgesetz 2024 statt!
☝ Mit der schrittweisen Abschaffung der #Steuerbegünstigung von #Agrardiesel soll endlich der Einstig in den Ab- und Umbau umweltschädlicher Subventionen gemacht werden.
#Haushaltsgesetz?
Déjà-vu
Text: Der Haushalt steht! Der Haushalt für 2024 ist beschlossen! Schwerpunkte: A13 für Lehrkräfte ab August 2024, Investitionen in Krankenhäuser, Digitalisierung der Verwaltung, 100 Millionen Euro für eine Landeswohnungsgesellschaft, das Klimaschutzgesetz. Bild: Die Abgeordneten der rot-grünen Regierungsfraktionen stehen im Landtag zur Schlussabstimmung. Logo der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen.
Der Haushalt für 2024 wurde heute im Landtag Niedersachsen beschlossen! #lt_nds #landtag_nds #gruene #gruenefraktionniedersachsen #haushalt #haushaltsgesetz #niedersachsen
Aktuelle Debatte zum #Haushaltsgesetz #ltlsa
gruenlink.de/1asx
