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Hashtag
#senathamburg
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GermanZero Hamburg
GermanZero Hamburg
@germanzerohh.climatejustice.global.ap.brid.gy
4 months ago

Siehe #Parkplatzmoratorium des #SenatHamburg

#Verkehrswende #Hamburg

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olo_palme
olo_palme
@probierlab.bsky.social
5 months ago
Preview
Nach zwei Jahren Baustelle: Geplantes Klo in der City wird zugeschüttet Das war ein Griff ins Klo: Die unterirdische Toilettenanlage am Gerhart-Hauptmann-Platz in der Innenstadt soll in absehbarer Zeit zugeschüttet werden.

Zu blöd eine Toilette zu bauen. Aber Olympia und Elbtower und Oper. #HamburgMeinePerle #SenatHamburg
www.mopo.de/hamburg/nach...

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Lebenswerte City
Lebenswerte City
@lebenswertecity.bsky.social
2 years ago
Verkehrssicherheitsbilanz der SPD Hamburg für 2023 SPD will mehr 30 km/h in Hamburg verhindern und lehnt daher im Bundesrat die vorgesehene StVG-Änderung ab. Senatssprecher: Im StVG müsste festgeschrieben werden, dass Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs in der StVO berücksichtigt werden müssen, wenn Anordnungen zur Verbesserung des Umweltschutzes, zum Schutz der Gesundheit oder zur Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung erfolgen (19.12.2023, t1p.de/iz22z). Fakten-Check: Dies war für die StVO ursprünglich bereits vorgesehen. Der Bundesrat hatte am 10.11.2023 sogar entschieden, die Sicherheit stärker zu gewichten, indem in der StVO die Wörter "sofern die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs berücksichtigt sind" durch die Wörter "sofern die Sicherheit des Verkehrs nicht beeinträchtigt und die Leichtigkeit des Verkehrs gebührend berücksichtigt wird" zu ersetzen sind (Drs. 518/1/23).

Verkehrssicherheitsbilanz der SPD Hamburg für 2023 SPD will mehr 30 km/h in Hamburg verhindern und lehnt daher im Bundesrat die vorgesehene StVG-Änderung ab. Senatssprecher: Im StVG müsste festgeschrieben werden, dass Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs in der StVO berücksichtigt werden müssen, wenn Anordnungen zur Verbesserung des Umweltschutzes, zum Schutz der Gesundheit oder zur Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung erfolgen (19.12.2023, t1p.de/iz22z). Fakten-Check: Dies war für die StVO ursprünglich bereits vorgesehen. Der Bundesrat hatte am 10.11.2023 sogar entschieden, die Sicherheit stärker zu gewichten, indem in der StVO die Wörter "sofern die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs berücksichtigt sind" durch die Wörter "sofern die Sicherheit des Verkehrs nicht beeinträchtigt und die Leichtigkeit des Verkehrs gebührend berücksichtigt wird" zu ersetzen sind (Drs. 518/1/23).

Frohe Weihnachten!🎄
Als 🧑‍🎄🎁 gibt es den Fakten-Check zum Skandal im #Bundesrat und den Erklärungen hierzu von #senathamburg & #SPDhamburg. #visionZERO #verkehrssicherheit #moingrote #leichtigkeitstattsicherheit #tempo30 #hhverkehr @otbhh.bsky.social

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Lebenswerte City
Lebenswerte City
@lebenswertecity.bsky.social
2 years ago
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UPDATE: Das Bundesland Hamburg, vertreten durch #Dressel, hat heute zusammen mit den Unionsländern im @Bundesrat die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes für mehr #Verkehrssicherheit und mehr Handlungskompetenz blockiert. #DankeFürNichts #SenatHamburg #VisionZERO #hhverkehr #StVO #StVG

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Lebenswerte City
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@lebenswertecity.bsky.social
2 years ago
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Das Bundesland Hamburg, vertreten durch #Dressel, hat heute zusammen mit den Unionsländern im @Bundesrat die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes für mehr #Verkehrssicherheit und mehr Handlungskompetenz blockiert. #DankeFürNichts #SenatHamburg #VisionZERO #hhverkehr #StVO #StVG

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