youtube.com/watch #bosettilatenight #burgergeld #Sozialstaat #grundsicherung #politik #merz #sozialerechte #EU #majagoepel #vermogenssteuer #witschaft #milliardare #demokratie #afd #spd #cdu

Original post on systemli.social

"How to handle #Bezahlkarte – Praxistipps gegen die Schikane"

Toolbox-Veranstaltung des Flüchtlingsrats #Bayern. :solidarity:

📆 Dienstag 18.11.2025
🕕 18:00 – 19:30
🧍‍♂️ Claudius Voigt von der #GGUA

ℹ️ und Anmeldung: www.fluechtlingsrat-bayern.de/anmeldung-18-11-25-bezah... […]

Bundesregierung setzt UN-Aufforderung nicht um Deutschland muss sich das erste Mal in einem UN-Verfahren zur Wahrung sozialer Rechte verantworten. Eine Aufforderung des zuständigen Gremiums befolgt die Bundesregierung seit Wochen nicht. Claudia Kornmeier, Philipp Eckstein | tagesschau.de Flüchtlinge aus Syrien stehen nach ihrer Ankunft auf dem Geländer einer Flüchtlingsunterkunft. dpa Keine Unterkunft, keine Verpflegung, keine Gesundheitsversorgung - gar nichts mehr sollen abgelehnte Asylbewerber vom Staat bekommen, die ihr Asylverfahren in einem anderen europäischen Land als Deutschland durchführen müssten.

Bundesregierung setzt UN-Aufforderung nicht um https://wp.me/p36Ae-1eo1 Deutschland muss sich das erste Mal in einem UN-Verfahren zur Wahrung sozialer Rechte verantworten #UNO #Verfahren #DE #sozialeRechte #Migration

Sharepic in rot und weiß. Rechts unten ist das Logo von "Gleiche Soziale Rechte für alle" abgebildet. Text: Anmeldung offen! 2. bundesweite Konferenz zum Widerstand gegen die "Bezahlkarte" 18. & 19.10. im Haus der Demokratie und Menschenrechte / Berlin

📢 Jetzt anmelden! 📢

➡️ Es gibt noch freie Plätze! für das bundesweite Netzwerktreffen "Gleiche soziale Rechte für alle!" - Konferenz (nicht nur) zum Widerstand gegen die #Bezahlkarte! :solidarity:

📆 18./19. Oktober
📍 Berlin, Haus der Demokratie und […]

[Original post on systemli.social]

🧵 Die UN prüfen gerade, wie gut Deutschland #SozialeRechte schützt. Das Forum Menschenrechte und seine >50 Mitgliedsorganisationen helfen dabei und zeigen die größten Probleme auf. Die wichtigsten Infos und Fragen an die Bundesregierung. ⏬ (1/6)

www.forum-menschenrechte.de/ueberpruefun...

Links ein Bild der GFF-Juristin Sarah Lincoln, rechts ein Zitat von Sarah: "Recht auf Wohnen, Bildung und soziale Gerechtigkeit: Deutschland setzt seine menschenrechtlichen Pflichten aus dem UN-Sozialpakt unzureichend um. Wir zeigen dem UN-Ausschuss auf, wo die Defizite liegen."

Die #UN überprüfen derzeit, wie Deutschland #SozialeRechte schützt. Dazu zählen: das Recht auf Wohnen, auf Gesundheit und auf Bildung. Wo Bund und Länder dringend nachbessern müssen, haben wir gemeinsam mit anderen Organisationen aufgezeigt. 👉 freiheitsrechte.org/themen/gleic...

16 steps towards deregulation Under the slogan of ‘competitiveness’, the new Commission will see it as their main task to reduce the ‘regulatory burden’. What they are gearing up to is a single-minded deregulatory quest will hack ...

1/ #EUKommission will mehr #Wettbewerbsfähigkeit durch
weniger #Bürokratie, #Regulierungen & #Gesetze.
Das klingt für viele gut, wirkt aber massiv gegen das Interesse der #EU-Bevölkerung:
#SozialeRechte werden eingeschränkt,
weniger #Umweltschutz,

Mehr #GlobalePerspektiven zu #Umwelt, #Wirtschaft, #SozialeRechte gibt es in unserem Magazin #ZuhauseAuf5Kontinenten auf @riffreporter: www.riffreporter.de/de/magazine/weltreporter...

#SozialeRechte sind Ansprüche, auszuführen durch den #Staat oder einen #Staatenbund, an die Gesamtgesellschaft auf einen sozial angemessenen Anteil. Nachhaltig lässt sich solch ein Anspruch nur umsetzen, wenn diese Gesamtgesellschaft alle im gemeinsamen #Wirtschaftsraum umfasst.