#pastpuzzle 268
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www.pastpuzzle.de

Schon klar, aber OLG Berlin sagt man halt nicht. Einzig in Hamburg liest man öfters mal OLG Hamburg, obwohl es richtigerweise eigentlich Hanseatisches OLG heißen müsste.

*KG, nicht OLG.

Die notwendige Genehmigung des Gerichts ist Schutz genug. § 138 II StPO kommt selten zur Anwendung, ist aber überaus sinnvoll, um durch nicht-anwaltliche Experten vertreten werden zu können. Wenn ich als Unternehmensjurist z. B. nicht mehr bei § 30 OWiG-Verfahren verteidigen dürfte, wäre das Unsinn.

Der Fahrtwind vom vorfahrenden Fahrzeug hat bestimmt die Messung beeinflusst (Wilfried Ahrens, 2012, S. 100)!!!1!!1

Sehr guter Artikel! Das Ganze führt ja sogar noch zu einer Belastung bei den „beliebteren“ Gerichten. Als Hamburger muss man am LG Hamburg ewig warten bis die ZK24 terminiert, einfach weil noch dutzende Verfahren, die nur wegen des fliegenden Gerichtsstand hier anhängig sind, vorher terminiert sind.

Eine übliche RSV übernimmt keine Strafverteidigung, bei Vorsatztaten erst recht nicht. Der erste Schritt sollte hier sein Akteneinsicht zu nehmen, basierend darauf kann man überhaupt erst beurteilen, ob es sinnvoll ist, sich zu der Sache einzulassen.

Wenn Fundstellen nicht existieren: Künstliche Intelligenz vor Gericht Wenn Fundstellen nicht existieren: Künstliche Intelligenz vor Gericht.

Wenn Fundstellen nicht existieren: Künstliche Intelligenz vor Gericht.

Text, Wenn Fundstellen nicht existieren. Besprechung von Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.07.2025, Aktenzeichen 3 S 1012/25. Die Tatsache, dass KI nicht dazu in der Lage ist zu erkennen, wenn sie etwas nicht weiß, birgt das Risiko, dass es künftig noch zu deutlich mehr Fällen kommen wird, bei denen Gerichte sich mit erfundenen Urteilen auseinandersetzen müssen. Veröffentlicht auf JURios am 22.12.2025. Daneben ein Symbolbild: Ein Mann benutzt einen Laptop, auf welchem die Weboberfläche einer künstlichen Intelligenz zu sehen ist.

#KI vor #Gericht: Der VGH BW äußert Befremden über nicht existente Rechtsprechung – offenbar ein Fall von sogenannten KI-Halluzinationen. In meinem neuen Beitrag für @jurios.de geht es um Risiken von KI in der #Justiz & mögliche Konsequenzen für die Praxis.
Jetzt lesen 👉 jurios.de/2025/12/22/w...

Nach der Sitzung des #Bundesrat es vom letzten Freitag ist klar: Ab dem 01. Januar 2026 wird der #Zuständigkeitsstreitwert in § 23 GVG endlich angehoben. Eine gute Entscheidung, welche gerade für Unternehmens- und Verwaltungsjuristen sowie Verbraucherverbände sehr zu begrüßen ist!

Ist die aus dem Sandmännchen-Shop oder wo bekommt man die? Wollte mir die Maus und Bernd neulich kaufen, aber war angesichts des Preises etwas skeptisch.

Die Entscheidung gibt es jetzt auch im Volltext bei @openjur.de und in der nächsten Ausgabe der ZUM-RD ab Seite 583!

openjur.de/u/2537165.html

Wenn die Quelle fehlt: Reaction-Videos vor Gericht Reaction-Videos bei Youtube oder TikTok: Wie sieht es rechtlich mit dem Urheberrecht aus?

Reaction-Videos bei Youtube oder TikTok: Wie sieht es rechtlich mit dem Urheberrecht aus?

Text: Reaction-Videos und Urheberrecht. Besprechung von LG Frankenthal, Urteil vom 29.04.2025, Aktenzeichen 6 O 269/24. JURios, am 10.10.2025.

🎬Reaction-Videos und Urheberrecht
LG Frankenthal zu Anforderungen an ordnungsgemäße Quellenangabe bei Reaction-Videos. Besprechung in meinem neuen Artikel für @jurios.de: jurios.de/2025/10/10/w...
#Urheberrecht #Medienrecht #YouTube #ReactionVideo #Zitatrecht

./. = gegen. Das deutsche Äquivalent zu vs. im angloamerikanischen Rechtskreis.

Und ./. wird immer als Grammatikfehler unterkringelt :(

Lebe lang und in Frieden.

Die juristische Abteilung der Sternenflotte sucht immer interessierte Offiziere!

