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Posts by SPD-Fraktion Berlin-Mitte

Gerade in den Abendstunden sorgt das für mehr Sicherheit und ein besseres Gefühl für alle, die hier unterwegs sind.
Wir bleiben dran, damit das auch dauerhaft so bleibt. ✔️

#BerlinMitte #Moabit #Park #Präsidentendreieck #SPDMitte #FürEuchVorOrt #Sicherheit #Kiezarbeit

3 weeks ago 1 0 0 0
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💡 Gute Nachrichten für Moabit

Die Beleuchtung im Park am Präsidentendreieck funktioniert wieder.

👉 Auf Initiative der SPD-Fraktion Mitte hat die BVV beschlossen, dass die defekte Beleuchtung mit Priorität repariert wird. Genau das ist jetzt passiert.

3 weeks ago 2 0 1 0

Berlin lebt von seiner Vielfalt – aber diese funktioniert nur mit Rücksicht und Dialog 💬
Unser Ziel: ein Kiez, in dem sich alle wohlfühlen – nachts wie tagsüber.
#Berlin #Mitte #Nachtruhe #Kiezleben #Gastronomie #Zusammenhalt

3 weeks ago 0 0 0 0

👉 Wir als Fraktion setzen uns ein für:
✔️ verbindliche Lärmschutzkonzepte statt Einzelmaßnahmen
✔️ bessere Zusammenarbeit zwischen Gastronomie, Anwohnenden & Verwaltung
✔️ angemessene Regeln zur Nachtruhe
✔️ Unterstützung für Gastronomen und Gewerbetreibende, die Verantwortung übernehmen

3 weeks ago 0 0 1 0
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🌙 Streit über die Nachtruhe am Weinbergsweg – wir brauchen Lösungen, die für alle funktionieren.
Das lebendige Nachtleben gehört zu Berlin – genauso wie das Recht der Anwohner:innen auf Ruhe. Der aktuelle Konflikt zeigt: Es braucht endlich klare, faire Regeln statt Dauerstreit.

3 weeks ago 1 1 1 0

#Frauentag #8März #Weltfrauentag #InternationalWomensDay#womenempowerment #GenderEquality #Gleichstellung #SPD #Berlin #Mitte #bvvmitte

1 month ago 1 0 0 0
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Nicht nur rund um den 8. März machen wir deutlich: Wir brauchen konsequente Schritte gegen geschlechtsspezifische Benachteiligung – auch hier in Berlin-Mitte.

Gleiche Möglichkeiten. Gerechte Bezahlung. Mehr Präsenz. 
Der Weg zur echten Gleichberechtigung ist noch lange nicht zu Ende.
✊🌹

1 month ago 1 0 2 0
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Herzlichen Glückwunsch zur Wahl! Wir begrüßen Katrin Benzenberg als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Schriftführerin im Vorstand der SPD-Fraktion in der BVV Mitte. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit 🤝 #berlinmitte #spdmitte #spdfrakmitte #bvvmitte

1 month ago 2 0 0 0
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🕯️ Das Erinnern ist für uns Auftrag und Verantwortung: gegen das Vergessen, gegen #Antisemitismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit.

Am Gedenkort Güterbahnhof #Moabit haben die demokratischen Parteien der #bvvmitte der Opfer des Naziregimes gedacht.

#NieWiederIstJetzt
#HolocaustGedenktag

2 months ago 4 1 0 0
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📺 Sei live dabei: 22. Januar ab 17:30 Uhr im Livestream
contentflow.de/bvvmitte.html

📑 Unsere Anträge und Anfragen
tinyurl.com/3zcwc8t5

👉 Wir setzen uns ein für einen sozialen, solidarischen und lebenswerten Bezirk Mitte.

3 months ago 0 0 0 0

❄️🏛️ #BVVMitte am 22.01.2026 – Unsere Themen

Ob #Kältehilfe, #Kaffeewette, glatte Gehwege, #Zweckentfremdung von Wohnraum oder die Zukunft des ehemaligen Karstadtgebäudes am Leo – wir bringen wichtige Initiativen in die BVV ein.

