Meine aufrichtige Anteilnahme gilt den Hinterbliebenen und Euch als Partei. Als Abgeordnete auch für Schönebeck war sie immer eine faire und verlässliche Gesprächspartnerin! Das war stark! Alle guten Gedanken sind heute bei ihr und wir werden sie in Erinnerung behalten.
Wow. Aus allen Rohren. Keine Montage, sondern die aktuellen Aufmacher.
Aber was hat der Attentäter von Magdeburg mit diesem Gesetz zu tun? Er war bereits hier, hatte einen Job und sprach Deutsch. Kein einziges Element dieses Gesetzes hätte die Tat verhindert.
Friedrich Merz spricht von einer "neuen Lage" nach den Anschlägen in Aschaffenburg und Magdeburg – und instrumentalisiert die Taten, um sein sogenanntes Zustrombegrenzungsgesetz zu rechtfertigen. Jedes dieser Verbrechen ist abschäulich und überflüssig.
338/350/5
Die Demokratie funktioniert doch noch!
Jede Vergewaltigung ist furchtbar und ein überflüssiges Verbrechen! Aber hilft es der politischen Auseinandersetzung, stoisch zu behaupten, täglich gäbe es Gruppenvergewaltigungen durch Ausländer? Hier wird Machtkalkül mit Rassismus und Lügen gefüttert. Ich will keinen Kanzler #Merz!
Herr Merz vielleicht sollten Sie das in Ihrer Rede auch erwähnen.
Erinnerungslücken nebst Prinzipientreue wie ein Kartenhaus im Sturm! #Merz im Bundestag: Niemand in der CDU reiche der AfD die Hand! Am Mittwoch… Ach, vergessen wir das einfach! Widerlich! Kein Kanzler!
"Das Recht auf freie Meinungsäußerung u. friedlichen Protest ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Gleichzeitig muss aber unmissverständlich klar sein, dass die körperliche Unversehrtheit und Sicherheit aller Beteiligten, auch von Journalisten und Politikern, unantastbar ist.“ @paehle.bsky.social
Weiterhin eine starke Stimme aus #SachsenAnhalt in Berlin. @paehle.bsky.social wurde vom Parteivorstand erneut in das Präsidium der @spdde.bsky.social gewählt.
Heute debattiert der Landtag von #SachsenAnhalt über einen Nachtragshaushalt.
@andrschmidt.bsky.social fordert dringende Reformen im Haushaltsrecht. Ein Schritt hin zu einer transparenten und zukunftsorientierten Finanzpolitik. #nachtragshaushalt23
"... und dass wir hier im Wasserstoffland #SachsenAnhalt Wasserstoff brauchen, gerade für unsere energieintensive Industrie, versteht sich von selbst."
#Willingmann #Landtag #Energieminister
📸 ©scharfsinn86/stock.adobe.com
"Die Bestätigung der Förderung für die #INTEL-Investition in #Magdeburg ist ein starkes Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort #Ostdeutschland und zum Industriestandort #SachsenAnhalt." @paehle.bsky.social
"Die Einstufung der AfD als rechtsextrem in #Sachsen und #SachsenAnhalt ist ein klares Signal: Wir müssen standhaft bleiben im Kampf gegen Rechtsextremismus und unsere demokratischen Werte verteidigen!“
@andrschmidt.bsky.social #Demokratie
Herzlichen Glückwunsch an @eskensaskia.bsky.social und @larsklingbeil.bsky.social zur Wiederwahl! Stark!
📸photothek
Juso-Landesvorsitzender Niklas Gerlach spricht auf dem Bundesparteitag zum wichtigen Leitantrag „Zusammen für ein starkes Deutschland“.
#SachsenAnhalt #Jusos
„Die Entscheidung des Kreistags #Stendal ist kurzsichtig. Dies schadet der einheitlichen Nutzung und Verfügbarkeit des ÖPNV im Landkreis. Wir müssen das 49-Euro-Ticket unterstützen, um die Mobilität für alle zu verbessern.“ Juliane Kleemann @jkleemann.bsky.social
Kandidiert morgen als Beisitzerin für den Parteivorstand der @spdde.bsky.social: @paehle.bsky.social
Vorsitzende der SPD-Fraktion im #Landtag von #SachsenAnhalt.
Der Ehrenamtspreis des Landtages geht an Ingrid Freitag vom Blinden- und Sehbehindertenverband Wanzleben. Sie ist heute auf unsere Einladung hin zu Gast im Landtag von #SachsenAnhalt
Herzlichen Glückwunsch! 🍀🫶🏼
Bundesprogramm #Demokratieleben!muss auch in 2024 ohne Förderlücke weitergefördert werden. Dazu ist zu mindestens ein vorzeitiger Maßnahmebeginn schon vor Jahresende zu erteilen.
Antrag der SPD Sachsen-Anhalt auf #Bundesparteitag der @spdde.bsky.social ANGENOMMEN!
Herzlichen Glückwunsch! @paehle.bsky.social wurde soeben erneut in den Parteivorstand der @spdde.bsky.social gewählt!
Eine starke Stimme für #SachsenAnhalt und #Ostdeutschland!
„Unsere Bildungspolitik steht für #Chancengerechtigkeit - kein Bildungsweg darf in eine Sackgasse führen. #Respekt für alle Bildungsabschlüsse!! Ob berufliche oder akademische Bildung, jeder Weg ist gleich wertvoll. Wir bauchen die Vielfalt und Fähigkeiten aller.“ @paehle.bsky.social
"Wir wollen als Koalition, dass alle Kunstschätze, die #SachsenAnhalt in seinen Depots hat, veröffentlicht werden und, dass geklärt wird: Wie kann man diese Dinge öffentlich zugänglich machen? Kann man Ausstellungen machen? Kann man das ausleihen?" #Hövelmann #SPD
📣 @larsfrohmueller.bsky.social
Team #SachsenAnhalt auf dem @spdde.bsky.social
#Bundesparteitag!
Die Stühle der Abgeordneten sind heute mit einer geballten Ladung #Ehrenamt besetzt! Die Parlamentarier:innen nehmen auf den Tribünen Platz! Der Landtag von #SachsenAnhalt verleiht einen #Ehrenamt|spreis an zwei Held:innen des Alltags! #TagdesEhrenamts
Franz, schön, dass du bei uns bist! #Parteipapst #Bundesparteitag @spdde.bsky.social
Es ist nicht alles GRÜN, was glänzt! Erfolg basiert nicht nur auf dem Beginn einer Sache, sondern auch auf Kontinuität in der Durchführung und vor allem einem Ziel, dass man im Visier hat. Deshalb: Auch die Bemühungen und Taten der aktuell Beteiligten im Blick haben!
"Die Ergebnisse des Monitoringberichts belegen, dass ein konfliktarmes Leben mit dem #Wolf nicht nur naturschutzfachlich wünschenswert, sondern auch praktisch möglich sein kann." #WILLINGMANN #SachsenAnhalt @mwulsa.bsky.social
„Brosda gelingt ein außergewöhnliches Plädoyer für eine schrittweise, die Bedürfnisse anderer ernstnehmende und die Zivilgesellschaft aktivierende, soziale Reformpolitik…“ 🙏 Rezension von #MehrZuversichtWagen in Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte.👇
www.frankfurter-hefte.de/artikel/hoff...
