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Hashtag

#Buergerrechte

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Bitte Leute – hört nicht auf zu protestieren! Danke Patrick für deine langjährige gute Arbeit für #Buergerrechte und #Datenschutz in Brüssel. #Piraten

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@gruene.de @gruene-bundestag.de

Was sagt Ihr dazu, das #Gruene #Buergerrechte verraten ?

#Palantir
#noPolGBW
#Polizeigesetz

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Polizei in Baden-Württemberg soll Palantir-Software nutzen dürfen Trotz Kritik an dem Unternehmen und dem Wunsch nach Unabhängigkeit von US-Technologie will die Landesregierung den Weg für die Software freimachen.

Wenn die verdammten Grünen einmal, nur ein einziges Mal beim Thema #Buergerrechte stabil bleiben würden, hätten wir Jurist*innen nicht ständig so viel zu tun. 🤬

Vornehm ausgedrückt ist meine Gefühlslage einfach nur wütend 😡
#Palantir
#Polizeigesetz
#noPolGBW

rsw.beck.de/aktuell/dail...

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Für #Buergerrechte
Für #FDPunter1Prozent

Für #Piraten in den BUNDESTAG 🧡🖖

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Wie brutal die Polizei gn Anti-Nazi-Demonstranten vorgeht, konnten Bürger in #Wandsbek gerade erleben. #buergerrechte

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Dissertation von Alexander Hartmann “Unterlassungsansprüche im Internet” im Netz: www.internet-law.de/2010/06/dissertation-unt... #Onlinerecht #Buergerrechte

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