Schwerpunkt: eine dankenswerte Dekonstruktion des Konzepts #"Clan-Kriminalität".
Ferner ein Aufsatz über #"gewaltfreieKommunikation und Strafrecht". Zweifellos ein menschenfreundlicher Ansatz. Aber: im Gefängnis von GFK zu reden erscheint paradox. Von #Abolitionismus ist leider keine Rede.
#Kulturkampf in der #Kulturhauptstadt #Chemnitz: im "Jahr der jüdischen Kultur" wurden die bewilligten Fördermittel für eine Veranstaltungsreihe mit prominenten jüdischen Gästen aus aller Welt entzogen, weil es dabei auch um den #Nahostkonflikt gehen sollte.
taz.de/Sachsens-Jah...
Der Philosoph Michael Andrick zur rabiaten Unterdrückung politisch abweichender Meinungen www.deutschlandfunkkultur.de/wer-widerspr...
#Bundespräsidentin: eine eindrucksvolle Liste von Kandidatinnen, mit vielen jungen Gesichtern. Die ganz Jungen haben aber noch etwas Zeit. Deshalb wären meine Shortlist:
1. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
2. Malu Dreyer
3. Claudia Roth
www.taz.de/!6171198
#Meinungsfreiheit: die Einschätzungen des Menschenrechtskommissars de Europarates decken sich mit meinen langjährigen Erfahrungen. #Israelkritik #israelbezogenerAntisemitismus
www.lto.de/recht/hinter...
#RRH: der #Podcast, der mich #spon zum Fan dieses Trios gemacht hat. Weiter so! youtube.com/watch?v=OBOo...
#Meinungsfreiheit: Aus der taz vom 16.4.2026 Bald trifft es alle von Christian Jakob online unter: www.taz.de/!6171179
Palästinas #NelsonMandela: Marwan Barghouti im #Gefängnis in Gefahr
www.theguardian.com/world/2026/a...
Na endlich!
#(un)sozialeMedien: "Preisfrage: Was gefährdet die Demokratie zurzeit stärker: die AfD oder die innere Emigration der gut ausgebildeten Mittelschichten?"
www.taz.de/!6170879
#(un)SozialeMedien: "Dabei gäbe es mit dem Digital Services Act und der Datenschutz-Grundverordnung längst Instrumente. Doch sie werden politisch nicht konsequent durchgesetzt. Plattformen ignorieren zentrale #Transparenzpflichten seit Jahren, ohne ernsthafte Konsequenzen.
www.taz.de/!6169913
#Transparenzhinweis: seit seinem Abgang als Justizminister halte ich freundlichen, persönlichen und wissenschaftlichen Kontakt zu Volkmar Schöneburg. Wir tauschen uns aus, insbesondere zu kriminalpolitischen Fragen
Das mag sein. Aber ich masse mir auch auch nicht an, Musk zu bekämpfen. Eher schon: ihm den Rücken zu kehren.
Volkmar Schöneburg war m.E. einer der gebildetsten und engagiertesten Justizminister Deutschlands. Zugleich eines der seltenen Beispiele dafür, dass dies -trotz DDR-Hintergrund- möglich, wenn auch sehr schwierig war (vgl. Wikipedia).
Juristische Ausbildung und Promotion in der DDR. Wiss. Mitarbeiter bei Detlef Krauss (HU).
Rechtsanwalt, Landtagsabgeordneter (LINKE). Als Justizminister zurückgetreten wg. umstrittener Kontakte zu einem Strafgefangenen.
Volkmar Schöneburg: #Macht und #Recht, Neue Impulse Verlag, Essen 2026. Sammlung veröff. & uneröff. Texte zur #Rechtspolitik des #Ex-Justizministers von Brandenburg (2009-13).
#HansLitten #FelixHalle #HildeBenjamin #(Un)Rechtsstaat #DDR #Klassenjustiz #Rechtsradikalismus #Überwachungsstaat u.v.a.
Aus der taz vom 11.4.2026 „Wäre der #ÖPNV nicht so teuer, gäbe es weniger #Schwarzfahrer:innen“ von Simone Schmollack online unter: www.taz.de/!6168428
Mehr als ein Dutzend Fachstellen, darunter auch die Humanistische Union, kritisieren die Pläne der Bundesregierung, #KI-Systeme wie #PimEyes und #Palantir für die Polizeiarbeit zu erlauben, weil damit erhebliche verfassungs- und menschenrechtliche Gefahren verbunden sind. Unsere Stellungnahme.
No comment!
No comment
Nachdenkliches Gespräch von #JakobAugstein mit #JanaHensel über den Aufstieg der #AFD in Ost und West und über die globale Krise der #Demokratie.
epaper.freitag.de/de/profiles/...
bsky.app/profile/frei...
Zur Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein ist es nicht richtig, primär mit Justizentlastung und Kosteneinsparungen zu argumentieren. Das wären (sehr gute!) Nebeneffekte. Wird in erster Linie darauf abgestellt, haben Gegner*innen es indes leicht. (1/5)
Kein #Frieden durch #Krieg
"Nahezu alles, was #Friedensbewegung und #Friedensforschung über Jahrzehnte angemahnt haben, war richtig. Und was sie als künftige Schrecken ausmalten, wird heute von der Realität übertroffen. Die Katastrophe, in der wir uns befinden, war vermeidbar" (Ch. Wiedemann).
Tagesgespräch mit Prof. Christine Graebsch über #Entkriminalisierung von #Schwarzfahren
wdrmedien-a.akamaihd.net/media/p/publ...
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Günter Krings sagte, laut taz der dpa: „Als Union werden wir das nicht mitmachen, weil es am Ende nur dazu führt, dass die Fahrpreise für die ehrlichen Kunden teurer werden.“ Wieso eigentlich, da man doch weiterhin ein erhöhtes Beförderungsgeld verlangen kann?
Sehr beherzigens- und nachahmenswert die Reaktion des #Freiheitsfonds: „Dafür, dass es auch wirklich passiert, werden wir sorgen.“
Stammtisch der Humanistischen Union: heute Abend 19 Uhr findet er vermutlich letztmalig statt, da der Bundesvorstand beschlossen hat, ihn, mangels Masse, abzuschaffen. Erscheint also
massenhaft, wenn Ihr Euch über diese Entscheidung austauschen möchtet.
vk1.minuskel.de/b/hub-3hq-f9...
#Abschaffung des Paragraphen 265a StGB (#"Schwarzfahren") ist schon lange überfällig. Sie wäre ein Schritt zur #Zivilisierung des #Strafechts.
www.bundestag.de/dokumente/te...