Die taz bringt es in der Überschrift mal wieder auf den Punkt:
https://taz.de/Reaktion-auf-Fall-Fernandes/!6165977/
0
0
0
0
Hashtag
#uberwachungsstaat
Advertisement · 728 × 90
Wenn hier u.a.O. von #Totalerfassung und "#Ausweispflicht im Netz" die Rede ist denken sicher die meisten an eine Verhinderung des #Überwachungsstaat s.
Das ist verständlich aber (ehrlich gesagt auch naiv); längst weiß der Staat wer ihr seid; und wo und wann und mit wem (der dt. Staat weiß es […]
0
4
2
0
Vertraulichkeit in Gefahr:
EU droht Verlängerung der "freiwilligen" #Chatkontrolle
Nicht nur für Gewerkschaften, Rechtsanwält*innen, Ärzt*innen und Journalidt*innen gehören vertrauliche Gespräche zu den Grundrechten. Der #Datenschutz wird ohnehin immer wieder durch Versuche der […]
0
1
0
0
#Steuer Schenkungen in Milliardenhöhe in #Bayern, in den #Tafeln ist jede dritte Person ein Kind, Forderungen an mehr #Arbeit und weniger #Kündigungsschutz und Ausbau des #Überwachungsstaat mit #KI und #vorratsdatenspeicherungen
Und all das während #Wohnen unbezahlbar bleibt, #Arbeitslose als […]
0
0
0
0
RE:
Tastatur - Gleichschaltung
#faschismus #fascism #uberwachungsstaat
#democracy #usa #gop #fascists
👉 Vote 'em Out!
0
0
0
0
In diesem Gesetz steht drin, was sich Stasi und Gestapo nicht öffentlich zuzugeben getraut hätten.
Mir gehen die Vergleiche aus.
Was macht man da? @Freiheitsrechte?
(Die Inkompetenz bzgl der Möglichkeiten von "KI" ist da nur noch eine irrelevante Fußnote.) […]
0
3
0
0
Es heißt Strafverfolgungsbehörden. Nicht Verfolgungsstrafbehörden. Zuerst die Strafe, dann deren Verfolgung. Just a little reminder.
#Grundrechte #Rechtsstaat #Exekutive #Judikative #Überwachungsstaat #Totalüberwachung #Datenschutz
0
0
0
0
Die #Union...
- schwächt nicht aus Unüberlegtheit den #Klimaschutz
- errichtet nicht ohne Absicht einen #Überwachungsstaat
- ignoriert nicht ohne Grund die Urteile von Gerichten
- besetzt Posten nicht aus Pragmatismus mit ideologischen (Partei)-Soldaten
- verhindert nicht aus Sorge um die […]
0
7
1
0
Wenn wir nicht aufpassen, dann ist unsere #Demokratie weg.
Es ist unsere gesellschaftliche Verantwortung, auf unsere #Demokratie zu wachen. Fangen wir damit an, #wirwehrenuns gegen den #Überwachungsstaat und bekämpfen wir den aufflammenden #fachismus
konsequent
0
0
0
0
#Bargeld anonym? Nicht mehr lange. Selbst Bargeld wird inzwischen getrackt, #Überwachung wird immer lückenloser.
Rechtsradikale Regierungen wissen das zu schätzen, die #AfD bekommt einen ausgebauten #Überwachungsstaat in die Hand. Was soll schon passieren? 😡
https://youtu.be/VaADGMjfuvk
0
0
0
0
Solange #Piraten nicht in den Parlamenten sitzen wird das wieder passieren, eher häufiger als seltener: chaos.social/@Freiheitsrechte/1149018...
#Datenschutz #DSGVO #Grundrechte #Bürgerrechte #EU #EuGH #Polizei #Überwachung #dePol #PPDE #Piratenpartei #PiratenBayern #Bayern #CSU […]
0
0
0
0
Von #DigitaleGesellschaft @digiges
🧵 👇
Bundesrat will #Überwachungsstaat massiv ausbauen: Jetzt Petition dagegen unterschreiben!
Mittlerweile rund 15’000 Unterschriften aus allen drei Sprachregionen zählt unsere Petition gegen den geplanten Ausbau des Überwachungsstaats ( […]
0
0
0
0
Der Bundesrat will #Ausweispflicht & #Vorratsdaten im Netz – ein Angriff auf #digitaleFreiheit & #KMU wie #Threema. Stoppen wir die #Überwachungsverordnung! #Demokratie #Überwachungsstaat ✍️👇 act.campax.org/petitions/demokratie-sta...
0
0
0
0
Das ist nicht deren Ernst, oder?
www.hessenschau.de/politik/hess...
#Bürgerrechte #vorratsdatenspeicherung #Massenüberwachung #Freiheitsrechte #FreiheitStattAngst #uberwachungsstaat #DieGrünen
15
5
1
2