Berliner Grünen-Politikerin tritt plötzlich zurück Die Missbrauchsvorwürfe um den Grünen-Politiker Gelbhaar fordern offenbar ein Tribut. Parteikollegin Kreße gibt ihr Mandat als Vorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung ab. Ihr wird eine "zentrale...

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Das muss man nicht verstehen….

#Grüne #Gelbhaar #Pankow #BTW2025

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"Gravierender Verdacht": Grünen-Spitze reagiert auf Intrige gegen Gelbhaar Die Bundesvorsitzenden der Grünen, Brantner und Banaszak, äußern sich mit klaren Worten zu den offenbar falschen Missbrauchsvorwürfen gegen den Berliner Bundestagsabgeordneten Gelbhaar. Sie kündigen k...

Gut so!

#Grüne #BTWahl2025 #Gelbhaar

www.n-tv.de/25498256

Führerinnenkult?

Strafverfahren gegen Ex-VW-Betriebsratschef Osterloh eröffnet Der Prozess gegen vier VW-Personalmanager wegen zu hoher Boni an Betriebsräte schien längst abgeschlossen. Doch der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf. Jetzt muss Ex-Betriebsratschef Osterloh persönlich vor Gericht.

Der Prozess gegen vier VW-Personalmanager wegen zu hoher Boni an Betriebsräte schien längst abgeschlossen. Doch der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf. Jetzt muss Ex-Betriebsratschef Osterloh persönlich vor Gericht.

Fall Gelbhaar: RBB berichtet über mutmaßlich falsche eidesstattliche Erklärung Mehrere Frauen haben gegenüber dem RBB Belästigungsvorwürfe gegen den Grünenpolitiker Stefan Gelbhaar erhoben. Nun nimmt der Sender zahlreiche Berichte aus dem Netz – an der Identität einer der Frauen...

Unruhe bei den #Grünen in Berlin?

Anscheinend sollte hier mutwillig mindestens die politische Karriere eines Menschen vernichtet werden.....

Sollte es wahr sein muss das Konsequenzen haben....

www.spiegel.de/politik/deut...

30:1 (!!!) Tauschverhältnis. Das die Israelis das mitmachen, wird ihnen wohl jetzt die Regierung kosten. Da ist dann wohl die Frage, wer die Verhandlungen künstlich verlängert hat….

Vielleicht wäre das auch mal einen Post wert?

Danke #Hamburg!

AfD raus aus dem Rathaus!
#hh1601 #weidel #fckafd

Weil es über 3 Jahre eine Koalition von 3 Partnern gab. Und die Bundesregierung entscheidet einstimmig.

Warum schreiben Sie so etwas?

Sie wissen, dass das nicht stimmt. Ohne die FDP wären die Stimmen nicht da gewesen. Also bleiben Sie bitte fair.

Man kann immer anderer Meinung sein, Tatsachen bleiben aber Tatsachen.

Scheidende? Ist die Ampel nicht seit November Geschichte?!?

Aktuell haben wir eine 🔴🟢 Minderheitsregierung, oder?

Bei den erreichten gebe ich übrigens recht: Aber da gehört dann auch allen -3- Parteien der gleiche Anteil zugeschrieben.

Das wäre bei allen Meinungsverschiedenheiten nur ehrlich……….!

Man hat das Gefühl, alle in der #Union wollen den #Kanzler #Merz verhindern: #AfD Abgeordnete in #Sachsen werden in das #Kontrollgremium für den #Verfassubgsschutz gewählt.

Ausrede: Wurde ja nur wiedergewählt.

#Brandmauer?

Definieren Sie „reich“ - ab wann sollen die Beiträge fällig werden?

Was ist mit der Beitragsbemessungsgrenze? Wird die abgeschafft?

Wie wollen Sie das Ganze gerichtsfest machen?

nee. aber jetzt ist es so. was vor 3 Monaten war, ist in dem Fall jetzt ja nicht mehr interessant, oder?

Politik lacht, DFL ist enttäuscht, Fans sind fassungslos Das Bundesverfassungsgericht hat den jahrelangen Streit um die Polizeikosten bei Hochrisikospielen im Profifußball beendet. Die Reaktionen auf den Richterspruch könnten unterschiedlicher nicht sein.

Gut so. Es kann nicht sein, dass die Fussball-GmbHs Gewinne machen und die Steuerzahler liefern die Sicherheit frei haus.

www.n-tv.de/sport/fussba...

1. Ist Assad nicht in Moskau?

2. Ich weiss nicht, was SPD/Grünen planen

3. Wenn das BAMF das Asyl aufhebt & dies gerichtlich bestätigt wird, dann werden Menschen wohl heimkehren müssen, wenn es keinen anderen Aufenthaltszweck mehr gibt.

Das ist das Gesetz. Es kann aber jederzeit geändert werden.