Anklageschrift auf einem PADD, davor Text: Strafrecht in einer fernen Zukunft, JURios, 14.08.2025

Was Star Trek uns über Rechtsstaat, Technologie im Strafprozess und den Umgang mit Straftätern beibringen kann, erfahrt ihr in meinem neuen Beitrag für @jurios.de 🖖
Jetzt lesen: 👉 jurios.de/2025/08/14/s...

#StarTrek #Strafrecht #LawAndLiterature #LawAndFilm

Strafrecht und Gerichtsbarkeit in einer fernen Zukunft – von Föderationsdirektiven, klingonischen Tribunalen und Zeugen im Holodeck Strafrecht und Gerichtsbarkeit in einer fernen Zukunft – von Föderationsdirektiven, klingonischen Tribunalen und Zeugen im Holodeck.

Strafrecht und Gerichtsbarkeit in einer fernen Zukunft – von Föderationsdirektiven, klingonischen Tribunalen und Zeugen im Holodeck.

Geht leider auch andersherum – ich habe mal mitbekommen, wie man einer Rechtsanwältin erklären musste, dass man ihr eine .reg-Datei (zur Behebung eines Kompatibilitätsfehlers bei DATEV) nicht als PDF zuschicken kann...

Mein #Prozesskosten rechner fürs #Strafrecht wurde nicht nur ans KostBRÄG 2025 angepasst, sondern bietet seit heute auch die Möglichkeit, Maximal- und Pflichtverteidigergebühren zu berechnen.
dean-blohm.de/prozesskoste...

Made my day

🚨 Ab 20.07.2025 gilt: Die Verordnung (EU) 524/2013 ist Geschichte. Wer noch den Link zur OS-Plattform auf seiner Website hat, sollte ihn heute um Mitternacht entfernen! Nur § 36 VSBG bleibt relevant (Art. 1 Verordnung (EU) 2024/3228). #Recht #WebsiteCheck #Verbraucherschutz

Zwischen Erholung und Schadensersatz – Kurioses rund um Fluggastrechte und ruinierten Urlaub Essay Wettbewerb: Zwischen Erholung und Schadensersatz – Kurioses rund um Fluggastrechte und ruinierten Urlaub.

Essay Wettbewerb: Zwischen Erholung und Schadensersatz – Kurioses rund um Fluggastrechte und ruinierten Urlaub.

Text, Zwischen Erholung und Schadensersatz. Wer diesen Sommer in den Urlaub fliegt sei gewappnet, Mit Sonnenhut, juristischer Recherche und einer ordentlichen Portion Humor. Bild, ein Mann im Hawaii-Hemd sitzt vor einem Flugzeug und schaut traurig. Er hält ein Buch mit der Aufschrift Reiserecht und ein Glas Sekt. Um seinen Kopf schwirrt eine Biene. Am Himmel sind Regenwolken.

Fluggastrechte sind langweilig? Mein neuer Artikel für @JURios.de zeigt: Reiserecht kann auch sehr unterhaltsam sein!
Jetzt lesen: 👉 jurios.de/2025/07/15/zwischen-erho...

#Reiserecht #Fluggastrechte #RechtKurios

Notfalltelefon mit Kurzwahltaste zum Justitiariat der DB? 😜 Das untere Symbol sieht zumindest aus, wie der Knopf zur Bedienung des AB bei einem Festnetz-Telefon.

Neuer Beitrag im Online-Kommentar zum Wirtschaftsstrafrecht: Strafbare Werbung, § 16 UWG.

dean-blohm.de/16-uwg/

#wirtschaftsstrafrecht #lauterkeitsrecht #wettbewerbsrecht

Das #Grundgesetz wird heute 76 – und braucht uns mehr denn je!
Gerade in Zeiten, in denen demokratische Werte unter Druck geraten, ist es wichtig, für #Rechtsstaat und #Grundrechte einzustehen. Unsere Freiheit lebt vom Mut, sie zu verteidigen.

Text: 1. Der Warendieb ist nach schadensrechtlichen Grundsätzen auch dann nicht zum Ersatz von Personalkosten für die Bearbeitung des Diebstahls verpflichtet, wenn diese einer besonderen Abteilung übertragen ist. 2. Eine vor dem Diebstahl ausgesetzte Fangprämie ist vom Warendieb in angemessenem Umfang zu erstatten; angemessen ist angesichts der Durchschnittskriminalität in einem Lebensmittelmarkt derzeit eine pauschalierte Prämie bis zu DM 50,--. Ersatzfähig kann auch eine höhere Prämie sein, die für besonders umfangreiche Entwendungen verhältnismäßig zugesagt ist; in Bagatellfällen kann die Erhebung der Pauschale unzulässig sein. (amtlicher Leitsatz)

#BGH, Urt. v. 06.11.1979 – VI ZR 254/77 (= BGHZ 75, 230), mit ein paar Anmerkungen zur heutigen Rechtslage:
opinioiuris.de/entscheidung...