"Praktisch fertig" sei der Gesetzentwurf zu #DigitalerGewalt, sagt der Sprecher des BMJV gerade in der #RegPK.

"Da müsste man jetzt in der Tat mal Fachleute fragen" -- herrlich ehrlicher O-Ton in der #RegPK gerade. Ich mag ihn, weil er so selten von der Sprecherbank aus gesagt wird.

WTFH?!?
Das politische Gaslighting geht weiter. Kornelius in der #RegPK

"Ich sehe kein NATO-Mitgliedsland das die #NATO in Frage stellt", sagt Regierungssprecher Stefan Kornelius eben in der #RegPK.

Sprecherreihe Regierungspressekonferenz in der Bundespressekonferenz

Das Jahr beginnt mit #VölkerrechtKomplex. Komischerweise macht das Kopfschmerzen statt sie zu vertreiben. #RegPK

110 Eilverfahren sind derzeit von Afghanen gegen Bundesregierung zwecks Einreisegestattung anhängig, berichtet das AA.
90 Eilentscheidungen hat es beim VG Berlin bereits gegeben. #regpk

Schlagabtausch zur Zukunft des Autos in der #RegPK.

Oder: wie die #SPD ihre grüne Seite entdeckt und Markus #Söder blamiert.

(Quelle: www.youtube.com/watch?v=JYEC... ab Min. ~12)

Wie hilf- und planlos #SchwarzRot in Sachen #Israel und #Gaza ist, konnte man heute wieder eindrucksvoll in der #RegPK beobachten:

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(Quelle: www.youtube.com/watch?v=Nmdf..., Min. ~38)

Wir sind jetzt beim Thema Abschiedsabendessen im Kabinett angekommen. Isch over. #RegPK

Die Sprecherin des #BMVg hat heute in der #RegPK gesagt, dass das Gerät nicht für die kriegerische Auseinandersetzung vorgesehen sei. Was ja mehr oder weniger die Kritik bestätigt.

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Soso. @sabinedoering.bsky.social darf sich also auch unter Minister @oezdemir.de nicht von Abgeordneten des Bundestages befragen lassen. #Wissenschaft #BMBF #RegPK

Leider heute nicht zur #RegPK geschafft - und gleich was verpasst: @sfischer.bsky.social hat sich.. etwas weniger diplomatisch ausgedrückt:

»Ich komme aus einem kleinen Dorf an der Nordseeküste. Bei uns gibt es durchaus das eine oder andere Schiff, und sie werfen mitunter auch Anker. [...]

#Gewaltschutzgesetz (Novelle) und #Gewalthilfegesetz sollen diesen Mittwoch noch vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Das #DigitaleGewaltGesetz wird allerdings nicht mehr kommen. #RegPK

Heute sind wenige Frager hier in der #RegPK. @andreasrinke.bsky.social, Jörg Blank von dpa, @medienmann.bsky.social, Michael Nienaber/Bloomberg, ein mir nicht bekannter Kollege und ein JF-Mitarbeiter.

Wirkt immer etwas skurril, wenn so wenige Kolleginnen und Kollegen die ganze Palette abarbeiten.

In einem Nebensatz macht @hebesteff.bsky.social nochmal klar, dass der Bundeskanzler diesen Mittwoch nicht die #Vertrauensfrage stellen werde. #RegPK #bpk

Die Bundesregierung redet in der #RegPK inzwischen ziemlich deutlichen Klartext zur #Desinformation des Kreml. Sehr schön!