Mehr Räume für Kinder & Jugendliche: Rund um den Hermannplatz entstehen neue Unterkünfte für Geflüchtete, allein an der Hasenheide werden 100 Kinder und Jugendliche erwartet. Dafür braucht es soziale Räume! 1/2 #Hermannplatz #Karstadt #Jugendhilfe #RefugeesWelcome #Neukölln #bvvnk
Zur Aufarbeitung der Vorfälle im Jugendclub #Wutzkyallee fragen wir: Wann wird die Aufarbeitungskommission starten und Ergebnisse vorlegen? Welche Personen und Institutionen werden teilnehmen? 1/2 #bvvnk #Kinderschutz
Sexuelle Gewaltvorwürfe im Jugendzentrum: Eine Jugendhilfe-Sondersitzung kommende Woche soll mehr Klarheiten bringen. Der CDU-Abwahlantrag von Stadträtin Nagel zum jetzigen Zeitpunkt würde das Ergebnis dieser Sitzung vorwegnehmen. #Neukölln #bvvnk #Kinderschutz #Wutzkyallee
Schulleiter Al-Mashhadani wurde durch einen angeblichen Mordversuch bekannt. An seiner Darstellung bestehen Zweifel, die aktuell strafrechtlich geprüft werden. Ob er weiter die #NeuköllnerEhrennadel tragen darf, muss das Gremium prüfen. Wir werden ihn in den Ausschuss einladen & befragen. #bvvnk
Ein Abwahlantrag, wie heute in der #bvvnk von der CDU gefordert, würde das Ergebnis dieser Sondersitzung bereits vorwegnehmen. Offensichtlich geht es der CDU mehr um eine parteipolitische Inszenierung als um den Schutz der Neuköllner Kinder und Jugendlichen. 2/3
Die schweren Vorwürfe zu sexuellen Gewalttaten im Jugendzentrum Wutzkyallee sind schockierend. Nach Akteneinsicht ist klar: Es gibt schwere Fehler im Jugendamt. Eine Jugendhilfe-Sondersitzung kommende Woche soll Klarheiten bringen. 1/3 #bvvnk #Neukölln #Kinderschutz
Sexuelle Gewaltwürfe im Jugendzentrum Wutzkyallee: Wir gehen heute Abend mit diesen Fragen an Jugendstadträtin Nagel in die Bezirksverordnetenversammlung. Wir lassen nicht locker! Aufklärung, Konsequenzen, Opferschutz – jetzt! 1/3 #Neukölln #bvvnk
Zu den schwerwiegenden Vorwürfen sexueller Gewalttaten im Jugendclub #Wutzkyallee in #Neukölln: Wir fordern lückenlose Aufklärung, klare Konsequenzen im Jugendamt & Jugendclub. Und echten #Gewaltschutz! Heute in der BVV bringen wir Anfragen ein, die die Jugendstadträtin beantworten muss! #bvvnk
Wir fordern: Emmauswald erhalten, Brachfläche bebauen und vor allem: die ganze Planung zurück in die Hände des Bezirks! Unser gleichlautender Antrag wurde letzte Woche in der #bvvnk beschlossen, jetzt sind das Bezirksamt und der Senat am Zug. #Neukölln @emmauswald.bsky.social #Emmauswald
Das hätten wir heute in der BVV Neukölln gebraucht. Bei der Debatte um den Volksentscheid „Berlin autofrei“, da war’s: IIRC Herr Oegel von der CDU argumentierte, das sei nicht technologieoffen.
Zumindest das mit der Hupe überleg ich mir mal. #BVVNK
Wann wird endlich an der ehemaligen Landesfrauenklinik der Frauen und Kinder gedacht, die Opfer von NS-Verbrechen wurden? Vor 1 Jahr in der #bvvnk beschlossen – wir haken nach! 1/3 #Neukölln #Antifaschismus #NSVerbrechen @susannworschech.bsky.social
Die Entschließung wurde übrigens mit den Stimmen von Grünen und Linken und den meisten der SPD abgelehnt. Zwei SPD-Mitglieder in der BVVNK haben für die Entschließung der CDU abgestimmt.
Die CDU vergisst: Es gibt kein Grundrecht auf Autofahren. Klimaschutz, Gesundheit & Verkehrssicherheit sind sehr gute Gründe in den Straßenverkehr einzugreifen. Der Ausgang eines Volksbegehrens wie #berlinautofrei liegt in den Händen der Berliner*innen. Punkt. #bvvnk #Neukölln #Mobilitätswende
Screenshot der der BVV zur Abstimmung vorgelegten „Entschließung“ der CDU mit dem Titel: „Nein zum Volksbegehren ‚Berlin autofrei‘!“ Drucksache Nr. 2259/XXI, PDF-Dokument zu finden auf berlin.de unter BVV Neukölln.
Wurde gerade bei BVVNK-Debatte um CDU-Resolution gegen „Berlin autofrei“ von CDU-Manteuffel als Lobbyist von @ccitiesorg.bsky.social und NGOs in der BVV beschimpft. Hey, CC, müssen dringend über Kompensation reden; so geht das nicht, dass ich hier gratis-lobbyiere für eine lebenswerte Stadt.
