Bildbeschreibung: Mehrere Menschen auf der Straße.

Kommunen fordern weitere Maßnahmen zur Verschärfung der Migrationspolitik #Kommunen #Migration #Asylpolitik #Abschiebungen #Aufnahmestopp #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2dj3kxxo

Die #Union setzt im #Koalitionsvertrag Scheinlösungen für ausgedachte Probleme durch.

#Heizungsgesetz #Arbeitszwang für #Geringverdiener und #Aufnahmestopp für kriminelle Ausländer.

Reale Probleme - #Klimakatastrophe werden mit Phantasielösungen angegangen #Fusion.

Im Würgegriff der RentnerInnen.

Flüchtlinge gestoppt,
Deutschland schließt die Tür nun,
Not kennt kein Erbarmen.


🏷️ #Flüchtlingspolitik #Aufnahmestopp #Menschenrechte
📰 8. April 2025

Bildbeschreibung: CDU-Politiker Thorsten Frei.

Frei: Union plant Aufnahmestopp für Flüchtlinge bei Wahlsieg #Union #Flüchtlingspolitik #Aufnahmestopp #Wahlsieg #Deutschland #Asylpolitik #Migration #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28vzwphp

FAQ zu Migrationsdebatte: Wie bisher, vielleicht schneller Die Ampelkoalition plant „europarechtskonforme und effektive Zurückweisungen“. Die taz erklärt, was damit gemeint ist.

taz.de/FAQ-zu-Migra...
Von Christian Rath kann auch ich zumeist etwas lernen. Hier: dass alles komplizierter ist, als ich dachte. Immerhin könnte Deutschland durch #Aufnahmestopp den Druck auf die Nachbarländer erhöhen, in Verhandlungen über eine #AufnahmeQuote einzutreten.

Irrfahrt der "St. Louis": Wie die USA 937 jüdische Flüchtlinge abwiesen Verzweifelt suchten sie Zuflucht und fanden keine. Auf dem Dampfer "St. Louis" wollten Juden 1939 den Nazis entkommen, doch Kuba und die USA schlossen ihre Grenzen. Für viele der Flüchtlinge endete di...

Das ist gemeint, wenn von #Aufnahmestopp gesprochen wird:

Menschen in die Hölle zurück zu schicken, aus der sie kommen. Was sie oftmals nicht überleben.

www.spiegel.de/geschichte/i...

Die Forderung des Herrn Merz nach einem #Aufnahmestopp für Asylsuchende aus #Syrien und #Afghanistan ist #Rassismus in Reinform.

Der Versuch der Relativierung ist auch typisch Rechtspopulist.

Wie oft hauen Rechtspopulisten irgendeine braune Kacke raus und "relativieren" anschließend?!

#Merzweg

Obergrenze für Flüchtlinge - Kann Deutschland das individuelle Asylrecht aussetzen? Aktuell wird wieder einmal über eine Obergrenze für Flüchtlinge diskutiert. Ist eine Obergrenze mit dem individuellen Asylrecht vereinbar? Oder müsste Deutschland dafür das individuelle Asylrecht auss...

Nach Anschlag in #Solingen:
▫️ U. a. Forderungen nach #Aufnahmestopp von #Syrer*innen ➡️ nicht mit Deutschlands völkerrechtlichen Verträgen & #Grundgesetz vereinbar.
▫️ Deutschland müsste für diese Maßnahme aus #EU austreten, erklärt Juristin Nora Markard: mediendienst-integration.de/artikel/kann...

Original post on mastodon.social

#LTO
Nach #Solingen:
Fragen und Antworten zum #Asylrecht

Kann man einen zeitlich unbefristeten #Abschiebegewahrsam anordnen? Und wäre ein genereller #Aufnahmestopp von #Flüchtlingen aus #Syrien und #Afghanistan möglich? Diese und weitere Fragen klären wir in einem #FAQ […]

Sofortiger #Aufnahmestopp für #Merz und alle anderen rassistischen Hetzer. 👎

#FckCDU
#NoAfd #NoNazis #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #NoBSW

Is ja toll, dass man sich nun Bewertungen von Krankenhäusern und Ärzten im Internet anschauen kann. Aussuchen kann man es sich aber dennoch nicht, da nirgends Platz ist. #aufnahmestopp #krankenhausreform #politik #lauterbach #arztpraxis #hausarzt

Wärmepumpen für die Auslastung des Oranienburger Stromnetzes verantwortlich? Eine Meldung, die beunruhigt: Oranienburg hat einen Aufnahmestopp für neue Stromanschlüsse verhängt. Grund dafür sollen unter anderem neue Wärmepumpen sein. Die Bundesnetzagentur widerspricht und ford...

#Oranienburg hat einen #Aufnahmestopp für neue #Stromanschlüsse verhängt. Grund dafür sollen unter anderem neue Wärmepumpen sein. Die #Bundesnetzagentur #widerspricht dem.