Für mehr #Souveränität im #digital en Raum ist jetzt der #EuroStack in aller Munde (inkl #KoaV). Erfunden/geprägt von 4 Frauen👩👩👧👧, u.a. @francescabria.bsky.social und @alexandrageese.bsky.social, wie sie gerade auf #rp25 erzählt. Das allein macht ja schon mal Hoffnung🍀 #Caritas im Norden auch dabei
#Frei räumt bei #Miosga grade quasi den #Koalitionsvertrag wieder ab. #Schuldenbremse. Wären dann schon 2 Sachen
( #Liefergesetz ) im #KoAV die einfach mal weggewwischt werden.
📢Am 15. Mai veröffentlichen wir als @expertenratklima.bsky.social den Prüfbericht zu den Projektionsdaten. Dabei geht es um die Frage, ob das Emissionsbudget 2021-2030 unter- oder überschritten wird. Worum es noch geht, steht hier, u.a. um #LULUCF #Klimaschutzprogramm #KoaV expertenrat-klima.de 1/2
Was bringt der #KoaV? (4): Die neue Koalition will die elektron. Patientenakte ePA unverändert schrittweise einführen u Abrechnungsprozesse und Dokumentationspflichten verschlanken. Es fehlt aber das Ziel, durch Digitalisierung den Alltag der Verbraucher zu verbessern.
Ausführlich: t1p.de/bwpy9
Was bringt der #KoaV? (3)
Noch 2025 soll eine Kommission Vorschläge für eine Pflegereform vorlegen. U.a. um die Pflegekassen nachhaltig zu finanzieren und die Eigenanteile der Pflegebedürftigen zu begrenzen. Doch ein solcher Plan wurde schon mehrfach nicht umgesetzt.
Ausführlich: t1p.de/6a5to
Was bringt der #KoaV? (2)
Die Koalition möchte die Beitragsdynamik in der GKV bremsen. Die genannten Vorhaben dürften das System aber eher teurer machen, z.B. medizinische Prävention, mehr Honorar für Fachärzte u Apotheken oder die Abschwächung der Krankenhausreform.
Ausführlich: t1p.de/bwsqh
Analyse: Was bringt der #KoaV? (1)
Union/SPD wollen in der ambulanten Versorgung u.a. mit verbindl Primärarztsystem u digitaler Ersteinschätzung die Wartezeiten und unnötige Arztkontakte reduzieren. Doch ohne strukturelle Reformen könnten die Wartezeiten sogar steigen.
Ausführlich: t1p.de/1n01c
Das parteiinterne Netzwerk SPD.Klima.Gerecht fordert die SPD-Mitglieder in einem Statement auf, gegen den #KoaV zu stimmen:
"Wir appellieren an alle SPD-Mitglieder, ihre Verantwortung wahrzunehmen und dieser Vereinbarung eine Absage zu erteilen."
www.spdklimagerecht.de
Mir hört hier keiner zu, nicht schlimm, aber: liebe Genoss*innen, bitte lehnt den #KoaV ab. Wenn wir annehmen, werden wir bis zur nächsten Wahl komplett an die Wand gespielt. Wir werden uns bei der dann wirklich entscheidenden nächsten BT Wahl nicht unterscheidbar von der CDU präsentieren können.
„Wir sorgen für eine konsequente Umsetzung der bestehenden Anspruchseinschränkungen im Leistungsrecht“ heißt es im #KoaV. Dazu ein #Reminder von uns: Konsequent können nur Gesetze umgesetzt werden, die die Grundrechte achten!
@BlumeEvolution @isf
... #Wissenschaft, #Fortschritt und letztlich #Technologie verunglimpfen. Ja, ich nenne hier ganz bewußt Söder und die AfD in einem Atemzug, einfach weil sich Söder so verhält. Und ja, eine #Brandmauer gegen die Grünen zu errichten, wie v.a. Söder es getan hat, halte ich für […]
Raumfahrer im Weltall mit einem Schild: Von hier oben sieht Armut ganz klein aus.
Im neuen #KoaV steht u.a. ein "Raumfahrtministerium".