Chinas Videospielgigant Tencent soll für das Militär spionieren Die Verzahnung von Forschung, Wirtschaft und Militär soll in China ganz eng sein. Für die USA zu eng. Ein entsprechendes Gesetz stuft zahlreiche Firmen in Fernost als Militärunternehmen ein. Der Gamin...

Also #BreakingNews sind das sicher nicht: Wer heute noch denkt, dass CHN Tech Giganten nicht umfänglich mit dem CHN Staat zusammenarbeiten MÜSSEN, der lebt man halt einfach auf einen anderen Planeten….

www.n-tv.de/wirtschaft/C...

Es geht es nicht darum, Flugzeuge voll zu machen. Aber es gibt Regeln - die gelten für alle. Bei Straftätern, Gefährdern etc. sieht das Aufenthaltsgesetz nun einmal die Abschiebung vor. Wenn man es ändern mag, kann man dies im parlamentarischen Verfahren jederzeit tun. Sonst ist dem Recht zu folgen.

Ist das nicht geltendes Recht?

#Asyl ist ein temporärer Schutz, nach Wegfall des Asylgrundes endet der Schutz.

Das #Aufenthaltsrecht, zuletzt durch die 🚦 geändert, hat schon immer auch aufenthaltsbeendene Vorschriften.

Hat #Habeck als Minister nicht einen Eid auf #GG & die 🇩🇪-Gesetze geschworen…?

Sie haben Recht: Viele Positionen sind ja nicht neu, man hat sich vor allem auf Seiten der CDU unter Merkel einfach davon verabschiedet.

Innere Sicherheit, geregelte Migration, (klassisches) Familienbild samt Politik, autofreundliche Politik und einiges mehr - althergebrachte Themen der Union.

Ihr Wort in den Ohren der Abgeordneten im Deutschen Bundestag und der Richter am Verfassungsgericht in Karlsruhe....

Eine Partei, die in nahezu allen Landesparlamenten und im Bundestag vertreten ist, ist halt dann (leider) doch eine andere Hürde als beispielsweise die NPD - jetzt die Heimat.

20+X?

Natürlich wäre es das Beste, das Ding wird verboten!

Aber:
Am Ende wäre eine eventuelle Niederlage vor dem #BVerfG eine Katastrophe, oder?

Und:
Was passiert, wenn die Mitglieder dann weiterziehe, bspw. Freie Wähler? Wir können doch nicht jedes Jahr eine Partei verbieten, oder?

Ein Verbotsverfahren birgt aber auch immer die Gefahr, dass es nicht erfolgreich ist.

Und dann wird es halt was neues geben, andere Name, gleiche Akteure.

Daher müssen die demokratischen Parteien endlich Lösungen für die Probleme finden, die Menschen wieder abholen und neues Vertrauen entwickeln.

Beim nächsten Parteitag kommt dann die Umbenennung. NSAFD mit der alleinigen Führerin #Weidel. Eine linke Arbeiterpartei!

Ekelhaft, was man da in Karlsruhe machte. Aber nach der Aktion in Brandenburg, als Frau #Kotré Waffen als Wahlgeschenke verteilen ließ, wundert es einen ja nicht mehr.

Hamas expected to release 33 hostages in first phase of emerging deal, Israeli official says | CNN Hamas is expected to release 33 hostages during the first phase of an emerging ceasefire agreement being finalized by negotiators in Doha, two Israeli officials said.

Hamas is expected to release 33 hostages during the first phase of an emerging ceasefire agreement, according to two Israeli officials: cnn.it/40trNhU

Wenn die JA verboten wird, ist vorbei. Kann das #BMI machen. Als Organisation à la Jusos geht das nur über #BVerfG. Als Parteiorganisation fällt man dann aber unter die AfD Satzung & kann entsprechend rausgeschmissen werden. Passiert im Moment ja nicht.

Für #Höcke eine große Niederlage! Gut so!

Der AfD-Nachwuchs raunt über Dolchstöße und schreibt Verräterlisten Die bisherige Jugendorganisation der AfD ist wütend auf die Mutterpartei: Auf ihrem Parteitag in Riesa hatte die AfD beschlossen, einen neuen Parteinachwuchs zu schaffen. In der Jungen Alternative sol...

Da bahnt wich was an. #Höcke, der ganz klar pro-JA war, hat hier verloren. Wird er sich rächen?

Was heisst das für den Vorstand? Gerade im Osten war die #JA sehr radikal & sorgte insbesondere dafür, das sie als #rechtsextrem durch den #Verfassungsschutz eingestuft ist.
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www.n-tv.de/politik/Der-...

Der Machtplan der Alice Weidel Die frisch gekürte Kanzlerkandidatin Alice Weidel will die AfD auf Platz 2 bei der Bundestagswahl führen. Danach soll die finale Wegstrecke in die Regierung beginnen. Je extremer, umso besser: So ersc...

Interessanter Artikel:

www.n-tv.de/politik/Der-...

….mit den gleichen Mitgliedern.

#Greenwashing oder?