3 months ago 1 0 1 0
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Unsere Themen und Initiativen zur letzten Sitzung der #bvvmitte in diesem Jahr

Drucksachen
👉 tinyurl.com/bddapxmw

Livestream am 17.12.2025 ab 17:30 Uhr
👉 contentflow.de/bvvmitte.html

#SPD #SPDMitte #BerlinMitte #JüdischesKrankenhaus #Gesundbrunnen #Präsidentendreieck #Linienstraße #Leopoldplatz

4 months ago 3 2 0 0

• eine Übernahme der aktuellen Grundsteuererhöhung vom Bezirksamt
• eine Umwidmung des Grundstücks in eine Grünfläche, um die Grundsteuer langfristig niedrig zu halten und den Garten für die Zukunft zu sichern!

#wilde17 #stadtgarten #grundsteuer #bvvmitte #spd #spdmitte #berlinmitte #wedding

5 months ago 2 0 0 0
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Rettung von "Die Wilde 17"

Die Grundsteuer des Stadtgartens wurde erhöht. Diese Kosten kann der Verein nicht allein tragen.

Die Wilde 17 ist ein wichtiger sozialer Ort im Wedding, der erhalten gehört. Ehrenamtliches Engagement darf nicht unnötig steuerlich belastet werden. Deswegen fordern, wir:

5 months ago 2 0 1 0

Die Situation ist dringend – jetzt braucht es schnelles Handeln, um die Menschen zu schützen, die hier seit Jahren leben.

✊ Mieter:innen schützen statt verdrängen!

#bvvmitte #spd #spdmitte #berlinmitte #wedding #Tegelerstraße #Bayer #Mieterrechte #Mieterschutz

5 months ago 1 0 0 0
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2️⃣ Bezahlbaren Ersatzwohnraum sicherstellen:
Die Mieter:innen der Tegeler Straße sollen im geplanten BAYER Block östlich der Brunnenstraße bevorzugt bezahlbaren Ersatzwohnraum erhalten. Das Projekt muss durch den Bauturbo des Senats beschleunigt werden.

5 months ago 1 0 1 0

1️⃣ Einsatz für Mieterrechte und Mieterschutz:
Das Bezirksamt soll sich gegenüber der Bayer AG dafür einsetzen, dass die Räumungsklagen zurückgenommen werden. Niemand darf ohne bezahlbaren Ersatzwohnraum auf die Straße gesetzt werden.

5 months ago 1 0 1 0
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🏠 Mieter:innen in der Tegeler Straße dürfen nicht wohnungslos werden!

Kürzlich wurde im Tagesspiegel bekannt, dass die Bayer AG gegen die verbliebenen Mieter:innen Räumungsklagen eingereicht hat.
Das ist völlig inakzeptabel – Wohnungslosigkeit muss unbedingt verhindert werden.

Wir fordern daher:

5 months ago 1 0 1 0
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Das #Schul-Umwelt-Zentrum in #Moabit braucht den Neubau – auch für die Öffnung in den Kiez

Dem #SUZ drohen Fördermittel zu verfallen, weil der Umbau zu spät geplant wurde. Wir fragen in der #bvvmitte nach – und fordern:
✔️ Mittel sichern
✔️ Planung starten
✔️ Umbau priorisieren

#SPDMitte

5 months ago 1 0 0 0

Außerdem wollen wir vom Bezirksamt wissen, was vom #Sondervermögen des Bundes konkret bei uns im Bezirk ankommt.

📑Alle Drucksachen
tinyurl.com/m7pb8fx6

📺Livestream der BVV-Sitzung am 20.11.25 ab 17:30 Uhr
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5 months ago 0 0 0 0
Preview
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 20.11.2025 - SPD-Fraktion Berlin-Mitte Zum Livestream am 20.11. ab 17:30 Uhr Zur Tagesordnung   Unsere Anträge: Übernahme der Ersatzvornahme für die Wärmeversorgung in der Habersaathstraße und Grundbucheintragung Heizkosten und CO2 ei...

