klare Haltung unserer Regierung @baselstadt.bsky.social - genau so muss es gesagt werden!

György Kurtág, der Meister der Miniatur - Seniorweb Schweiz György Kurtág, geboren 1926, gehört zu den bedeutendsten Komponisten unserer Zeit. Erst vor kurzem konnte er in Budapest seinen 100. Geburtstag feiern.

seniorweb.ch/2026/04/15/g...

10-Millionen-Initiative: Es geht um Arbeitsmigration in Europa - PolitReflex Es geht nicht, wie mir jemand schreibt, darum, ob Arbeitskräfte, die aus anderen europäischen Ländern rekrutiert wurden, "bleiben können", sondern ob Unternehmen und Betriebe, die in der Schweiz zu we...

Auch wenn sich die SVP bemüht, für ihre Initiative asylpolitisch zu mobilisieren, ändert dies nichts daran, dass es um europäische Arbeitsmigration geht. Es wird vor allem an den Wirtschafts- und Personalverbänden sein, darzulegen, welche Nachteile bei Annahme drohen.
politreflex.ch/10-millionen...

10-MILLIONEN-INITIATIVE:
HAT DIE SVP EINEN MASSNAHMENPLAN GEGEN ANGEBLICHE ÜBERPFLEGE UND ÜBERBETREUUNG?
Ein neues Argument eines Befürworters: In der Schweiz werde im Vergleich mit dem Ausland übergepflegt und überbetreut.
politreflex.ch/10-millionen...

Platons Leiden unter Poppers Verfälschungen - PolitReflex Gerade weil dieses grosse Werk so bekannt ist und oft berücksichtigt wird, muss von Zeit zu Zeit an dessen Fragwürdigkeiten erinnert werden; Poppers Fehler sind derart gravierend, dass sie die Grundfe...

„PolitReflex“-Gastautor Dr. Theo Wirth*:
politreflex.ch/platons-leid...

Die Wehrbereitschaft hängt davon ab, dass sie das Land für verteidigenswert, die Bedrohung für real und die Bereitschaft der Armee für genügend erachten, auch die Vorbereitung der grenzüberschreitenden Kooperation.
BR Pfister setzt sich dafür ein, diese Bedingungen der Wehrbereitschaft zu erfüllen.

Wenn man meint, bei der "Weltwoche" sei der polemische Tiefpunkt erreicht - geht es gleich noch tiefer.
War die Schweiz je ein Land, in dem die Soldaten für den Verteidigungsminister sterben sollten? Etwa so, wie Soldaten der Wehrmacht den Eid auf den "Führer" leisteten? (Fortsetzung im Kommentar)

Am 16. März 2026 jährte sich zum 100. Mal der Geburtstag des Lyrikers, Übersetzers und Feldenkrais-Lehrers FRANZ WURM. Nun lädt OMANUT, Forum für jüdische Kunst und Kultur, zu einem Anlass am Sonntag, 10. Mai, in Zürich ein.
Anmeldung: omanut@omanut.ch oder 044 915 28 63.
omanut.ch/Anlaesse/her...

Ständemehr ohne Verfassungsgrundlage? - UNSER RECHT Martin Dumermuth: Das Staatsvertragsreferendum "sui generis" und die Bilateralen III. - Buchrezension von Prof. Dr. iur. Georg Müller.

In seinem Buch „Ständemehr ohne Verfassungsgrundlage?“ erörtert Prof. Dr. iur. Martin Dumermuth die Frage, ob die #Bilateralen III dem obligatorischen Referendum oder dem #Referendum «sui generis» zu unterstellen seien. - Eine Buchrezension von Prof. Dr. iur. Georg Müller.

www.srf.ch/news/interna...

Ungarn-Wahl: Wie nutzt das demokratisch-liberale Europa diese Chance? - PolitReflex Das Wichtigste ist, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sofort mit ostentativem, glaubwürdigem Respekt auf die neue ungarische Regierung zugehen. Erwartungen der Wählerinnen und Wähler...

Die ungarischen Wählerinnen und Wähler bescherten dem liberal-demokratischen Europa eine überraschend grosse Chance, sich zu stärken. Was braucht es jetzt, um sie bestmöglich zu nutzen?
politreflex.ch/ungarn-wahl-...

EIN BUCH GEGEN DAS VERDRÄNGEN.
Die Geschichte von Uschi Waser ist eine verdrängte. WOZ-Journalistin Silvia Süess hat sie für den Rotpunktverlag aufgeschrieben, der Lücke in den Geschichtsbüchern zum Trotz.
Lea Schenker bei cültür:
xn--cltr-0rac.ch/a/reden-um-n...