Klar, wir würden auch gerne nach den Sternen greifen, aber wir haben genügend irdische Probleme. Bspw. ist jedes 5. Kind in Deutschland arm. Dort sollte lieber Geld investiert werden.
#dielinke #raumfahrt #weltall #space #raumfahrtministerium
#Digitalpolitik im #KoAV der #BundesReg: Tür auf für mehr #Überwachung durch Staat und Konzerne!
Rechtsgerichteter Paradigmenwechsel in der Digitalpolitik statt Gemeinwohlorientierung für mehr soziale Teilhabe und Stabilität.
Neoliberale Entfesselung der wirtschaftlichen Ausbeutung incoming:
Der #KoaV sendet widersprüchliche Signale in Bezug auf Sorgfaltspflichten und #LkSG.
#CSDDD #Rohstoffe #Umwelt #Menschenrechte
Wir prüfen die Vereinfachung des Abgabeverfahrens, zum Beispiel durch Pauschalisierung.
Einer für die Genießer der deutschen Sprache. #KoaV
Dankes für den Hinweis auf die Ampel-Urheberschaft vieler laufender Projekte.
Das Klimageld wurde damals von Lindner blockiert mit Hinweis auf Zahlungsprobleme, nun nicht mal erwähnt im #KoaV.
Gibt es eine Begründung dafür?
Nicht nur beim Klimaschutz. Auch bei Gesundheit und Pflege. #KoaV
🤔😳🙆🏻♀️ #KOAV #Fusionskraftwerke
#Digitalisierung und #Digitalpolitik im #Koalitionsvertrag - ein paar Beobachtungen dazu von mir im #Newsletter. internetobservatorium.substack.com/p/aus-dem-in... #SchwarzRot #KoaV #Digitalministerium
Eine der wenigen positiven Signale im #KoaV sind das "Nein!" zum #Tiefseebergbau und das klare Bekenntnis zur Reduktion des Primärrohrstoffverbrauchs. Wenn die CDU/CSU/SPD Koalition hier mehr liefert als die #Ampel, wäre das ein wichtiges Zeichen für eine #Rohstoffwende.
"In der Folge liefert das Papier ein Diktaturbesteck, schlüsselfertig und maßgeschneidert. Die Folgeregierung leckt sich schon die repressionsfreudigen Klauen."
https://www.ccc.de/de/updates/2025/ueberwachungshoelle
#cdu #fightafd #csu #spd #koalitionsvertrag #KoaV #ccc
Kollege @markusreuter.bsky.social hat einen Kommentar zur Gesamtsituation des #KoaV geschrieben und mein Lieblingssatz ist:
"Söder will Raumfahrt, wir nehmen uns die Räume." 🚀 💌
netzpolitik.org/2025/koaliti...
Kollege @markusreuter hat einen Kommentar zur Gesamtsituation des #KoaV geschrieben und mein Lieblingssatz ist:
"Söder will Raumfahrt, wir nehmen uns die Räume." 🚀 💌
netzpolitik.org/2025/koalitionsvertrag-w...
Erster Blick in den gestern veröffentlichten #KoaV: Die neue Regierung nennt die Reduktion des Primärrohstoffverbrauchs direkt zu Beginn des Rohstoffkapitels. Ein überfälliger Schritt – die #Rohstoffwende war lange verschlafen. Jetzt braucht’s Taten.
#Koalitionsvertrag @michaelreckordt.bsky.social
Schwarz-Rot will das Potenzialwachstum auf >1% erhöhen. Aber wie viel Potenzialwachstum steckt im #KoaV? Antwort: ein Plus von 0,4pp in 2029 ist möglich. Mehr noch, wenn aus Ansätzen konkrete Maßnahmen werden. Die erste Studie unseres Growth & Budget Lab: dezernatzukunft.org/wie-viel-pot... /1
Willkommen in der Ära der Großen Repression #KoaV
Willkommen in der Ära der Großen Repression #KoaV
#depol #internet #security #koav
Für alle, denen die Überwachungspläne im Koalitionsvertrag aufgefallen sind, ein kleiner Hinweis:
VPN lässt sich relativ einfach direkt in der FritzBox einrichten.
fritz.com/service/vpn/fritzbox-ueb...
