#Gewalt darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Mit @IreneMihalic und @Bina_Khan_ zeigen wir auf, was wirklich hilft: vorbeugen, durchgreifen, helfen. So schaffen wir Sicherheit für alle, statt in verkürzten Debatten Schuld zuzuweisen. #PKS
rp-online.de/info/consent/
gruenlink.de/nzs4lsazip
(5) Die #Gruenen im #Bundestag
legen übrigens gerade unter Federführung von Toni Hofreiter eine umfassende Kleine Anfrage an die #Bundesregierung vor, in der auch Risiken von vernetzten Autos, Wechselrichtern für Solarpanele, Internetrouter u.v.m. aus #China adressiert werden. Stay tuned!
(4) Es müssten sicherheitskritische Komponenten definiert & klare Anforderungen an Industrie formuliert werden. Im Zweifel dürfe es keine Ausnahmen geben: „Ein Marktzugang darf nur gewährt werden, wenn ein Fahrzeug keine riskanten Komponenten enthält - egal aus welchem Land." 👇
„In modernen Autos fallen atemberaubend viel sensible Daten an." Bewegungsdaten werden zu „hoch aussagekräftigen Profilen" verknüpft. Auf Risiken machten @gruene-bundestag.de seit mehreren Jahren aufmerksam, die #Bundesregierung habe sie viel zu lang ignoriert, so @konstantinnotz.bsky.social 👇
gruen-digital.de/2026/03/gast...
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm sucht bundesweit Gastfamilien für amerikanische Gäste. Gerade in politisch schwierigen Zeiten festigt ein Austausch Verbindung und Verständnis zwischen unseren Kulturen.
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm sucht bundesweit Gastfamilien für amerikanische Gäste.
Gerade in politisch schwierigen Zeiten festigt ein Austausch Verbindung und Verständnis zwischen unseren Kulturen.
von-notz.de/2026/03/25/p...
„Nachdem sich, nach den Diensten, nun auch das #BKA klar gegen #Palantir ausgesprochen hat, muss A. #Dobrindt endlich von der hochumstrittenen US-Firma um Peter #Thiel Abstand nehmen. Alles andere wäre sicherheitspolitisch fahrlässig.“
www.sueddeutsche.de/politik/75-j...
Eid Mubarak!
Eid Mubarak!
human-magazin.de/wp-content/u...
(2) Zentraler Bestandteil der verstärkten europäischen Kooperation müssen bspw. ein gemeinsames #Gesamtlagebild zu #Spionage & #Sabotage sein. Sicher ist nur eins: Die Welt wartet nicht auf uns! Hierüber sprach ich ausführlich mit dem Human-Magazin
Angesichts massiver #Bedrohungen ist es von zentraler Bedeutung, die #Zeitenwende auch bei #Nachrichtendiensten umzusetzen und uns intensiv Gedanken darüber zu machen, wie wir #Resilienz & #Wehrhaftigkeit 🇩🇪 & 🇪🇺 durch eine verstärkte Kooperation erhöhen können #EuroEyes #PKGr 👇
Die Drohungen der USA Informationsaustausch zu stoppen, sind auch für Deutschland & Europa relevant. Zur Stärkung der #Souveränität & effektiven Gefahrenabwehr brauchen wir eine europäische Institution #EuroEyes zur engen Kooperation zwischen den Nachrichtendiensten.
www.politico.eu/article/germ...
(8) @konstantinnotz.bsky.social in Richtung #Dobrindt "Es ist ja gut, dass die #Bundesregierung Bürgerinnen & Bürger um Mithilfe bittet und in der Geschichte der Bundesrepublik nie dagewesene Belohnung ausruft. Bürgerbeteiligung darf aber nicht einzige Ermittlungsansatz sein.“ #Vulkangruppe
(7) Wenn er Fragen nicht kläre, bleibe sein "symbolisch aufgeladener Kampf gegen den #Linksextremismus völlig unglaubwürdig“. Ähnlich @irene-mihalic.de "Angesichts weiterhin sehr dünnen Erkenntnislage wäre #Dobrindt gut beraten, sich nächstes Mal nicht derart vorschnell festzulegen“.
