#TeamUrhR
Generalanwalt Emiliou in der Rechtssache C‑579/24 Austro Mechana / AKM zur Frage, ob für Vervielfältigungen auf Plattformen wie YouTube (Art. 17 DSM-RL / § 4 UrhDaG) gesonderte Nutzungsrechte eingeholt werden müssen, oder diese in der Lizenz zur öffentlichen Wiedergabe enthalten sind.
#TeamUrhR
LG Frankfurt am Main ( 2-06 O 401/25 ) zum Urheberrechtsschutz für teilweise KI-generiertes Lied (Text=Mensch, Musik=KI)
www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...
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#TeamUrhR
ein seltener Erfolg (und ja, es ist ein Urteil und kein Strafbefehl)
www.heise.de/news/Kinopir...
Frage ans #teamurhr: ist die Veröffentlichung eines Werks im Internet bzw das Angebot desselben eine "Veröffentlichungen durch Druckerzeugnisse und Bild- und Tonträger jeder Art, insbesondere in Presse, ... sowie im Internet" nach § 71 II Nr. 7 GVG und damit beim Amtsgericht?
#TeamUrhR, wie seht ihr das: bejaht Generalanwalt hier (C‑788/24, Anne Frank) eine öffentliche Wiedergabe in jedem Land, in dem ein Inhalt über das Netz abrufbar ist?
Das wäre entgegen der Rpsr. des BGH "Produktfotografien" (I ZR 50/24)
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Ein ganz schöner (unschöner) Knaller vom BGH:
Cardsharing ist kein Computerbetrug nach § 263a StGB, weil es am Vermögensschaden des Senders fehlt.
(Beschl. v. 12.06.2025, Az. 6 StR 557/24)
#TeamUrhR
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www.lto.de/recht/nachri...
#EuGH entscheidet in Sachen Mio und USM zum Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst. Werkqualität ist nach denselben Anforderungen zu beurteilen, die für die Prüfung der Originalität anderer Arten
von Gegenständen herangezogen werden.
#TeamUrhR
BREAKING (the internet): LG München entscheidet im Streit GEMA v. OpenAI zugunsten der GEMA
#TeamUrhR
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www.justiz.bayern.de/gerichte-und...
KODA, die dänische GEMA, verklagt Suno:
Auf der Seite wird sehr schön die nahezu vollständige Übernahme einer Komposition im Output dargestellt.
#TeamUrhR
koda.dk/en/koda-sues...
KI Litigation: UMG schließt Vergleich mit Udio
Udio darf weiter existieren, aber das Modell wird sich ändern. Inhalte von UMG werden lizenziert, downlads deaktiviert, Outputs mit Wasserzeichen versehen...
#TeamUrhR
www.billboard.com/pro/ai-music...
Spannend! Streaming fraud - also gekaufte plays und likes - sind illegal.
Jetzt hat ein französisches Gericht entschieden, dass OVH einem Anbieter solcher Dienste keine Server (mehr) vermieten darf.
#TeamUrhR
www.ifpi.org/with-french-...
USA: 1,2 Mio USD Schadensersatz für Urheber- und Markenrechtsverletzungen durch Popup-Stores, die "Moe's Bar" aus den Simpsons nachempfunden waren. www.delcotimes.com/2025/09/18/m...
#TeamUrhR #TeamMarkenR
#TeamUrhR
OLG Nürnberg, Endurteil v. 26.08.2025 – 3 U 1451/24
Schadensersatz wegen Herausgabe einer Lehrerhandreichung zu Jugendroman. Spannende Fragen rund um Bearbeitung, Pastiche, Zitat usw.
www.gesetze-bayern.de/Content/Docu...
@offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social
Ich habe mal eine Frage an die #jurabubble bzw. die #teamuwg und #teamurhr etc.:
Wie stellt Ihr einstweilige Verfügungen im Parteibetrieb an eine RA:in auf der Gegenseite *elektronisch* zu? 1/
Betreiber von Movie2k sitzt eventuell auf weiteren Bitcoin-Milliarden
#TeamUrhR
de.tradingview.com/news/cointel...
Anthropic zahlt jeweils 3.000 USD an 500.000 (!) Autoren im Rahmen eines Vergleichs nach der Klage von Bartz et al
www.latimes.com/business/sto...
#TeamUrhR
#TeamUrhR
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04.09.2025 - C-127/24 (dejure.org/2025,24677)
Recht der öffentlichen Wiedergabe - Begriff ,öffentliche Wiedergabe" - Neues Publikum, Weitersendung des Signals über ein eigenständiges Kabelnetz eines Seniorenwohnheims
#TeamUrhR
BGH, Beschluss vom 17.07.2025 - I ZB 82/24
Anbieter von Clouddiensten sind nicht Schuldner der Speichermedienvergütung nach § 54 UrhG
nennt mich Nostradamus
BGH, Beschluss vom 31. Juli 2025 - I ZR 155/23 @offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social #TeamUrhR
#TeamUrhR
LG Köln, 14 O 343/23, 24.07.2025
Zur täterschaftlichen Haftung eines (kleinen) Onlinemarktplatzes für Urheberrechtsverletzungen, die durch von Nutzern der Plattform hochgeladene Bilder erfolgen. Hier bejaht, da keine ausreichenden Maßnahmen zur Vorabkontrolle ergriffern wurden.
#BGH Urteil vom 31. Juli 2025 - I ZR 157/21 - Action Replay II
"Cheat-Software" für Spielkonsolen verstößt nicht gegen Urheberrecht, soweit sie Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware nicht umschreibt. (nach EuGH, 17.10.2024 - C-159/23).
#TeamUrhR
#BGH Urteil vom 31. Juli 2025 - I ZR 131/23 - Werbeblocker IV
Das Adblock Plus Verfahren geht weiter, der BGH hat die Sache zur Nachholung weiterer Feststellungen an das OLG HH zurückverwiesen. #TeamUrhR
OLG Stuttgart zum Ravensburger Puzzle des “Vitruvianischen Menschen” - jetzt im Volltext
www.landesrecht-bw.de/bsbw/documen...
#TeamUrhR
Rechtssache C‑161/24
OSA, z.s., vormals OSA – Ochranný svaz autorský pro práva k dílům hudebním, z.s.
gegen
Úřad pro ochranu hospodářské soutěže
curia.europa.eu/juris/docume...
#TeamUrhR
Das wird spannend! #TeamUrhR, ein ungarisches Gericht legt dem EuGH vier Fragen zum Thema KI-Training, Vervielfältigung/öffentliche Wiedergabe durch Outputs eines Chatbots im Zusammenhang mit dem Leistungsschutzrecht der Presseverleger vor. @offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social @lawyers.bsky.social
Wir hatten übrigens wieder ein paar spannende Sachen fürs #teamurhr: Einerseits Schranken in §§ 50, 51 UrhG und Drei-Stufen-Test, andererseits Reichweite der
Zurechnung nach § 99 UrhG. VT ist noch etwas hin, aber evtl. veröffentlichen wir da was danach...
