Musk, Vance und die #Redefreiheit.
Heute ist wieder ein Tag
der Kritik an Trump, Musk und Vance.
Da ist es nur natürlich,
dass der #X_Logarithmus auf #restriktiv
geschaltet wurde.
Liebe Leute,
ich kann euch nur #Bluesky empfehlen,
da wird nicht derart hinterhältig gearbeitet.
#Redefreiheit, jaja
#Pro_Asyl
#Innenministerium plant unter Deckmantel der #GEAS-Umsetzung massive Verschärfungen im #Asylrecht
In der Umsetzung der neuen europäischen #Asylregeln nutzt das Innenministerium optionale Regeln der EU, um das deutsche Asylrecht besonders #restriktiv zu verschärfen […]
Die #Schuldenbremse 🇩🇪 wird von vielen
als zu #restriktiv angesehen - Sie schränkt die
#Möglichkeit der #Regierung ein neue #Schulden aufzunehmen - selbst für #dringend benötigte #Investitionen in #Infrastruktur und eine
#ökologische #Transformation
