was ja keiner sagt: der #bundesreg. ,mit gefüllten Taschen dann demnächst, geht das #Klima am Arsch vorbei. Die alten Säcke wissen darum, dass zu ihrer Lebzeit sich nichts mehr (grundlegend) ändern wird und auf die Jungen ist geschissen. Nach uns die Sintflut.
#Digitalpolitik im #KoAV der #BundesReg: Tür auf für mehr #Überwachung durch Staat und Konzerne!
Rechtsgerichteter Paradigmenwechsel in der Digitalpolitik statt Gemeinwohlorientierung für mehr soziale Teilhabe und Stabilität.
Neoliberale Entfesselung der wirtschaftlichen Ausbeutung incoming:
He @google das ist auch für Brandenburg wichtig. Die #bundesreg bekommt es nicht hin. Und die Netzbetreiber auch nicht.