3 Forderungen: #Emmauswald schützen. Brachfläche am Mariendorfer Weg bebauen. Bauverfahren zurück in die Hände des Bezirks. – Unser Antrag wurde in der #bvvnk beschlossen – jetzt muss das Bezirksamt beim Senat Druck machen. @emmauswald.bsky.social #Neukölln #Stadtwald
Stadträtin Wolter antwortet: Vorstellung des Konzepts im Mai 2026 in den Fachabteilungen. Danach Vorstellung in der #bvvnk. – Wir bleiben dran! 2/3
Das wollen wir auch wissen! 2 Anwohnerinnen haken nach, wann es im Bezirksamt endlich mit der – vor 3 Jahren! - auch von uns befürworteten Umgestaltung des Jahn-Denkmals in der #Hasenheide weitergeht. 1/3 #TurnvaterJahn #Neukölln #bvvnk #RoslPersson
Es ist gleich 17:10 Uhr und kein Stream. #bvvnk
HEUTE 17 Uhr
49. Bezirksverordnetenversammlung #Neukölln
TO:
bvv-neukoelln.berlin.de/pi-r/___tmp/...
#bvvnk #Neukoelln
Wie geht es weiter im u.a. von Drogenkonsum belasteten Anita-Berber-Park? Letzte Woche lud die Ini alle Anwohnenden zum gut besuchten Austausch ein. Wir waren auch vor Ort, unser 5-Punkte-Plan zum Park wird gerade im Ausschuss der #bvvnk beraten. Wir bleiben dran! 1/2 #Neukölln #Drogenhilfe
CDU doing CDU things: Beantragen die doch wirklich die „Zeitweise Aufhebung der Fahrradstraße Weserstraße in den Wintermonaten“.
Ich hab da mal Abstimmung beantragt, bevor wir das länger diskutieren. Mit klarer Mehrheit im Verkehrsausschuss der BVV Neukölln abgelehnt. #BVVNK #Neukölln
Die Vorbereitung auf eine größere Krise ist auch in Neukölln bisher nicht optimal. Der Senat verspricht zwar jetzt, die Bezirke besser auszustatten aber bis Stellen geschaffen und besetzt sind, wird es dauern. Wir fordern mehr - auf allen Ebenen: gruene.berlin/krisenresili... #bvvnk
Informationen über Krisen-Leuchttürme dürfen nicht erst im #Katastrophenfall bekannt werden & die Verantwortung dafür darf nicht allein beim Senat liegen. Frühwarnsysteme wirken nur, wenn Bezirke vorbereitet, Strukturen bekannt & Abläufe geübt sind. So wird #Neukölln krisenfest. #bvvnk #Krisenschutz
Mit den Stimmen unserer Fraktion, der #SPD und der #Grünen fordert die #bvvnk den Berliner Senat auf, sich in der Tarifrunde der Länder für einen guten Abschluss im Sinne der Beschäftigten einzusetzen.
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Rotes Sharepic mit einer Demonstration im Hintergrund. Menschen tragen Warnwesten und stehen dicht beieinander. Darüber steht in großer weißer Schrift: „Solidarität mit den Beschäftigten im Bezirksamt, an den Kitas und Schulen und bei den Vivantes Tochterunternehmen“. Unten ist das Logo „Die Linke Fraktion in der BVV Neukölln“ zu sehen.
Die #bvvnk hat heute einer Entschließung unserer Fraktion zugestimmt.
#Neukölln stellt sich solidarisch an die Seite der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und bei den Vivantes-Tochterunternehmen.
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Es geht darum, zu klären, ob der Bezirk bereit ist, aus einer dauerhaften Notlösung eine echte Perspektive zu entwickeln, damit die Menschen in der Saalestraße mehr bekommen als einen ständig neu verhandelten Ausnahmezustand. (1/4) #bvvnk #Notunterkunft
Mit kleinen Mitteln großen Schutz schaffen: Die Abreißzettel auf Toiletten geben Frauen die Chance, unbemerkt Hilfe zu greifen. Wir sorgen mit einem BVV-Antrag dafür, dass sie in Ämtern & öffentlichen Einrichtungen hängen. #bvvnk #Gewaltschutz
Ohne verlässliche Finanzierung verpufft jede Hilfe gegen #Zwangsverheiratung. Vereine wie Papatya & Wildwasser dürfen nicht unter Kürzungsdruck geraten. Wir fordern den Senat auf: Fachberatungsstellen sichern, #Prävention an Schulen stärken, junge Menschen schützen! #bvvnk #unkürzbar
Um 17.00 Uhr geht's los
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
bvv-neukoelln.berlin.de/pi-r/___tmp/...
#Neukölln #Neukoelln #bvvnk
Wir fragen das Bezirksamt in der nächsten #bvvnk: Wie gut ist #Neukölln auf Notlagen wie Stromausfälle vorbereitet? Wo gibt es Essen, Schlafplätze & Strom? Wer hilft der Seniorin im 12. Stock oder Familien mit kleinen Kindern? Mittwoch mehr! #Katastrophenschutz @madlenhaarbach.bsky.social
