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#DieRechtslage – #LTO-Podcast 54

#AnnelieKaufmann und Christian #Rath mit folgenden Themen:

1. Klagen wegen #Impfschäden - warum das BGH-Urteil so wichtig ist

2. EuGH-Urteil zum #Asylsystem - #Italien kommt mit seiner #Blockadehaltung durch

3. Linke #Buchhandlungen klagen gegen […]

Ende der Blockadehaltung: Vonovia knickt bei Balkonkraftwerk ein Nach monatelangem Rechtsstreit gibt Deutschlands größter Vermieter den Widerstand gegen eine Mini-Solaranlage auf und ermöglicht einen wichtigen Präzedenzfall.

Idiotische #Blockadehaltung: #Vonovia lässt #Balkonkraftwerke endlich zu.

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#SmartMeter sollen beim #Stromsparen helfen, doch in #Deutschland stockt der Ausbau.

Gründe sind hohe #Kosten, überzogene technische Anforderungen und mangelnde Umsetzung durch viele #Netzbetreiber. Während andere Länder flächendeckend ausgerüstet sind, liegt die Quote hier bei nur zwei Prozent […]

Neue Ukraine-Hilfen - Hofreiter wirft Scholz Blockadehaltung vor - "Entwurf hängt im Kanzleramt" Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestags, Hofreiter, hat den Vorwurf erneuert, dass Kanzler Scholz neue Militärhilfen für die Ukraine blockiere.

(Auch) "Hofreiter wirft #Scholz #Blockadehaltung vor":
drei Mrd. Euro #Ukraine_Hilfen, insb. für #Flugabwehr.

Wie ein unfähiger Kanzler das #Vertrauen in die #Institutionen schwächt
und damit die #Extremisten stärkt.

@spdde.bsky.social @spdde.bsky.social
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www.deutschlandfunk.de/hofreiter-wi...

Auch, wenn der Thread etwas älter ist, der Inhalt ist gut! Den möchte ich mit euch teilen.

#AUTOkratie #Mobilität #Ängste #Abwehrhaltung #Blockade #Blockadehaltung

⬇️❗❗❗

Wäre die akt. #Blockadehaltung der #CDUCSU nicht eine ideales mediales #Schlachtfeld der #Minderheitsregierung , um im #Bundestag äußerst sinnvolle Vorhaben zu versuchen durchzubringen und anschließend die #CDUCSU bloßzustellen, wenn sie sich weigert, das #Gute mitzutragen?!

Bildbeschreibung: Bundesfinanzminister Christian Lindner.

SoVD kritisiert Blockadehaltung von Lindner bei Beitragsbemessungsgrenze #SoVD #kritisiert #Blockadehaltung #Lindner #Beitragsbemessungsgrenze / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2256rmou

#FDP #Lindner
Wir haben die Schnautze voll von Euch & eurer ewigen #Blockadehaltung, #beschlossenes wieder infrage stellen, nach #unten #treten, und eurer scheiß #Faschismus #fördernde Ideologie der #Schuldenbremse

#Investiert endlich❗️❗️❗️🤬

Auf der Kachel ist das Bild von Markus Schlimbach zu sehen. Auf der Kachel steht: Die Menschen in Sachsen erwarten Lösungen und kein populistisches Getöse. Darunter ist eine Wort-Bild-Marke zu sehen, bestehend aus einer roten Glühbirne und dem Text: Sicherheit im Wandel! Lösungen wählen.

Das Wesen der #Demokratie und von #Koalitionen ist die Fähigkeit zum #Kompromiss. Die #Streitereien und vor allem die #Blockadehaltung der #CDU Sachsen bieten ein desaströses Bild. #Sachsen muss zur #Sachpolitik zurückkehren! Mehr: sachsen.dgb.de/-/8uN

#SicherheitImWandel #saxpol #LTW24