Die Geschichte des #Völkerrechts in der Schweiz ist bis heute geprägt von einem ständigen Zerren der Kräfte der Öffnung in die eine Richtung und jener der Isolation in die andere, wie Prof. Dr. iur. Daniel Moeckli aufzeigt. #EMRK #EGMR #Europarat #GenferKonventionen #UNO
Man kann sich ja nicht mal positiv äußern, dass die Äußerungen klar und direkt sind. Denn was für eine Sicht auf die Genfer Konventionen ist "dumb, politically correct wars" bitte? MEINE Werte teilen diese Herren jedenfalls nicht.
#Hegseth #Iran #GenferKonventionen #Völkerrecht
Donald#Trump behauptet, es wäre “nett", wenn #Putin einige Tage lang keine Energieanlagen zerstören würde.
Bullshit.
Es wäre nicht #nett, es wäre die Einhaltung der #Genferkonventionen.
Artikel 52 I ZP I definiert Energieinfrastruktur als #zivil, solange sie nicht AKTIV militärisch genutzt […]
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An diesem Tag vor 75 Jahren traten die Genfer Konventionen in Kraft. Auch wenn sie nicht immer Beachtung in der Staatenpraxis finden, sind sie ein fundamentaler Bestandteil des modernen humanitären Völkerrechts.
#GenferKonventionen
#Völkerrecht
Ich befürchte, wir bekommen langsam eher eine Politik, die menschenleere Städte hervorruft.
#Merz
#Dobrindt
#AFDverbot
#GenferKonventionen
#KillFascists
„Das ist extrem gravierend“:
Die #NeueWeltUnOrdnung gefährdet auch das Humanitäre #Völkerrecht #HVR #GenferKonventionen:
Hier zum Hören:
www.srf.ch/audio/rendez...
Die #NeueWeltUnOrdnung gefährdet auch das Humanitäre #Völkerrecht #HVR:
Die Schweizer Konferenz über #GenferKonventionen im Nahen Osten wird aufgrund mangelnder Unterstützung abgesagt. Die Konferenz wollte den Konsens der 196 Vertragsstaaten bezüglich HVR stärken.
www.nau.ch/politik/inte...
Der Brandenburger Minister forderte, eine nationale Notlage auszurufen, damit Schutzsuchende an den Grenzen zurückgewiesen werden könnten. Er sei überzeugt, dass dies rechtlich möglich sei, auch wenn die Zahlen der Neuankömmlinge derzeit rückläufig seien, sagte er der Zeitung.
Vorschlag kurz vor der Wahl in Brandenburg Ohne das Asylrecht wäre es möglich, Flüchtlingskontingente einzuführen, betonte der Innenpolitiker. "Wir entscheiden dann, wer in unser Land kommt. Und wir können festlegen, in welchem Ausmaß wir Migranten aufnehmen und integrieren können."
#Stübgen #CDU möchte also das Grundgesetz ändern weil #Asylrecht mit den #GenferKonventionen schließlich schon festgelegt sei.
Da er nachfolgend Forderungen stellt, die NICHT den #GenferKonventionen entsprechen, zweifle ich an seinem Intellekt und dem der Wähler der #CDU.
#Gaslightning
Mit den #GenferKonventionen für Flüchtlinge, zog die Weltgemeinschaft - checks notes - Lehren aus der Vernichtung jüdischen Lebens durch Deutsche #Holocaust.
Wannabe Autokrat #Scholz #SPD missachtet bewusst #Menschenrechte. Heute die derer auf der Flucht, morgen
Deine.
Wie streng Menschenrechtsverletzungen im Kriegsfall (nicht) geahndet werden.
Kapitel 466444769 aus "Traurige Menschheit"
#Völkerrecht #GenferKonventionen
75 Jahre #GenferKonventionen
Hat sich mal wer dran gehalten?
Und immer wenn man glaubt, dass das Niveau nicht mehr unterschritten werden kann, kommt @Ruptly. #GenferKonventionen