Für die November-Sitzung der #bvvmitte bringen wir erneut Anträge und Anfragen ein – zu Themen, die viele Menschen in #Mitte bewegen.

Wir setzen uns für Mieter*innen ein und fordern ein konsequentes Vorgehen gegen #Mietwucher und gegen unfaire Praktiken großer #Immobilienkonzerne.

5 months ago 0 0 1 0

Denn Mitte steht heute für Vielfalt: Ost & West, alteingesessen & neu dazugezogen, Menschen aus aller Welt.
Wir setzen uns dafür ein, dass unser Bezirk ein Ort bleibt, an dem alle zusammengehören. ❤️

#nieWiederTeilung #mauerbau #berlinmitte #spdmitte #spdfraktionmitte

8 months ago 1 0 1 0
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Nie wieder Teilung!

Am 13. August 1961 wurde die Berliner Mauer errichtet. Sie riss Familien auseinander, trennte Freunde und teilte sogar unseren heutigen Bezirk Mitte.

Deshalb gedenken wir der Opfer dieser Teilung – und erinnern uns daran, wie wertvoll Freiheit und Zusammenhalt sind.

8 months ago 0 0 1 0
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Hand in Hand gehen muss das Projekt mit einem konsequenten Umbau Berlins in eine #Schwammstadt. Wenn bei Starkregen kein Abwasser in unseren Flüssen und Kanälen landet, hat das Baden in der Spree eine Zukunft.

#spree #badeverbot #stadtentwicklung #berlinfüralle #berlin #berlinmitte

8 months ago 1 0 0 0
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Wasser ist unser kostbarstes Gut. Es in Zeiten von Rekordhitze-Wellen für alle erlebbar zu machen unsere Überzeugung. Die #Pilotbadestelle am #Spreekanal ist ein wichtiger erster Schritt, um zu testen, ob das 100 Jahre alte #Badeverbot in der Spree für Berlin aufgehoben werden kann.

8 months ago 1 0 1 0
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Besonderer Dank an unsere Gäste aus Politik & Gesellschaft. ❤️

👉 Lasst uns im Gespräch bleiben, zusammen gestalten – und mit Zuversicht nach vorne schauen!

#BerlinMitte #Sommerempfang2025 #SPD #Demokratieleben #Zusammenhalt #SozialeStadt #Engagement #Integration #Verkehrswende #BezahlbaresWohnen

8 months ago 0 0 0 0
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Unsere Themen? Bezahlbares Wohnen 🏘️, gerechte Mobilität 🚲🚶‍♀️🚗, echte Integration 🤝, soziale Verantwortung 🫶 und ein lebenswertes, sauberes Umfeld für alle. Berlin-Mitte kann mehr – wenn wir gemeinsam anpacken.

8 months ago 0 0 1 0
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Vor der Sommerpause durften wir zahlreiche engagierte Menschen aus unserem Bezirk beim Sommerempfang begrüßen – mit tollen Begegnungen, spannenden Ideen und ganz viel Herzblut für unsere Demokratie. 💬🎶✨

8 months ago 0 0 1 0

„Um Obdachlosigkeit und Drogenmissbrauch zu bekämpfen, kann Verdrängung keine Lösung sein. Wir fordern gesamtgesellschaftliche Lösungen statt sozialer Härte und plakativem Gehetze“ sagt unsere Sprecherin für Soziales, Svenja Linnemann.

9 months ago 1 0 0 0

Wir fordern das Bezirksamt auf, die Situation am #Hansaplatz ernst zu nehmen und zur Chefinnensache zu erklären. Die Stimmen der Anwohnenden müssen gehört werden. Für die Drogenproblematik am #Leopoldplatz regen wir bezirksübergreifenden Lösungen an.

9 months ago 1 0 1 0
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