Bice Curiger zur Krise im Kulturjournalismus - fridamagazin.ch Bice Curiger plädiert im Interview mit FRIDA Magazin für mehr Engagement und weniger Erbsenzählerei im Kulturjournalismus.

fridamagazin.ch/artikel/bice...

Die Schweiz und das Völkerrecht - UNSER RECHT Prof. Dr. iur. Daniel Moeckli skizziert die Geschichte des Völkerrechts in der Schweiz.

Die Geschichte des #Völkerrechts in der Schweiz ist bis heute geprägt von einem ständigen Zerren der Kräfte der Öffnung in die eine Richtung und jener der Isolation in die andere, wie Prof. Dr. iur. Daniel Moeckli aufzeigt. #EMRK #EGMR #Europarat #GenferKonventionen #UNO

Neutralität als Sicherheitsrisiko? Warum die Schweiz neu denken muss

Die Neutralität der Schweiz ist nicht mehr zeitgemäss

Ein Austritt der USA aus der NATO ist möglich geworden - PolitReflex Vor Trumps zweiter Wahl zum Präsidenten stellte ich in einem "PolitReflex" unter dem Titel "'America First - wie weit könnte Trump Putin vordringen lassen?" (Link) Überlegungen an, wie weit Trump Puti...

In Europa stehen auch US-amerikanische Interessen auf dem Spiel. Parallel zu einem Verfahren zum Austritt aus der NATO müsste Trump versuchen, von Putin glaubwürdige Zusagen und Garantien zu bekommen, dass er wichtige Interessen der USA in Europa respektiert.
politreflex.ch/ein-austritt...

«Die Menschen irrten zwischen den Grenzen hin und her» Susanne Heim über den Umgang mit jüdischen Menschen, die aus Deutschland flohen.

Die Historikerin Susanne Heim beschreibt, wie die Welt die Grenzen verschloss, als jüdische Menschen vor dem National­sozialismus fliehen mussten. Und wie viele Parallelen es zur heutigen Notlage von Geflüchteten gibt.
www.republik.ch/2026/04/02/s...

Nebelspalter: Dominik Feusi wechselt zur NZZ Der Bundeshauschef und stellvertretende Chefredaktor des Nebelspalters wird Bundeshausredaktor bei der NZZ.

Die Crew wächst:
Neff, Bandle, Fontana, Scherrer, NZZ-Deutschland - und jetzt Feusi.
Absehbar, wie sich dies z.B. auf die NZZ-Publizistik zum Vertragspaket Schweiz-EU auswirkt.
Empfehlung: Eine kleine Internet-Recherche, was Dominik Feusi bisher vertreten hat.

www.persoenlich.com/medien/domin...

Le Parlement européen entend ratifier l'accord Suisse-UE dès cette année | RTS Les Parlements européen et suisse veulent aller vite sur l'accord Suisse-UE. Bruxelles compte le ratifier cette année, a déclaré mercredi Bernd Lange, meneur d'une délégation européenne en visite à Be...

www.rts.ch/info/suisse/...

Der Niedergang der Konkordanz ist systembedingt - PolitReflex Einmal mehr wird in einem am 1. April 2026 in der NZZ erschienenen Artikel der Ressortleiterin Inland die Nichtwiederwahl Christoph Blochers in den Bundesrat 2007 beklagt (Link). Christoph Blocher hat...

Die Radikalisierung der Polparteien, der Niedergang der Konkordanz und der Problemlösungsfähigkeit der Schweiz sind systembedingt: Dadurch, dass Konkordanz mit „Zauberformel“ gleichgesetzt wird - mit sachpolitisch unverbindlichem Anspruch auf Regierungsbeteiligung.
politreflex.ch/der-niederga...

UNSER RECHT - Newsletter Hier finden Sie unsere Newsletter der vergangenen zwölf Monate.

Diese Themen erwarten Sie in unserem März-Newsletter:
▫️Politische Oppositionelle aus der Türkei
▫️Demokratien unter Druck
▫️Die Rolle der Strafjustiz in politisierten Strafverfahren
▫️Dynamische Rechtsübernahme in den Bilateralen III
▫️Individualbeschwerden im Rahmen der UNO Menschenrechtsübereinkommen

"Facts 4 Future ist ein unabhängiger, spendenbasierter Verein, der von unzähligen Spenderinnen und Spendern getragen wird. (...) Präsident und Gesicht (...) ist Gründer Iwan Hächler. (...) Auf unserer Website finden Sie ebenfalls Testimonials einiger Unterstützerinnen und Unterstützer."