(6) Geklärt werden müsse, "wer dahintersteht, was einzelne Gruppen eint beziehungsweise voneinander unterscheidet - und Frage zu klären, ob nicht andere Strukturen und Netzwerke für diese Taten verantwortlich" sein könnten, so @konstantinnotz.bsky.social weiter. #Vulkangruppen #Dobrindt 👇
(5) Es sei "erschreckend, wie wenig #Bundesregierung weiterhin zu den Hintergründen des Anschlags“ wisse. Es gelte nun, "Versäumnisse der letzten 14 Jahre" aufzuarbeiten, auch mit Blick darauf, "wer oder was #Vulkangruppen eigentlich sind", so @konstantinnotz.bsky.social auch als #PKGr -Vize
(4) Der #GBA hat übernommen, auch er ermittelt ergebnisoffen, d.h. in alle Richtungen. Neben #Stromausfall übrigens auch in gleich 3 weiteren Verfahren im Kontext sog. #Vulkangruppen - auch zu Anschlägen 2011 & 2024. Dazu @konstantinnotz.bsky.social 👇
(3) Dazu #BMI in Antwort auf Kleine Anfrage von @gruene-bundestag.de "Ungeachtet der im Anfangsverdacht angenommenen Verantwortlichkeit einer terroristischen Vereinigung werden auch andere mögliche Täter in den Blick genommen; die Ermittlungen erfolgen ergebnisoffen“ #Vulkangruppe
(2) Erst erklärte sich #Dobrindt zum großen #Linksextremismus-Fresser. Sämtliche Anfragen zu dem Thema der letzten Jahre, u.a. zur 3. Generation der #RAF, haben @gruene-bundestag.de gestellt. Jetzt erklärt er, es werde - oh Wunder - durch #GBA doch in alle Richtungen ermittelt?! 🤷♂️
Der Umgang #Dobrindt´s mit Anschlag in #Berlin & #Stromausfall ist extrem bezeichnend für Politikstil der #Union Für schnelle Überschrift 1 Mio. € ausloben, aber sonst? Substanz? Kritik am #TeilzeitLifestyleMinister von @konstantinnotz.bsky.social & @irene-mihalic.de 👇 rp-online.de/politik/deut...
Mit mir wird es kein Gesetz geben, das Mieterinnen und Mieter auf den Kosten sitzen lässt“
Sorry, liebe @spdde - es ist doch das, was ihr zwischen den Fraktionsvorsitzenden von CDU & SPD vereinbart habt.
Wissen auch alle.
www.t-online.de/finanzen/boe...
www.fr.de/politik/grue...
https://www.zdfheute.de/video/heute-journal/heute-journal-podcast-folge-53-epstein-deutschland-deutschebank-100.html
www.zdfheute.de/video/heute-...
Reportage zu #Wirecard und "Russlands Top-Spion" Jan #Marsalek am Dienstag, 9.2., um 21.45 Uhr im @ZDF - U.a. auch mit mir!
www.zdf.de/play/dokus/z...
Der #AfD -MdB #Moosdorf, der Festnahme von 250 Richtern durch #Trump-Regierung auf X ganz toll findet, ankündigt, das 1:1 auch in #Deutschland umsetzen zu wollen, hat seinen Tweet wieder gelöscht. Warum bloß? Derweil #Chrupalla zur Primetime bei #Miosga Wir lernen leider nur sehr wenig!
Reportage zu #Wirecard und "Russlands Top-Spion" Jan #Marsalek am Dienstag, 9.2., um 21.45 Uhr im @zdfde.bsky.social - U.a. auch mit @konstantinnotz.bsky.social Schon jetzt online 👇www.zdf.de/play/dokus/zdfinfo-wirec...
(5) Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass #SPD auf Bedeutung der Themen hinweist. Dies ist v.a. als Kritik am @bmi.bund.de zu verstehen, die praktisch auf keinem der genannten Gebiete bisher geliefert hat. Wo ist #BfV-Reform? Wo ressortabgestimmte Strategie gegen #Desinformation? 🤷♂️
(4) „Weil die #AfD mit ihrer polarisierenden, offen rechtsextremen und destruktiven Agenda Deutschland schwächt, sehen autokratische Länder und Akteure ihren Erfolg in Deutschland gern“, so @konstantinnotz.bsky.social 👇
Man muss kein Prophet sein: #Trump & Co. werden sich massiv in deutsche #Wahlkämpfe einmischen. Als #PKGr-Vize & Vize von @gruene-bundestag.de fordert @konstantinnotz.bsky.social die #Bundesregierung auf, genau hinzuschauen & unsere #Souveränität zu schützen 👇 www.handelsblatt.com/politik/deut...
Die Enthüllungen der #EpsteinFiles müssen auch in Deutschland zu Ermittlungen und Aufklärung führen! @dneuerer berichtet im @handelsblatt mit Statements von @MarcHenrichmann @fiedelseb und mir. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/deutschland-neue-epstein-enthuellungen-alarmieren-die-deutsche-politik/100197760.html
Die Enthüllungen der #EpsteinFiles müssen auch in Deutschland zu Ermittlungen und Aufklärung führen! @dneuerer berichtet im @handelsblatt mit Statements von @MarcHenrichmann @fiedelseb und mir. www.handelsblatt.com/politik/deut...