Politische Narrative unter der Lupe: Facts 4 Future sorgt für Klarheit Die neue Plattform Facts 4 Future setzt auf wissenschaftliche Überprüfung politischer Fakten und fördert informierte Entscheidungen in der Schweiz.

Wer hinter "FACTS 4 FUTURE" steht.
Am 9. März erschien in "20 Minuten" dieser Bericht:
www.20min.ch/de/story/fac...
Auf die Anfrage, die ich mit dem Kontaktformular an "FACTS 4 FUTURE" richtete, erhielt ich heute, 30.3.26, folgende Auskunft:
(siehe Kommentar zu diesem Post)

Der UNO-Kinderrechtsausschuss fordert vorerst den Verbleib eines behinderten Mädchens in dessen Regelklasse. Von «UNO‑Befehlen» kann dabei keine Rede sein, denn die Schweiz hat diesen Kontrollmechanismus freiwillig anerkannt. #DerKommentar von Prof. Maya Hertig Randall.

unser-recht.ch/der-kommentar

NZZ-Bundeshausredaktor Fabian Schäfer: «Braucht es das Ständemehr für die EU-Verträge? Die erste Anhörung endet mit einem «Sieg» auf Ansage.
Auf die Auswahl der Fachleute kommt es an: In der staatspolitischen Kommission des Ständerats waren die Gegner der neuen bilateralen Abkommen im Vorteil."

Ständemehr ohne Verfassungsgrundlage? - EIZ Publishing Die Studie versucht, die Entwicklung des Staatsvertragsreferendums nachzuzeichnen und aus verfassungsrechtlicher Optik zu analysieren. Das Ziel ist, die Regeln herauszukristallisieren, die heute für d...

Es ist BefürworterInnen einer Unterstellung der Bilateralen III unter Ständemehr gelungen, zum Hearing der Staatspolitischen Kommission Ständerat eine Mehrheit von Experten einzuladen, die ihre Meinung teilt. Als ob dies durch eine Mehrheit der Fachwelt vertreten würde.
Umso mehr jetzt lesenswert:

Die Schweiz: Kurzsichtigkeit in der Aussenpolitik birgt grosse Sicherheitsrisiken Neutralität und Allianzen: die Schweiz am Scheideweg

Thomas Cottier:
Einst galt der Abschluss eines internationalen Vertrags als Einschränkung der eigenen Souveränität. In Zeiten aggressiver Grossmachtpolitik ist es gerade umgekehrt: Die Souveränität kann nur mit Bündnissen unter gleichgesinnten Demokratien verteidigtwerden.
www.nzz.ch/meinung/die-...

„Die eingeschlafene Trinkerin“ (Pablo Picasso). Über Raub- und Fluchtkunst, aber auch Kunstraub. - PolitReflex Erlauben Sie, geehrte Leserin, geschätzter Leser, zu Beginn festzuhalten, dass der Autor - zumal eher von der Literatur als von der Kunst her kommend - das Thema in dieser und damit eben auch in Richt...

Dieser Gastbeitrag von Martin Dreyfus (Zürich) beruht auf einem Vortrag, den er im 2015 in Darmstadt, später in Berlin und Zürich hielt. Im Hinblick auf die Diskussionen über Provenienzforschung und Restitution baten wir ihn, diesen Beitrag veröffentlichen zu dürfen.
politreflex.ch/die-eingesch...

Bundesrat Pfister bei zwei Ländern, die die Bedrohung durch Putin ernst nehmen - PolitReflex Aus Berichten, die das VBS bei LinkedIn verbreitete: "Wie Finnland seine Sicherheit angesichts der Bedrohungslage an der Grenze zu Russland stärkt" "Bundesrat Martin Pfister hat sich in Helsinki aus e...

Unfähigkeit? Unwille? Oder beides? Es ist (noch?) nicht absehbar, dass und wie die „Zauberformelkonkordanz“-Schweiz die Nachrüstung ihrer Armee finanziert. Da kommt BR Pfisters Aufklärungsmission in Finnland und Polen einem Appell und Beitrag zum Umdenken gleich.
politreflex.ch/bundesrat-pf...

René Scheu war bis 2021 Ressortleiter Feuilleton der NZZ. Jetzt ist er Geschäftsführer des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik an der Uni Luzern. Zudem ist Scheu Fellow des Center for Research in Economics, Management and the Arts (CREMA) - wo Oliver Zimmer einer der Research Directors ist.